Die wachsende Unfreiheit der Andersdenkenden

(Joseph Emich Rasch, 10.07.2018) In Deutschland gibt es keine uneingeschränkte Meinungsfreiheit mehr. Eine gefallsüchtige, blasierte Nomenklatura hat sich in diesem Land eine scheindemokratische Meinungsführerschaft der besonderen Art organisiert. Wer ihre Moralkategorien in Frage stellt oder ihnen gar widerspricht, wird schnell an den Pranger gestellt, stigmatisiert und ausgegrenzt. Die Frage ist, wie lange sich dieses Land, dieser Kontinent – denn der ist natürlich auch befallen – das noch gefallen lässt.

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Totale Zensur in Großbritannien!

(Marilla Slominski) Mit einer richterlichen Verfügung ist in Großbritannien jede Berichterstattung über die Verhaftung und Ad-hoc-Verurteilung des Islamkritikers Tommy Robinson untersagt worden. Ein Agieren, das man bisher nur von totalitären Staaten kannte.

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Repressive Zensur: siebte Facebooksperre

(Jürgen Fritz) Eine Kommunikationsplattform, auf der man in keiner Weise mehr kommunizieren darf. Eine Verfassung, Recht und Gesetz, an das sich einfach nicht mehr gehalten wird. Absolute Willkür statt Rechtssicherheit. Wer stört, wird einfach entfernt. Wir befinden uns in einem Krieg, dessen Hauptschlachtfelder vor Gericht und auf den großen elektronischen Kommunikationsplattformen, vor allem auf Facebook sein werden. Hier wird sich unser aller Zukunft entscheiden.

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Imad Karim fragt Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl: Wie kann ich mich gegen Facebook wehren?

(Jürgen Fritz) Was kann man tun, wenn Facebook einem Beiträge oder Kommentare löscht, die vollkommen rechtskonform sind, einen anschließend womöglich sogar noch sperrt und damit gegen den Nutzungsvertrag verstößt, den man mit der Plattform geschlossen hat, mithin einen Rechtsbruch begeht? Einer der besten Ansprechpartner, die es für diese Frage gibt, ist der Rechtsanwalt Dr. Christian Stahl, der Inhaber der Kanzlei REPGOW. Imad Karim sprach mit ihm.

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Exquisite Empfehlungsliste alternativer Medien

(Lutz Kirschner) Ein Schlüssel zur Erhaltung oder eben Zerstörung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, unserer einzigartigen Kultur und Zivilisation bilden die Medien. Denn wie sollen die Staatsbürger sich sonst informieren, was im Lande und in der Welt passiert? Da sich die Massenmedien längst fast vollständig in den Händen eines unfassbar mächtigen Kartells befinden, das sich zum Ziel gesetzt hat, die eingangs genannten Dinge zunächst zu untergraben, dann ganz allmählich völlig abzuschaffen, sind alternative Medien wichtiger denn je. Inzwischen gibt es einige Empfehlungslisten hierzu. Eine bessere als diese hier von „Kontrapunkt“, habe ich bislang nicht gesehen.

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Die Sache mit der Meinungsfreiheit – eine Gegendarstellung zum Fall Ines Laufer

(Silvia Jelincic) Die Starbloggerin Ines Laufer wurde auf fisch+fleisch mit all ihren Artikeln komplett gelöscht, weil sie einige andere Blogger nicht öffentlich, sondern in privaten Nachrichten zu einem dreitägigen „Streik“ aufgerufen hatte, nachdem sie nicht wenig erzürnt war über das Vom-Netz-nehmen eines Artikels von Vera Schmidt, was sie als Zensur und als krassen Widerspruch zum Slogan der Meinungsfreiheit empfand, mit dem fisch+fleisch geworben hatte. Ines Laufer hat hier den ganzen Sachverhalt ausführlich dargestellt. Hier nun eine ausführliche Gegendarstellung von Silvia Jelincic, der Gründerin und Inhaberin von fisch+fleisch.

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Monika Schneider erneut gesperrt auf Facebook – jetzt für 30 Tage

(Monika Schneider) Heute wurde sie erneut gesperrt. Nun für 30 Tage. Was sie Schlimmes getan hat? Nein, sie hat keine Straftat begangen, weder eine offensichtliche noch eine nicht offensichtliche. Nein, sie hat nicht dazu aufgerufen, Andersdenkende umzubringen oder zu verfolgen. Nein, sie hat keine historischen Verbrechen geleugnet. Monika Schneider hat viel Schlimmeres getan: Sie hat Kritik geübt an den Grünen und den anderen „Merkel-Parteien“. Das geht natürlich gar nicht und kann unmöglich ungeahndet bleiben. Hier ihre Botschaft auf dem Off.

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Erster Teilsieg: Facebook muss sich für meine Sperrungen vor einem deutschen Gericht verantworten

(Jürgen Fritz) Das Landgericht Hamburg hat meine Klage gegen Facebook angenommen, hat die Zustellung der Klage angeordnet und Fb eine Frist zur Klageerwiderung gesetzt. Das ist nicht ganz trivial, erklärt mein Anwalt Dr. Christian Stahl, der in der Causa Beatrix von Storch letzte Woche Strafanzeige gegen die Polizei Köln erstattete wegen Verfolgung Unschuldiger. Denn das Gericht hat damit zu erkennen gegeben, dass es sich für sachlich (Streitwert!), örtlich (Handlungsort) und international (Facebook Irland) zuständig hält. Facebook muss nun einen deutschen Rechtsanwalt beauftragen, der ab diesem Zeitpunkt zustellungsbevollmächtigt ist, und muss sich vor einem deutschen Gericht für die Löschungen meiner Postings und für meine Sperrungen verantworten.

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Causa Ines Laufer-Löschung: Diesen Text hatte fisch+fleisch zeitweise vom Netz genommen

(Vera Schmidt) Heute wurden hier die Darstellung von Ines Laufer zu ihrer Komplettlöschung auf fisch+fleisch und die Gegendarstellung von der f+f-Gründerin Silvia Jelincic veröffentlicht. Hier nun der strittige Text von Vera Schmidt, der Ausgangspunkt des Streites war, da f+f ihn vom Netz genommen hatte, was Ines Laufer heftig kritisierte, woraufhin sie gesperrt wurde. Machen Sie sich bitte ein eigenes Bild, ob der Text tatsächlich so offensichtliche Rechtsbrüche enthält, dass man ihn unbedingt off nehmen musste, oder ob davon nicht ansatzweise die Rede sein kann.

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Kurze Stellungnahme von fisch+fleisch zur Löschung von Ines Laufer

(Silvia Jelincic) Heute Vormittag veröffentliche ich hier auf JFB einen Artikel von Ines Laufer, in welchem diese beschreibt, wie und warum es zu ihrer Totallöschung auf fisch+fleisch kam, so dass alle ihre Artikel, Beiträge und Kommentare dort verschwunden sind. Ich bot Silvia Jelincic, der Gründerin und Chefin von f+f an, dass sie selbstverständlich eine Gegendarstellung verfasse könne, die ich dann ebenfalls hier publizieren würde. Hier ihre Gegendarstellung.

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Die politische und psychische Komponente von Sperrungen: es geht um Einschüchterung und Demoralisierung

(David Berger, Karoline Seibt und Jürgen Fritz) Vor einem Jahr veröffentlichten David Berger und Karoline Seibt den folgenden sehr beeindruckenden Text. Damals war Karoline Seibt gerade mal wieder gesperrt auf Facebook. Aktuell wurden sogar beide zugleich und mit ihnen etliche andere mit Gewalt zum Verstummen gebracht. Dennoch sind sie bei uns und wir bei ihnen, auch mit diesen Zeilen und dem Lesen dieser.

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