Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Werden die Öffentlich-Rechtlichen ihren Pflichten aus Staatsvertrag und Verfassung noch gerecht?

(Annette Heinisch, 17.07.2021) Freiheit ist niemals grenzenlos, auch nicht die Pressefreiheit. Jedes Recht hat als Kehrseite die Pflicht, beides gehört zusammen. Werden die Öffentlich-Rechtlichen ihrer Pflicht gerecht? Was passiert, wenn jemand das thematisiert? Zeigen die Reaktionen auf die Thematisierung dieser Pflicht, wie weit die Öffentlich-Rechtlichen sich bereits von den Staatsverträgen und der Verfassung entfernt haben? Die Juristin Annette Heinisch geht der Frage nach.

von Jürgen Fritz

Twitter sperrt Ali Utlu an Weihnachten für eine Woche

(Jürgen Fritz, 27.12.2019) Ali Utlu bezeichnet sich selbst als politischer, liberaler Humanist und „Atheist“ (JFB: metaphysischer Asket), als Ex-Muslim und homosexueller LGBTI-Aktivist, der sich vor allem für die Menschenrechte einsetzt und dabei nicht nur an einer, sondern an beiden großen monotheistischen, metaphysisch-spekulativen Weltanschauungen Kritik übt. Schon vor Jahren stand er deswegen unter Polizeischutz. Twitter hat ihn nun am Weihnachtsfeiertag für eine Woche gesperrt. Und das ohne Angabe des konkreten Anlasses, wie er schildert.

von Jürgen Fritz

Limburger Axtmord: Arabische Zeitungen veröffentlichen weitere Details

(David Berger, 28.10.2019) Um den Axtmord in Limburg ist es in Deutschland sehr schnell und wohl nicht ohne Nachhilfe mit Drohungen etc. sehr still geworden. Anders in der arabischen Welt, wo die Presse sehr ausführlich über die Tat, die Hintergründe, Täter und Opfer berichtet. Der bekannte Filmemacher Imad Karim hat die wichtigsten Erkenntnisse aus Hunderten arabischer Zeitungen zusammengetragen und übersetzt. David Berger berichtet.

von Jürgen Fritz

Stand meiner Klage gegen Facebook nach 23 Monaten

(Jürgen Fritz, 12.09.2019) Meine Klage gegen Facebook wegen – aus unserer Sicht – klaren Vertragsbrüchen und Rechtsverstößen in insgesamt sechs Fällen (völlig haltlose Löschungen und Sperrungen) wurde im Oktober 2017 eingereicht. Facebook versuchte immer wieder, den Prozess zu verschleppen, beantragte mehrfach Fristverlängerungen etc. Das machen große Konzerne fast immer, wenn sie verklagt werden. Nach über 15 Monaten, im Januar 2019, kam es dann endlich zur Hauptverhandlung am Landgericht Hamburg. Hier der aktuelle Zwischenstand.

von Jürgen Fritz

YouTube löscht Hamed Abdel-Samads Kanal

(Jürgen Fritz, 20.06.2019) Seit langem schon sehen wir eine Art digitale Säuberungswelle, die durch unser Land läuft und nicht nur durch dieses. In den USA soll es noch weit schlimmer sein. Unliebsame Stimmen, Kritiker, Nicht-Konforme bzw. Nicht-Opportunisten sollen offensichtlich mehr und mehr mundtot gemacht werden. Ihnen werden gleichsam die digitalen Stimmbänder fein säuberlich operativ entfernt, so dass sie zwar noch ihre Lippen zu bewegen vermögen, aber keine Töne mehr herauskommen, die andere hören können. Einer von diesen, denen man so eine Behandlung angedeihen lassen möchte, ist Hamed Abdel-Samad, der vor kurzem noch dem Bundespräsidenten öffentlich sagte, was er von dessen Glückwunschtelegramm an den Iran zum Jahrestag der Islamischen Revolution hält und dem YouTube nun sogar seinen Kanal komplett gelöscht hat.

von Jürgen Fritz

Es gibt ein Recht auf wenig intelligente Äußerungen, auch für Sawsan Chebli!

(David Berger, 06.05.2019) Wie verschiedene Medien im Anschluss an die dpa berichten, wurde der Account der Berliner SPD-Politikerin und Staatsekretärin Sawsan Chebli, bekannt durch seine erfreulich intelligenten Analysen des Tagesgeschehens, gestern von Twitter gesperrt. Das mag für viele irgendwie wohltuend sein, der Grund aber ist nicht nachvollziehbar. Würde man alle SPD-Politiker sperren, die einfach nur dummes Zeug von sich geben, wäre die Partei ja bald sprachlos. Das kann nicht der Maßstab sein und deswegen protestieren wir dagegen, nicht weil wir die Äußerungen der genannten Dame für unentbehrlich halten, sondern aus prinzipiellen Erwägungen. Und Prinzipien müssen für alle gelten, sogar für Sawsan Chebli, selbst wenn sie solchen Erwägungen nicht folgen kann und anderen gegenüber nie anwenden würde.

von Jürgen Fritz

Wohnungsenteignungen als nächster Baustein der totalitären Ideologie: das Geschäftsmodell der Grünen

(Ramin Peymani, 09.04.2019) Wohnungsgesellschaften droht die Enteignung. Nach der gescheiterten „Mietpreisbremse“ treibt die Politik eine neue Sau durchs Dorf, besser gesagt: durch Deutschlands Städte. Und sie hat leichtes Spiel bei einer Bevölkerung, die nach jahrelanger Indoktrinierung den Sozialismus für die Lösung aller Probleme hält. Ramin Peymani mit einem Plädoyer für mehr Liberalismus und Kapitalismus.

von Jürgen Fritz

Der Hase und der Igel – die Geschichte einer linken Hetzjagd

(Katharina Krüger-Magiera, 03.04.2019) In dem Märchen „Der Hase und Igel“ macht sich bei einer zufälligen Begegnung der vornehme Hase, ein ausgezeichneter Läufer, über die schiefen Beine des Igels lustig. Daraufhin fordert ihn dieser zu einem Wettrennen heraus, welchem der Hase sich gerne stellt. Doch gegen den raffinierten Igel hat der Hase zu keinem Zeitpunkt eine Chance, denn der Igel spielt nicht mit fairen Mitteln. Als der Hase im Ziel ankommt, steht dort bereits die Frau des Igels, die diesem zum Verwechseln ähnlich sieht. Der Hase kann das gar nicht begreifen, will Revanche, doch die beiden Betrüger hetzen ihn in den Tod und das ganz ohne Anstrengung. Katharina Krüger-Magiera erklärt anhand dieser Metapher, mit welchen Methoden die Neuen Linken ähnlich gnadenlos und heimtückisch agieren.

von Jürgen Fritz

Urteilsverkündung verschoben: kurze Information zu meinem Prozess gegen Facebook

(Jürgen Fritz, 02.04.2019) Da Facebook immer wieder Postings von mir meines Erachtens eindeutig rechtswidrig löschte und mich zunächst für einen, dann drei und sieben Tage, schließlich ab dem vierten Mal für 30 Tage sperrte, mithin die vertraglich vereinbarte Gegenleistung verweigerte, schaltete ich bereits im August 2017 Dr. Christian Stahl, den Inhaber der Kanzlei REPGOW, ein, um den Sachverhalt rechtlich prüfen zu lassen. Anschließend reichten wir Klage beim Landgericht Hamburg gegen Facebook ein. Ende März 2019 sollte jetzt endlich das Urteil verkündet werden. Hier ein kurzer Bericht über den aktuellen Stand.

von Jürgen Fritz

Mehr als 100.000 Menschen demonstrierten heute gegen geplante Uploadfilter

(Jürgen Fritz & David Berger, 23.03.2019) Wird die Freiheit des Internets bald schon noch mehr eingeschränkt? Die demokratiefeindliche Europäische Union will das Urheberrecht verändern. Elektronische Plattformen sollen dazu verpflichtet werden zu prüfen, ob hochgeladene Inhalte wie Filme, Musik oder Literatur urheberrechtlich geschützt sind. Um dies angesichts der Menge der Inhalte überhaupt bewerkstelligen zu können, müssten sie zwangsläufig eine bestimmte Technik zum Einsatz bringen, so genannte Uploadfilter. Diese verhindern, dass Inhalte überhaupt hochgeladen werden können. Doch was bedeutet dies: Urheberschutz oder Zensur? Hierüber sprach David Berger mit Jörg Meuthen und in etlichen Städten gingen die Menschen heute auf die Straße, um gegen die immer weitergehende Zensur des Internets zu demonstrieren.

von Jürgen Fritz

Deutschlands Weg in die Einheitsmeinungsdiktatur

(ScienceFiles, 16.02.2019) Das Recht auf freie Meinungsäußerung wird immer mehr eingeschränkt. Dabei geht es letztlich ausschließlich um eines: hochgradig korrupte Parteien versuchen mit allen Mitteln, Konkurrenten im Kampf um Ressourcen auszuschließen. Michael Klein von ScienceFiles mit einem Aufruf und einem konkreten Vorschlag, wie wir uns gemeinsam dagegen wehren können, um staatlichen Zensoren, politisch korrekten Totengräbern und ihren Wasserträgern das Handwerk zu legen.

von Jürgen Fritz

Facebook sperrt mich nach über 18 Monaten für den gleichen Beitrag nochmals

(Jürgen Fritz, 14.02.2019) Die Willkür kennt keine Grenzen mehr. Noch während mein Prozess vor dem Landgericht Hamburg gegen Facebook andauert – das Urteil wird Ende März gefällt -, sperrt Facebook mich vorgestern erneut für 30 Tage und zwar für einen Beitrag, den ich im Juli 2017 eingestellt hatte und für den Facebook damals schon eine Monatssperrung gegen mich verhängt hatte. Nun kramte wohl jemand den Beitrag von damals aus irgendeiner Gruppe aus, meldete das mehr als 18 Monate alte Posting und Facebook sperrte mich hierfür zum zweiten Mal.

von Jürgen Fritz

Ein Witz ist keine „Hassrede“: Nächste Schlappe vor Gericht für Facebook

(Jürgen Fritz, 01.02.2019) Am 13. November 2018 postete Malca Goldstein-Wolf einen, wie ich finde, köstlichen Witz, wegen dem es sich alleine schon lohnt, weiterzulesen. Doch es gab jemanden, dem dieser Witz gar nicht gefiel, just der, auf dessen Portal dieser eingestellt worden war: #Facebook. Der Megakonzern, das neue Forum Romanum, die führende elektronische Kommunikationsplattform, die sich zum Ziel gesetzt hat, die ganze Welt miteinander zu vernetzen, sah darin einen „Angriff“ auf die Personengruppe, der nahezu die gesamte westliche Welt ganz besondere Aufmerksamkeit und Fürsorge zukommen lässt, und all ihre Bürger dazu verpflichtet, diese ausschließlich mit Samthandschuhen anzufassen. Das Ganze ging vor Gericht und dieses traf eine höchst interessante erste Entscheidung.

von Jürgen Fritz

Facebook nimmt Epoch Times Deutsch von der Plattform

(Jürgen Fritz, 24.01.2019) Wie Epoch Times mitteilt, hat Facebook ET Deutsch von der Plattform genommen. Seit Mittwochabend, ca. 19 Uhr, ist die Seite nicht mehr zu finden.

von Jürgen Fritz

Philosophischer Start in den Tag: Zensur

(Aphorismen, 24.01.2019) „Ohne freie Meinungsäußerung gibt es keine anderen Freiheiten. Die Einschränkung der Freiheit des Wortes ist nicht nur Zensur, sie ist ein Angriff auf die menschliche Natur.“ (Salman Rushdie)