Diskurssimulation im Petitionsausschuss

(Axel Stöcker, 10.10.2018) Wie der Petitionsausschuss die Chance zum Bürgerdialog verpasste. „AfD-Wähler zurückgewinnen“ lautete die Devise der Kanzlerin nach der Bundestagswahl. Und ihr neuer Fraktionsvorsitzender Ralph Brinkhaus legte erst kürzlich nach: Man müsse „einen neuen Anlauf nehmen“ um mit Protestwählern ins Gespräch zu kommen. Dabei müsse man ihnen zeigen: „Wir wollen euch nicht verurteilen, sondern eure Meinung ist uns wichtig“. Wenn dies mehr als Lippenbekenntnisse gewesen sein sollten, dann hat man eine große Chance zum Dialog grandios vergeigt, wie Axel Stöcker en dé­tail aufzeigt.

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Vera Lengsfeld: Zur öffentlichen Anhörung unserer Petition im Deutschen Bundestag

(Vera Lengsfeld, 09.10.2018) Gestern, am Montag, dem 8.10.2018, war es so weit: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages musste die Petition zum Stopp der illegalen Einwanderung in einer öffentlichen Anhörung behandeln. Das Interesse der Öffentlichkeit war groß. Mehr als 150 Interessenten hatten sich vor dem Paul-Löbe-Haus eingefunden. Es musste kurzfristig ein weiterer Raum zur Verfügung gestellt werden, damit alle, die nicht im Anhörungssaal dabei sein, die Sitzung auf der Leinwand verfolgen konnten. Um es vorweg zu sagen: Es war eine absolute Bankrotterklärung der Politik.

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Öffentliche Anhörung der Petition „Erklärung 2018“ im Deutschen Bundestag

(Dokumentation, 08.10.2018) Heute fand die öffentliche Anhörung zur Erklärung 2018 im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit Vera Lengsfeld und Henryk M. Broder statt. Die beiden Petenten trugen in ihrem Eingangsstatement zunächst ihr Anliegen vor, dann hatten die Vertreter sämtlicher im Bundestag vertretenen Fraktionen die Gelegenheit, sowohl die Vertreter der Bundesregierung als auch die beiden Petenten zur weiteren Sachverhaltsklärung zu befragen. JFB dokumentiert sowohl den Text des Eingangsstatements von Vera Lengsfeld als auch die gesamte Anhörung in Bild und Ton.

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Broder über Sachsens Ministerpräsident Kretschmer: „Der Mann ist ein sprachloser Schwätzer“

(Jürgen Fritz, 01.09.2018) „Der Fisch stinkt vom Kopf her“, sagt der Welt-Kolumnist Henryk M. Broder. Auf die Frage, was ihn zum Brodeln bringe, antwortet er: zum Beispiel der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Der Mann sagt, er sei ganz überrascht, er habe mit so etwas nicht gerechnet. Eigentlich sei doch alles in Ordnung in Sachsen. Dazu Broder: „Der Mann ist ein sprachloser Schwätzer“. Hören Sie hier, was Broder, der kein Blatt vor den Mund nimmt, sonst noch zu sagen hat zur Situation nicht nur in Chemnitz und Sachsen, sondern in ganz Deutschland.

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Bundesverfassungsgericht: Bürger müssen Zwangsgebühr für regierungstreuen Rundfunk weiter erdulden

(Jürgen Fritz, 20.07.2018) Drei Viertel dessen, was „Tagesschau“ und „Heute“ senden, sei Regierungspropaganda, der Rest Schrott, schrieb Henryk M. Broder schon vor drei Jahren in Das ist ja irre!: Mein deutsches Tagebuch. Nun könnte man meinen, das sei ja nicht weiter schlimm. Man kann sich heutzutage ja auch anders informieren. Was aber, wenn just die öffentlich-rechtlichen Sender zusammen mit den großen Verlagshäusern noch immer die Meinungsbildung der Masse dominieren und sich zugleich sogar von denen finanzieren lassen, gegen die sie ihre Propaganda betreiben? Wäre das nicht pervers? Das Bundesverfassungsgericht sieht das ganz anders.

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Broder: Wir brauchen ein Moratorium

(Jürgen Fritz, 19.06.2018) Ist Horst Seehofer der richtige Mann zur richtigen Zeit an der richtigen Position? Henryk M. Broder meldet da gewisse Zweifel an. Der Senf sei aus der Tube, den bekomme man da auch nicht wieder rein. In dieser Situation brauche es jemanden, dem man es abnehme, dass er für die Wiederherstellung der Ordnung einstehe und dies auch durchsetzen könne. Und dann wartet Broder mit einem, wie mir scheint, höchst vernünftigen Vorschlag auf, angesichts der Lage, in der wir uns befinden.

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Petition „Gemeinsame Erklärung 2018“ auf Bundestagsseite freigeschaltet

(Vera Lengsfeld) Über 165.000 Personen hatte die Gemeinsame Erklärung 2018 bereits unterzeichnet. Vor einer Woche wurde diese von Vera Lengsfeld, Henryk M. Broder und Michael Klonovsky als Petition an den Vorsitzenden des Petitionsausschusses übergeben. Ab heute ist sie auf der Seite des Deutschen Bundestages freigeschaltet, kann dort bestätigt oder auch neu unterzeichnet werden. Sollten sich innerhalb von vier Wochen 50.000 Personen anschließen, kommt es zu einer öffentlichen Verhandlung im Petitionsausschuss, die im Parlamentskanal übertragen wird.

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Sie irren, Herr Broder, bezüglich des Islam

(Jürgen Fritz) Es sei „schwierig, den Islam zu definieren“ sagte der überaus geschätzte Henryk M. Broder kürzlich in „Broders Spiegel: Die Islamisierung jeder Debatte“. Den Islam gäbe es gar nicht, ist immer wieder von verschiedener Seite zu hören und wer darauf herein fällt, ist damit bereits in die gezielt ausgelegte Falle getappt. Im folgenden werde ich versuchen zu verdeutlichen, was genau hier abläuft, wie diese Verschleierungsstrategie auf perfide Weise eingesetzt wird und warum wir dem auf keinen Fall auf den Leim gehen sollten.

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Henryk M. Broder über Heiko Maas: Müssen Sie sehen!

(Jürgen Fritz) Möchten Sie von Heiko Maas im Ausland vertreten sein? Oder ist Ihnen das irgendwie unangenehm, ja vielleicht sogar regelrecht peinlich? Wenn ja, dann sind Sie mit diesem Gefühl nicht alleine. Wahrscheinlich geht es zig Millionen Deutschen ähnlich, auf jeden Fall aber einem: Henryk M. Broder. Hören Sie hier, was dieser über Herrn Maas zu sagen hat. Schmunzeln erlaubt.

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