Forsa-Chef: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen“

Von Jürgen Fritz, Mi. 09. Okt 2019, Titelbild: phoenix-Screenshot

Rund 13 Millionen Wähler hat die SPD seit 1998 verloren. 13 Millionen! Kam sie vor gut 20 Jahren bei der Bundestagswahl noch auf fast 41 Prozent, so liegt sie aktuell im Wahl-O-Matrix-Mittelwert von sechs Instituten unter 13,7 Prozent. Welch ein Absturz! Dies hat auch der Chef des Forsa-Meinungsforschungsinstituts Manfred Güllner bemerkt und kommt zu dem Schluss: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern.“

Der Niedergang einer ehemaligen Volkspartei

Die SPD war einmal ein stolze Partei. Sie setzte sich ein für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen vor allem der arbeitenden Bevölkerung in Deutschland, ganz früher vor allem der Arbeiter, dann aber auch der gesamten Mittelschicht, vom Arbeiter über den Angestellten bis zum Beamten und Selbstständigen. Das änderte sich seit langem schon immer mehr. Aus der Arbeiter- wurde zuerst eine Volkspartei, als solche war sie recht erfolgreich, dann eine Partei des Feminismus, der Homosexuellen und vor allem der Immigranten aus fremden, teilweise zutiefst menschenrechtsfeindlichen Kulturkreisen.

Damit aber stellt sich für viele Millionen Menschen, die früher sehr SPD-nah waren, die Frage: Warum soll ich denn so eine Partei überhaupt noch wählen, die sich nicht für die deutsche Mittelschicht einsetzt, nicht für die deutschen Arbeiter, nicht für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen derer, die den Laden in Deutschland mit am Laufen halten, sondern für solche, die vor allem das dichte deutsche soziale Netz, das sich im Zeitalter des Internets längst in der halben Welt herumgesprochen hat, auskosten wollen, oft ohne es selbst mittragen zu können?

Aus diesem Dilemma, dass die SPD die Partei der anderen geworden ist, nicht mehr der Deutschen, zugleich aber von den Deutschen gewählt werden will, zudem viel weniger zukunftsorientiert wirkt als die Grünen, die es derzeit verstehen, insbesondere bei Jüngeren enorm zu punkten, kommen die „Sozialdemokraten“, die zudem immer mehr zu Menschenrechtsfeinden im eigenen Land werden, weil sie jeden Widerspruch zu ihrer abstrusen Weltanschauung im Keim zu ersticken versuchen, Stichwort: Maas-Zensur-Gesetz, offensichtlich nicht mehr heraus. Die Lösung wäre wohl, dass sie auch Afrikaner in Afrika und Muslime in der arabischen Welt in Deutschland wählen ließe, die auch gerne hier her kommen würden.

Die SPD hat die gesellschaftliche Mitte verloren

Harte Kritik und eine düstere Prognose kommt nun sogar von dem Meinungsforscher Manfred Güllner, der selbst seit Jahrzehnten Parteimitglied ist. Dieser sagt sogar ein Verschwinden der SPD voraus! Und er wirft ihr vor, die Mitte verloren zu haben und nur nach links zu schwenken. Und so kommt Güllner im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung zu dem Ergebnis: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern.“ 

Die Partei habe seit 1998 rund 13 Millionen Wähler verloren. (Sie fiel von 40,9 Prozent in 1998 auf aktuell unter 13,7 Prozent). Bei der Ursachenforschung aber komme sie aber nicht voran, so der Meinungsforscher. „Sie sollte darüber nachdenken, wie es so weit kommen konnte. Das tut sie gerade nicht, wenn sie immer weiter nach links schwenkt. Die SPD hat die Mitte verloren, betont er explizit.

2019-10-09

(c) JFB

Auch den aktuellen Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz sieht Güllner kritisch: „Die aufwendige Mitgliederbefragung führt dazu, dass sich die SPD nur mit sich selbst beschäftigt.“ Den Bürgern sei es egal, ob der Vorsitzende per Mitgliederentscheid oder auf einem Parteitag gewählt werde. „Sie wollen einfach nur einen Vorsitzenden, der wählbar ist.“ Dabei räumt er dem Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz (siehe Titelbild) mit die besten Chancen ein: „Ich gehe davon aus, dass Olaf Scholz es in die Stichwahl schafft. Er hat einen Bonus, weil er als Finanzminister und Vizekanzler prominent ist.“

Gesucht wird Rudolf und Rudolfine 2.0, pardon: Rudolfine und Rudolf natürlich

Nach dem Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles Anfang Juni 2019 sucht die Partei seit über vier Monaten schon einen neuen Vorsitzenden. Lange fand sich überhaupt niemand, der dieses Amt übernehmen wollte, zumal nicht vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Dann entschied man sich dafür, erstmals seit 1993 die neue Parteispitze über ein Votum aller Parteimitglieder zu bestimmen. Damals entschieden sich die die SPD-Mitglieder für Rudolf Scharping. Was daraus wurde, werden viele noch wissen. Er entwickelte sich zu einem Riesenflop. Nach nur zwei Jahren hielten es die Genossen nicht mehr aus mit dem von ihnen selbst Gewählten und Lafontaine putschte ihn auf dem berühmten Parteitag im Mannheimer Rosengarten 1995 regelrecht weg. Die Delegierten jubelten, obschon die meisten wussten, wie schäbig sie mit ihrem eigenen Vorsitzenden Scharping umgegangen waren.

Nun wollen die Sozis also erneut alle Parteimitglieder die Parteiführung wählen lassen. Möglich ist dabei auch die Wahl einer Doppelspitze, natürlich muss immer eine Frau dabei sein. Ganz wichtig! Die formelle Wahl soll auf einem Parteitag vom 6. bis 8. Dezember 2019 erfolgen.

  • Derzeit tingeln siebe Doppelgespanne noch bis zum 12. Oktober 2019 auf insgesamt 23 (!) Regionalkonferenzen durch ganz Deutschland, um sich vorzustellen (Anfangs waren es sogar noch mehr).
  • Am 14. bis 25. Oktober 2019 soll dann eine erste Mitgliederbefragung durchgeführt werden.
  • Am 26. Oktober 2019 wird deren Ergebnis veröffentlicht.
  • Vom 19. bis 29. November 2019 gibt es dann ggf. eine zweite Mitgliederbefragung mit Stichwahl zwischen den Ersten und Zweiten aus der ersten Mitgliederbefragung. 
  • Am 30. November 2019 soll dann das Ergebnis der zweiten Mitgliederbefragung veröffentlicht werden.
  • Und am 6. bis 8. Dezember 2019 soll schließlich auf dem Parteitag in Berlin der neue Parteivorsitz mit formeller Wahl und formeller Implementierung einer Doppelspitze erfolgen. Und schon hat man nach nur sechs Monaten eine neue Parteiführung.

Also alles ganz easy und übersichtlich. Herauskommen wird dann wahrscheinlich ein doppelter neuer Scharping, natürlich ein Rudolf und eine Rudolfine. Pardon, eine Rudolfine und ein Rudolf natürlich. Und in zwei Jahren wird dann wieder …, so es die SPD dann noch gibt. Wie sagte Güllner? „Die aufwendige Mitgliederbefragung führt dazu, dass sich die SPD nur mit sich selbst beschäftigt.“ In der Wählergunst steht sie derzeit unter 13,7 Prozent und der Pfeil scheint noch weiter nach unten zu zeigen. Das letzte Wort soll nochmals Herr Güllner bekommen: „Die SPD ist in der Auflösung begriffen. Ein neuer Vorsitzender wird das nicht ändern.“ 

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