AfD stürzt in Sachsen von 25 auf 18 Prozent, Grüne steigen von 4 auf 16

(Jürgen Fritz, 24.03.2019) Anfang März sah es kurzfristig so aus, als ob die AfD ihren Abwärtstrend, der jetzt schon fast ein halbes Jahr lang anhält, endlich brechen könnte. Es gab – wenn auch nur ganz schwache – Zeichen, dass die Zustimmung in der Bevölkerung wieder ein wenig steigen könnte. Doch dies hat sich seither nicht bestätigen können. Ganz im Gegenteil, der Abwärtstrend der Alternative für Deutschland setzt sich auf breiter Front fort – auch im Osten des Landes. Gut fünf Monate vor der Sachsenwahl sehen wir hier gleich zwei katastrophale Entwicklungen.

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Wütende Steinwürfe auf Björn Höcke

(Baal Müller, 21.03.2019) Dieter Steins Frontalangriff auf Björn Höcke fand bekanntlich nicht nur Unterstützung. Insbesondere von PI-News, Götz Kubitschek (Sezession) und Jürgen Elsässer (Compact) erhielt der Angegriffene publizistische Unterstützung, nun auch von einer weiteren, intellektuell absolut hochkarätigen Seite. Nachdem Frank Böckelmann, der Herausgeber von TUMULT, bereits ein beeindruckendes Vorwort zum Buch von Björn Höcke und Sebastian Hennig verfasste, holt Baal Müller nun auf TUMULT zu einem fulminanten Gegenschlag aus, den JFB hier vollständig wiedergibt, so dass beide Seiten gebührend zu Wort kommen und Sie, liebe Leser, sich ein eigenes Urteil bilden können.

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Schlammschlacht in der Linkspartei: Wurde Sahra Wagenknecht weggemobbt?

(Jürgen Fritz, 18.03.2019) Die Gesundheit habe ihr Grenzen gesetzt, sagte Sahra Wagenknecht gestern Abend bei „Anne Will“. Deshalb habe sie entschieden, sich von der Spitze der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ zurückzuziehen und im Herbst auch den Fraktionsvorsitz der Linkspartei abgeben zu wollen. Doch gibt es außer den gesundheitlichen vielleicht noch andere Gründe für ihren Rückzug respektive wie kam es überhaupt zu den gesundheitlichen Problemen?

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Petr Bystron: Claudia Roth ist ihrem Amt nicht gewachsen

(Dokumentation, 14.03.2019) Einen heftigen Schlagabtausch gab es heute im Ältestenrat des Deutschen Bundestages. Über eine halbe Stunde befasste sich das Gremium auf Antrag der AfD mit der Entgleisung von Claudia Roth (Die Grünen) während der Plenarsitzung am 22. Februar 2019. Während der Diskussion zur „Feministischen Außenpolitik“ hatte Roth in ihrer Funktion als Bundestagsvizepräsidentin die Rede des AfD-Außenpolitikers Petr Bystron so intensiv gestört, dass dieser sich massiv beeinträchtigt fühlte. In der heutigen Sitzung des Ältestenrates ist es nach Aussage von Teilnehmern zu hitzigen Diskussionen gekommen. Selbst Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) habe eingestanden, dass er ein derartiges Verhalten eines Sitzungsleiters im Bundestag wie das von Claudia Roth seit über 40 Jahren nicht erlebt habe.

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Ist dies der wahre Grund für die Forderung nach Frauenquoten?

(Jürgen Fritz, 12.03.2019) Die Forderung von Grünen, Linken und SPD-lern nach einer 50 Prozent-Frauenquote in sämtlichen deutschen Parlamenten wird immer lauter. Meist wird dies damit begründet, dass Frauen nicht nur gleichberechtigt, sondern auch gleichgestellt sein müssten. Und darunter versteht man dann eben, dass die Hälfte der Parlamentarier weiblich sein müssten, weil ja Frauen auch etwa die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Nun ist aber der Frauenanteil in allen sieben im Bundestag vertretenen Parteien weit geringer als 50 Prozent. Er liegt nämlich je nach Partei nur bei 17 bis 40 Prozent, so dass sich hier bereits die Frage einer systematischen Wettbewerbsverzerrung stellt. Was steckt also in Wahrheit hinter dieser Forderung? Womöglich alles andere als ein edles Motiv?

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Die allerletzte Hasstirade gegen die AfD

(Jürgen Fritz, 11.03.2019) Und weil wir es gerade von Hetze hatten, dies hier, was der WDR – Teil der 5,6 Milliarden-ARD (Höhe der jährlichen Zwangsenteignungen der Bürger nur für die ARD) -, ausstrahlte und auf seiner Website wie folgt ankündigt: „Wilfried Schmickler hält beim politischen Aschermittwoch 2019 die allerletzte Brandrede gegen die ‚Alternative für Deutschland‘. Danach ist eigentlich alles gesagt.“ Sie sollen ja doch wissen, was mit Ihrem Geld gemacht wird, das man Ihnen Jahr für Jahr, Dekade für Dekade jedes Quartal zwangsweise wegnimmt.

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SPD droht bei EU-Wahl ein Waterloo, aber auch Grüne verlieren seit Monaten massiv

(Jürgen Fritz, 09.03.2019) Elf Wochen noch bis zur EU-Wahl. Nie war eine solche von größerer Bedeutung als dieses Jahr. Denn nun werden die Weichen gestellt für die Zukunft der Europäischen Union. Die Briten werden nach ihrer Entscheidung für den Brexit bei dieser Wahl bereits nicht mehr mit abstimmen. Doch noch immer sind fast 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der EU zu wählen. Heute wurde nun eine INSA-Umfrage veröffentlicht, wie die Deutschen aktuell wählen würden und die zeigt bereits einiges recht deutlich.

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Prof. Patzelt: Zur politischen Auseinandersetzung mit der AfD

(Werner J. Patzelt, 08.03.2019) Was ist in der politischen Auseinandersetzung mit dem Gegner erlaubt und was nicht? Jede pluralistische Demokratie kann nur bestehen, wenn gewisse Regeln eingehalten, wenn es einen fairen Wettkampf um Ideen, Wählerstimmen und Macht gibt. Der gute Zweck heiligt eben nicht alle Mittel und manche von diesen entwürdigen den, der sie anwendet, selbst wenn er meint, dies für die gute Sache zu tun. Was bedeutet das für die Altparteien in ihrem Umgang mit der AfD? Professor Werner J. Patzelt gibt dazu über allgemeine ethisch-moralische Reflexionen hinaus einige konkrete Ratschläge, deren Befolgung tatsächlich allen empfohlen werden kann.

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Schafft die AfD rechtzeitig vor der EU-Wahl die Trendwende?

(Jürgen Fritz, 04.03.2019) Fast fünf Monate lang ging es für die AfD in nahezu allen Umfragen zwar langsam, aber stetig bergab. Doch nun könnte sich gerade noch rechtzeitig zwölf Wochen vor der wichtigen Europawahl eine Trendwende andeuten. Denn gleich drei Umfrageinstitute verzeichnen in den letzten Tagen wieder steigende Werte. Der Abwärtstrend der Grünen scheint dagegen anzuhalten.

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Gericht untersagt Bundesamt für Verfassungsschutz, die AfD als „Prüffall“ zu bezeichnen

(Jürgen Fritz, 26.02.2019) Was für eine Watsche für das Bundesamt für Verfassungsschutz mit seinem neuen umstrittenen Präsidenten Thomas Haldenwang! Kaum ist dieser im Amt, schon muss seine Behörde durch die Justiz zur Ordnung gerufen und ihr ein Ordnungsgeld in Höhe von 10.000 Euro für jede weitere gleichartige Zuwiderhandlung angedroht werden, da sie sich uneinsichtig zeigt.

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Rekord-Mitgliederzuwachs bei den Grünen und wie sie das auszunutzen trachten

(Jürgen Fritz, 26.02.2019) In den Umfragewerten sind Die Grünen nach der Bundestagswahl im September 2017 enorm gestiegen. Doch die Partei verzeichnet auch bezüglich ihrer Mitgliederzahl mit einem Plus von über 10.000 in 2018 das beste Ergebnis seit ihrer Gründungsphase und erklimmt hier ein neues Rekordhoch. Damit nehmen B’90/Grüne seit Jahrzehnten eine völlig andere Entwicklung als alle anderen Parteien, abgesehen von der neugegründeten AfD. Lesen Sie hier, wie Die Grünen diesen Vorteil strategisch auszunutzen versuchen.

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Deutschland droht AKK-KGE: Kramp-Karrenbauer und Göring-Eckardt laufen sich warm für Schwarz-Grün

(Jörg Meuthen, 25.02.2019) Seit vielen Jahren schon ist zu beobachten, dass es nicht nur zu einer Sozialdemokratisierung der CDU kam, sondern noch mehr vielleicht zu einer Grünisierung. Sei es aus inhaltlicher Annäherung oder primär strategischen Überlegungen, weil man erkannte, dass hier auf mittlere Sicht am ehesten Mehrheiten generiert werden können, klar ist, dass die Union schon lange auf Schwarz-Grün zusteuert. Und das wird sich unter Kramp-Karrenbauer nicht ändern, wie ihr Doppelinterview mit Göring-Eckardt zeigt, das die Bild am Wochenende veröffentlichte. Lesen Sie dazu einen Kommentar von Jörg Meuthen.

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Europawahl: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 23.02.2019) Noch drei Monate bis zur wichtigen Wahl des Europäischen Parlamentes. Vom 23. bis 26. Mai 2019 sind fast 400 Millionen EU-Bürger von jetzt nur noch 27 Staaten aufgerufen, das einzige direkt demokratische gewählte Organ der Europäischen Union zu wählen. Nach dem EU-Austritt Großbritanniens verringert sich die Zahl der Abgeordneten von 751 auf 705. Deutschland wird 96, also ein knappes Siebtel davon stellen. Und so würden die Deutschen heute wählen.

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Rechtsbruch durch den neuen Verfassungsschutzpräsidenten?

(Jürgen Fritz, 22.02.2019) Wurde Hans-Georg Maaßen unter anderem deshalb als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz abgesetzt und Thomas Haldenwang inthronisiert, weil Maaßen nicht dafür zu haben war, den Verfassungsschutz rechtswidrig gegen die AfD einzusetzen, um dieser zu schaden, während man hoffte, in Haldenwang jemanden zu haben, den man leicht dazu bewegen könnte, den Verfassungsschutz entgegen von Recht und Gesetz gegen die AfD instrumentalisieren zu können? Inzwischen liegt eine Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages vor, die zu dem Ergebnis kommt: Das Vorgehen von Haldenwang war gleich in mehrfacher Hinsicht rechtlich überhaupt nicht gedeckt.

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AfD seit viereinhalb Monaten im Abwärtstrend, Grüne seit drei Monaten

(Jürgen Fritz, 17.02.2019) Seit Mitte 2017 war es für die AfD über 15 Monate hinweg stetig nach oben gegangen. Von etwa 7,5 auf über 17 Prozent, so wir den Mittelwert der acht großen Meinungsforschungsinstitute zu Grunde legen. Die Grünen hatte die AfD hinter sich gelassen, dann die FDP, die Linkspartei (SED) und schließlich sogar die SPD. Nur noch die CDU lag vor ihr und alles deutete darauf hin, dass es auf die 20 Prozent zugehen würde. Doch dann plötzlich Anfang Oktober 2018 der Knick. Seither geht es nur noch in die entgegengesetzte Richtung. Doch auch Die Grünen fallen nach ihrem zuvor fulminanten Anstieg seit drei Monaten deutlich. Lesen Sie hier, zu welchen Parteien die Wähler innerlich abwandern.

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