Grüne fallen erstmals seit Oktober 2018 hinter SPD

(Jürgen Fritz, 03.05.2020) Ach wie war das doch schön bei der EU-Wahl Ende Mai 2019. Nachdem Die Grünen im April 2017, fünf Monate vor der Bundestagswahl, gerade noch bei 6 bis 7 Prozent lagen, gelang ihnen ab da ein sensationeller Anstieg. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es immerhin schon wieder knapp 9 Prozent, bei der EU-Wahl zwanzig Monate später, dann sogar 20,5 Prozent. B’90/Grüne lagen fast 5 Punkte vor der SPD auf Platz zwei, direkt hinter CDU/CSU. Und der Anstieg ging noch weiter. Im Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bei 26,5 Prozent. Vor der Union auf Platz eins! Einige fingen schon an, von einem grünen Bundeskanzler zu träumen. Doch das Bild hat sich in den letzten Wochen vollkommen gewandelt.

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Wie sich Söder und Merkel verschmitzt über Laschet lustig machen

(Jürgen Fritz, 02.05.2020) Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise gesprochen, unter anderem über die aktuellen Reisebeschränkungen. Dabei konnten sich die beiden kleine Witzeleien über den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Armin Laschet, Merkels und Söders Gegenspieler in der Coronastrategie, nicht verkneifen. Besonders auffällig dabei war, wie die beiden sich gegenseitig zuzwinkerten und sich das Schmunzeln nicht verkneifen konnten.

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Was die Coronakrise deutlich macht: Wir alle lernen uns besser kennen

(Jürgen Fritz, 30.04.2020) Vor zwei Monaten erreichte die Corona-Pandemie Europa, seither beherrscht uns das neuartige Coronavirus weitgehend. Dabei zeigt mir das Ganze vor allen Dingen eines: wie sehr viele in ihrer jeweiligen Weltanschauung, in ihrer Ideologie, ihren kognitiven Konstrukten gefangen und wie wenig sie fähig sind, das Problem selbst jenseits ihrer jeweiligen Klischees und verfestigten Vorurteile zu erfassen, einzuschätzen und zu bewerten, wie sehr der Zugang zur Realität bei vielen doch durch bestimmte Filter und inadäquate Deutungsmuster verzerrt ist. Diese tiefgehende Krise lässt aber auch noch etwas anderes zu Tage treten.

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Wo genau steht die WerteUnion wirklich?

(Jürgen Fritz, 23.04.2020) Die WerteUnion ist keine anerkannte Parteigliederung von CDU und CSU, wenngleich die meisten ihrer Mitglieder zugleich den beiden Unionsparteien angehören, sie ist vielmehr ein eigenständiger Verein. Bei diesem handele es sich, so heißt es, um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Unionsmitglieder. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob das wirklich eine vollumfänglich richtige und treffende Beschreibung ist. Ob dies für alle in der WerteUnion genau passt, daran darf zumindest gezweifelt werden, wie die folgenden verstörenden Vorfälle zeigen.

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Merkel übernimmt politische Führung: Reproduktionsfaktor weiter nach unten drücken

(Dokumentation, 21.04.2020) Nach der Sitzung des Corona-Kabinetts gab Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin in einer Pressekonferenz zuerst eine Erklärung ab und stellte sich dann den Fragen der Journalisten. Merkel machte zum ersten Mal deutlich, was das Ziel der Bundesregierung ist: der Reproduktionsfaktor soll nicht nur bei knapp unter 1 gehalten werden, um ein erneutes exponentielles Wachstum zu verhindern, er soll vielmehr „möglichst bald“ weiter nach unten gedrückt werden. Denn man dürfe nicht aus den Augen verlieren, dass „wir noch lange nicht über den Berg sind“. JFB dokumentiert die gesamte Mitschrift der Pressekonferenz, sowohl der Erklärung als auch der Fragen und Antworten.

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Merkels vier Coronakrisenmanager

(Stefan Groß-Lobkowicz, 08.04.2020) Krisenmanager sind in Coronazeiten gefragt. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat gleich vier davon. Drei von ihnen sind potentielle Kanzlerkandidaten: Markus Söder, Jens Spahn und Armin Laschet. Doch da ist noch einer und der ist vielleicht der wichtigste von allen, wie Stefan Groß-Lobkowich deutlich macht.

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Union strebt auf 35 Prozent zu, Grüne fallen unter 20

(Jürgen Fritz, 05.04.2020) Vor knapp vier Wochen lagen die Grünen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute nur vier Punkte hinter CDU/CSU. Vor zehn Monaten waren sie bundesweit sogar mal kurzfristig vor der Union. Doch in den letzten Wochen hat sich das Bild völlig gewandelt. CDU/CSU sind im Moment so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht und streben weiter nach oben, nun Richtung 35 Prozent und darüber hinaus. Die Grünen dagegen fallen erstmals seit der EU-Wahl vor gut zehn Monaten unter 20 Prozent. Und die FDP ist nicht mehr sehr weit von 5 Prozent entfernt. So würden die Deutschen heute wählen.

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Eine Million Corona-Infizierte, über 50.000 Tote

(Jürgen Fritz, 02.04.2020) Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bis zum Ende der Osterferien am 19. April zu verlängern.  In einer Telefonkonferenz erklärten die Innenminister von Bund und Länder übereinstimmend, dass die Maßnahmen in aller Konsequenz aufrechterhalten und durchgesetzt werden müssten. Bundesinnenminister Seehofer betonte, man sei erst am Anfang der Pandemie und dürfe nicht frühzeitig die notwendigen Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten aufheben. Von Besuchen an den Osterfeiertagen rät Bundeskanzlerin Angela Merkel ab. Währenddessen steigen die Zahlen der weltweit Infizierten und Toten weiter exponentiell an.

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Politbarometer: Union steigt von 26 auf 33, AfD fällt von 14 auf 10 Prozent

(Jürgen Fritz, 27.03.2020) Vor fünf Tagen erst hatte JFB prognostiziert, dass die Union sich auf 30 Prozent zubewegt und die AfD auf zehn. Im aktuellen Politbarometer haben CDU/CSU die 30 Prozent jetzt sogar schon überschritten, steigen innerhalb von drei Wochen um sieben Punkte auf 33 Prozent. Nie zuvor hat das Politbarometer einen so steilen Anstieg gemessen. Grüne und SPD verlieren dagegen leicht und die – wie wir inzwischen wissen – teils rechtsextremistische AfD, die auch im achten Jahr ihrer Existenz nicht bereit ist, sich von den Verfassungsfeinden in den eigenen Reihen zu trennen, sackt förmlich ein von 14 auf 10 Prozent. Damit hat sie in knapp 19 Monaten über 41 Prozent ihrer Anhänger verloren.

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Union steigt bei INSA in zwei Wochen um sieben Punkte

(Jürgen Fritz, 24.03.2020) Gerade mal zwei Wochen ist es her, da berechnete der INSA-Meinungstrend CDU/CSU noch auf 26,5 Prozent. Vor sieben Tagen waren es dann schon 28,5 Prozent. Doch inzwischen würde laut INSA mehr als jeder Dritte die Union wählen wollen: 33,5 Prozent. Massive Verluste verzeichnen dagegen Die Grünen, die innerhalb einer Woche um drei Punkte fallen, sowie die Linkspartei, die 2,5 Punkte einbüßt und auf sieben Prozent einbricht. Unter sieben Prozent lag DIE LINKE fast sieben Jahre nicht. Aber auch die AfD muss noch weiter Federn lassen und fällt auf ihren niedrigsten INSA-Stand seit 2017. Sie hat nun in den letzten 18 Monaten über 35 Prozent ihrer Anhänger verloren!

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Angela Merkel verhängt Kontaktbeschränkungen und begibt sich selbst in Quarantäne

(Dokumentation, 22.03.2020) Die durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hervorgerufene Lungenkrankheit Covid-19 breitet sich rasant über den Globus aus. Weltweit bemühen sich Regierungen, die Coronavirus-Pandemie einzudämmen. Die Zahl der Toten und Infizierten steigt täglich, ja stündlich. Daher sind Ansammlungen von mehr als zwei Personen ab Montag verboten. Direkt nach der Pressekonferenz wurde bekannt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel sich ab sofort selbst in häusliche Quarantäne begibt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit. Die Kanzlerin sei nach ihrem Presseauftritt am Sonntagabend unterrichtet worden, dass sie am Freitag zu einem Arzt Kontakt hatte, der mittlerweile positiv auf das Coronavirus getestet worden sei.

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Union bewegt sich Richtung 30, AfD auf 10 Prozent zu

(Jürgen Fritz, 22.03.2020) Im Zuge der Corona-Krise gewinnen CDU/CSU deutlich an Zustimmung und steigen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute auf den höchsten Wert seit 11 Monaten. Tendenz: weiter steigend. Dabei werden insbesondere drei Unionspolitiker von der Bevölkerung als besonders führungsstark wahrgenommen. Ganz anders dagegen die AfD, die immer tiefer nach unten rauscht und nun sogar auf den niedrigsten Wert seit zweieinhalb Jahren fällt. Die Partei hat mit extremen Problemen mit dem vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Flügel zu kämpfen, den sein Gründer Björn Höcke auf Druck des Bundesvorstandes nun komplett auflösen muss. Aber auch die SPD hat derzeit Einbußen zu verzeichnen.

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Coronakrise: Merkels Ansprache an die Nation

(Dokumentation, 18.03.2020) Das gab es noch nie. Es ist das erste Mal in ihrer Amtszeit, dass sich Angela Merkel außerhalb der Silvester-Ansprache per TV direkt an die Bevölkerung wendet. Dies zeigt, wie ernst die Lage ist. Italien meldet allein heute fast 500 Covid-19-Tote und das kleine Europa mit gerade mal 740 Millionen Menschen (inklusive Russland) hat inzwischen mehr am Coronavirus Verstorbene zu verzeichnen als das große Asien mit fast 4,5 Milliarden Menschen. Sehen und hören Sie hier die Ansprache der Kanzlerin.

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Warum wir keine Kinder aus der Türkei aufnehmen sollten

(Jürgen Fritz, 10.03.2020) An der Grenze Griechenlands stehen längst wieder tausende Nicht-Europäer, die Einlass begehren. Neben dem Coronavirus droht die nächste gigantische Immigrantenwelle und die CDU ist in sich völlig zerstritten. Der Bundestagsfraktionschef von CDU/CSU Ralph Brinkhaus soll Bundesinnenminister Horst Seehofer angeschrien haben „Ihr habt nichts gelernt, die Leute wollen keine Flüchtlinge“. Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon sagt, er halte von dem Vorschlag seines Parteifreundes Daniel Günther, der für eine Kontingentlösung plädiert, gar nichts. Und zu Norbert Röttgen, der Grenzschließungen für sinnlos und kontraproduktiv hält, sagt er: „Was Norbert Röttgen sagt, halte ich für grundsätzlich falsch.“ Der Riss, der mitten durch Deutschland geht, geht längst auch mitten durch die CDU.

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Flüchtlingsunterkünfte auf oder Grenzen zu? Was wir tun sollten und was nicht

(Jürgen Fritz, 03.03.2020) Nicht nur Merkels Deal mit Erdogan, nein, ihre gesamte Migrationspolitik ist gescheitert. Wieder machen sich Tausende und Abertausende auf den Weg ins gelobte Land, auf den Weg nach Westeuropa. Erdogan benutzt die Flüchtlinge als Waffe gegen die EU, er schießt Menschen wie Munition auf Europa, um so Unterstützung für seinen Krieg in Syrien zu erzwingen. Und es war die von Grün-Rot-Dunkelrot getriebene Kanzlerin, die Erdogan diese Macht verlieh, weil sie niemals ein schlüssiges Konzept der Migrations- und Einwanderungspolitik entwickelte. Was wir jetzt tun sollten und was wir nicht tun sollten.

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