Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

Lauterbach und Merz gewinnen ihre Wahlkreise mit 45,6 bzw. 40,4 – Esken scheitert mit 17,2 Prozent

(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Gleich drei CDU-Minister schafften es bei der Bundestagswahl nicht, ihren eigenen Wahlkreis zu gewinnen: Helge Braun, Julia Klöckner und Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch deutlich schlechtere Ergebnisse erzielten Claudia Roth, Anton Hofreiter, Katja Kipping, Annalena Baerbock, Dietmar Bartsch, Saskia Esken, Susanne Hennig-Wellsow, Katrin Göring-Eckardt sowie die beiden einstelligen Schlusslichter Alice Weidel und Janine Wissler. Mit überragender Zustimmung gewannen ihre Wahlkreise dagegen Carsten Linnemann, Lars Klingbeil, Karl Lauterbach, Alexander Dobrindt und Friedrich Merz, alle mit mehr als 40 Prozent der Erststimmen.

von Jürgen Fritz

Fast 98 Prozent der ausgeflogenen Afghanen sind gar keine Ortskräfte

(Jürgen Fritz, 29.08.2021) Als Ziel der Evakuierungsflüge aus Afghanistan wurde gegenüber der deutschen Bevölkerung vor allem die Rettung afghanischer Ortskräfte genannt. Inzwischen liegen aber mehrere Meldungen vor, dass fast 98 Prozent der ausgeflogenen Afghanen gar keine Ortskräfte waren. Selbst wenn man deren Familienangehörigen dazurechnet, dann gehören etwa 90 Prozent der Ausgeflogenen auch nicht zu diesen.

von Jürgen Fritz

Die historische Niederlage in Afghanistan: Wie es dazu kam

(Rainer Thesen, 25.08.2021) In Afghanistan hat sich die gesamte westliche Welt blamiert. Weshalb? Der Oberst der Reserve Rainer Thesen findet dazu klare Worte: weil man sich von Anfang an Traumvorstellungen einer Friedensmission hingab. Der Einsatz war nie auf die notwendige militärische Eroberung des Landes angelegt. Dazu hätte man freilich hunderttausende schwer bewaffnete Soldaten entsenden müssen und dazu war kein westliches Land bereit.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz legt Heiko Maas Rücktritt nah: „Seine Auftritte sind nur noch peinlich“

(Jürgen Fritz, 24.08.2021) In Afghanistan hat sich der Westen komplett blamiert. Auf die militärische Pleite folgte der unkoordinierte Abzug der Truppen und die viel zu spät eingeleitete Evakuierung der Zivilisten, wofür insbesondere das Auswärtige Amt unter Heiko Maas Verantwortung trägt. 66 Prozent der Deutschen möchten hierzu einen Untersuchungsausschuss und Friedrich Merz (CDU) findet klare Worte in Richtung Maas (SPD).

von Jürgen Fritz

Die humanitäre Katastrophe der Ortskräfte in Afghanistan

(Stefan Groß-Lobkowicz, 21.08.2021) Sie unterstützten die Bundeswehr in Afghanistan im Kampf gegen die Taliban, riskierten dabei oftmals ihr Leben. Doch nun lässt man viele von ihnen im Stich. Auf die militärische Pleite folgt eine humanitäre Katastrophe genau für diejenigen, ohne die der Militäreinsatz am Hindukusch undenkbar gewesen wäre, wie Stefan Groß-Lobkowicz deutlich macht.

von Jürgen Fritz

Regierung hat nun Patentlösung für alle künftigen Probleme

(Jürgen Fritz, 18.08.2021) Nach all den Pleiten und Pannen der letzten Wochen, Monate und Jahre hat die Bundesregierung nun eine Patentlösung nicht für die Probleme, aber für sich selbst gefunden. Sie hat ein Standard-Entschuldigungsvideo aufgenommen, wie der Postillon berichtet, welches zukünftig universal einsetzbar ist und sie enorm entlasten wird.

von Jürgen Fritz

Israel und die SPD: die peinliche Hybris des Heiko Maas und Walter-Borjans Bigotterie

(Thomas Schmid, 04.06.2021) Anfang Mai hat Olaf Scholz mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD eine überraschend klare Rede gehalten. Er präsentierte sich als entschlossener Reformer und zugleich als Garant einer siebzigjährigen bundesrepublikanischen Kontinuität. Zugleich fragte man sich aber: Wird auch seine Partei hinter ihm stehen, wird sie ihn und seine Positionen stützen? Inzwischen weiß man: Sie wird nicht, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

von Jürgen Fritz

Brandanschlag auf Auto des Journalisten Gunnar Schupelius, verübt vermutlich von Linksextremisten

(David Berger & Jürgen Fritz, 02.01.2020) Vorgestern erst schrieb ich: „Die Methoden der Neuen Linken werden immer ekliger: Sind sie bald genauso schlimm wie Rechtsradikale?“ Und schon folgt die nächste Bestätigung meiner Beobachtung. In Berlin-Wilmersdorf haben Unbekannte das Auto des konservativen BZ-Journalisten Gunnar Schupelius angezündet, das vollkommen ausbrannte. Im Internet tauchte ein linksextremistisches Bekennerschreiben auf. Dabei war dies nicht der erste Anschlag auf Schupelius. Offenbar versucht man, ihn zur Aufgabe seiner journalistischen Arbeit zu nötigen. Der Staatsschutz ermittelt bereits. David Berger berichtet im folgenden.

von Jürgen Fritz

Meldepflicht beschlossen: SPD und Union zwingen Facebook & Co., „Hasskommentare“ direkt dem BKA zu melden

(Rainer Thesen, 16.12.2019) Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat ihren Gesetzentwurf vorgestellt, der soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und Co. verpflichtet, sogenannte „Hasskommentare“ direkt den Staatsanwaltschaften zu melden. Tun sie das nicht, drohen ihnen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro. Bei denen, die „Hassbotschaften“ im Internet verbreiten, soll künftig die Polizei vor der Tür stehen. 77 Prozent aller beim BKA registrierten politischen Straftaten seien „rechtsextremistisch motiviert“, so die Sozi-Justizministerin. Es gebe eine Spirale, bei der aus Hass in Worten Taten würden. Genau diese Spirale möchten SPD und Union angeblich stoppen. Dazu ein Kommentar von dem Juristen und Oberst in Reserve Rainer Thesen, der sich an dunkelste Zeiten erinnert fühlt.

von Jürgen Fritz

BKA-Meldepflicht: So sollen kritische Bürger noch mehr eingeschüchtert werden

(Daniel Matissek, 12.12.2019) Immer engmaschiger und schleichend totalitärer wird der Zugriff der Regierung auf Inhalte im Internet: Die Social-Media-Betreiber werden zu Hilfssheriffs bei der umfassenden Netzüberwachung gemacht und betätigen sich bereits als subsidiäre Zensurbehörden – durch Ermahnungen, Löschungen und Sperren. Eine geplante Ergänzung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes soll die Plattformen nun verpflichten, alle sogenannten „Hass-Postings“ – oder was sie darunter verstehen – dem Bundeskriminalamt (BKA) zu melden. Daniel Matissek beleuchtet, was da als nächstes auf uns zuzukommen droht.

von Jürgen Fritz

Ralf Stegner und Michael Müller bei Wahl zum SPD-Vorstand gescheitert

(Jürgen Fritz, 09.12.2019) Zunächst machte die Meldung die Runde, dass Außenminister Heiko Maas im ersten Wahlgang bei der Wahl des SPD-Vorstands gescheitert ist. Er erhielt auf dem Parteitag in Berlin am Samstag nur 227 Delegiertenstimmen von knapp 600 Stimmen. 290 hätte er mindestens gebraucht. Bei der Verkündung seines Ergebnisses ging ein Raunen durch den Saal. Doch Maas schaffte es wie auch der Vorsitzende der SPD Sachsen Martin Dulig wenigstens noch im zweiten Wahlgang. Noch härter traf es den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Ralf Stegner und den Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller.

von Jürgen Fritz

Grönemeyer: Es liegt an uns zu diktieren, wie ’ne Gesellschaft auszusehen hat

(Jürgen Fritz, 17.09.2019) Das Zitat ist inzwischen so bekannt, dass es schon fast abgenutzt wirkt. Gleichwohl gibt es Situationen, da passt es einfach so gut, dass man kaum daran vorbeikommt: „Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus‘.“ Dies soll der italienische Schriftsteller Ignazio Silone in einem Gespräch mit François Bondy gesagt haben. Einer dieser „Antifaschisten“ könnte Herbert Grönemyer sein, der in London lebende deutsche Musiker und Multimillionär.

von Jürgen Fritz

Parteiensterben von seiner schönsten Seite? Es wird nur ein rotes Antiquariat aufgelöst

(Michael Klonovsky, 04.06.2019) „Der Umgang mit der scheidenden SPD-Chefin sorgt im Berliner Politikbetrieb für Entsetzen“, schwallt Spiegel online. „Von Scham und Schande ist die Rede.“ Scham – genauer: Fremdscham – war mein spontanes Empfinden bei jedem öffentlichen Nahles-Auftritt, vor dem ich Auge und Ohr nicht rechtzeitig in Sicherheit zu bringen vermochte, und eine Schande ist ja das halbe SPD-Personal, von Kahrs bis Schulz und von Maas bis an den Dämel, einschließlich des peinlich parteiischen Phrasendreschflegels Steinmeier – „Nicht der Mensch ist zu klein, das Amt ist zu groß“ (Montesquieu).

von Jürgen Fritz

Massenmord von Sri Lanka – Islam in Deutschland: Speichen ein und desselben Rades

(Daniel Matissek, 25.04.2019) Was in Sri Lanka durch Bombenterror erreicht werden soll, Einschüchterung und Fügsamkeit, wird in Deutschland ganz geräuschlos und elegant verwirklicht. Einerseits durch stetige Provokationen, die die Toleranzschwelle immer weiter ausdehnen sollen, andererseits durch eine von journalistischen Überzeugungstätern, von Medien-Dhimmis gesteuerte Mehrheitsmeinung, die diese Toleranz auch noch positiv konnotiert und sie als freiheitliche, zivilisatorische Errungenschaft preist. Nie hat es ein Kulturvolk seinen Totengräbern so leicht gemacht. Daniel Matissek mit einer erstklassigen, gnadenlos ehrlichen Analyse.

von Jürgen Fritz

„Die deutsche Botschaft und die Bundesregierung wollten mich in Venezuela verrecken sehen“

(Jürgen Fritz, 19.03.2019) „Ich muss erst mal zur Ruhe kommen“, sagte Billy Six als er gestern Nachmittag endlich heil in Deutschland angekommen war. „Vor allem bin ich immer noch sehr unter Schock, dass ausgerechnet die deutsche Botschaft in Caracas mich ja nicht nur im Stich gelassen hat, sondern alles getan hat, dass ich da lebendig begraben werde und letztlich ja verrecken sollte. Damit muss ich erstmal umgehen lernen, dass mein größter Gegner nicht der Diktator von Venezuela war, sondern die deutsche Regierung.“