Norbert Walter-Borjans – Jürgen Fritz Blog

Der Schuldenminister, der mit 67 auszog, um SPD-Vorsitzender zu werden

(Jürgen Fritz, 25.09.2021) Bis 2009 war NRW im Länderfinanzausgleich zwar nicht immer, aber 48 mal in 60 Jahren ein Geberland, sechsmal weder noch und nur sechsmal in sechs Jahrzehnten ein Nehmerland. Doch dann wurde 2010 Hannelore Kraft Ministerpräsidentin einer rot-grünen Landesregierung. Und ihr Finanzminister wurde Norbert Walter-Borjans, SPD. Schlagartig veränderten sich die Dinge.

von Jürgen Fritz

Israel und die SPD: die peinliche Hybris des Heiko Maas und Walter-Borjans Bigotterie

(Thomas Schmid, 04.06.2021) Anfang Mai hat Olaf Scholz mit seiner Rede auf dem Wahlparteitag der SPD eine überraschend klare Rede gehalten. Er präsentierte sich als entschlossener Reformer und zugleich als Garant einer siebzigjährigen bundesrepublikanischen Kontinuität. Zugleich fragte man sich aber: Wird auch seine Partei hinter ihm stehen, wird sie ihn und seine Positionen stützen? Inzwischen weiß man: Sie wird nicht, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

von Jürgen Fritz

Walter-Borjans stürzt im Politiker-Ranking ab, Friedrich Merz überholt Habeck

(Jürgen Fritz, 15.08.2020) „Inwiefern vertreten die folgenden Politiker Ihre Interessen“, fragte das Meinungsforschungsinstitut INSA im Auftrag des FOCUS mehrere tausend Wahlberechtigte und gab dazu 22 der führenden Politiker Deutschlands aus sämtlichen im Bundestag vertretenen Parteien an. Das Ergebnis: Zwei liegen ganz weit vorne, zwei sind völlig abgeschlagen und einer verliert massiv an Zustimmung.

von Jürgen Fritz

Natürlich wollen NoWaBo und Esken eine linksradikale Regierung, dafür wurden sie doch gewählt

(Jürgen Fritz, 10.08.2020) Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will eine Koalition mit der Linkspartei (SED) nicht grundsätzlich ausschließen. Die Große Koalition sei für das, was die SPD vorhabe, „keine Grundlage“. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ … schon gewonnen.“ Das sähen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und Co-Chefin Saskia Esken „gleichermaßen so“. Zuvor hatte die (SED-)Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping schon erklärt: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union“, sprich eine linksradikale Mehrheit. Was kommt da auf Deutschland zu und was kann man dagegen unternehmen?

von Jürgen Fritz

14,4 Prozent-Partei will eigenen Kanzlerkandidaten nominieren

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Die SPD will auch mal wieder irgendwo die Erste sein. Bei Bundestagswahlen gelang ihr das seit 2002 nicht mehr. Damals schaffte sie es mit Gerhard Schröder als Kanzler letztmals vor der Union zu liegen mit 0,01 Punkte Vorsprung: 38,52 gegenüber 38,51 Prozent. 1998 holte Schröder sogar fast 41 Prozent und unter Helmut Schmidt und Willy Brandt kam die SPD an die 43, einmal fast 46 Prozent. Davon sind die Sozis inzwischen aber nicht nur meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt. Das hindert die nunmehr 14,4 Prozent-Partei aber nicht daran, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen. Wenigstens hier will sie mal vor allen anderen liegen.

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Alte und neue SPD-Führung: das Ende der Bürgerlichkeit

(Thomas Schmid, 07.07.2020) Fast hundert Jahre lang war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie vertrat nicht die Mittelschicht: die Groß- und Bildungsbürger (Kaufleute, Professoren, Pastoren, höhere Beamte), die Kleinbürger (kleine Kaufleute, einfache, mittlere Beamte, Angestellte, selbständige Handwerker). Und sie vertrat auch nicht die Bauern, sondern eben ihr spezielles Klientel: die Arbeiter, bei anderen Beschäftige, die vorwiegend körperlich arbeiteten. Nach 1949 wandelte sich die SPD bis zum Godesberger Programm 1959 zunehmend zu einer sozialdemokratischen Volkspartei, indem sie sich einem breiteren Wähler- und Mitgliederspektrum öffnete, insbesondere dem Bürgertum. Doch die gegenwärtigen wie auch frühere SPD-Vorsitzende beweisen auf je eigene Weise, dass wir bereits in einer nachbürgerlichen Zeit leben, wie Thomas Schmid konstatiert.

von Jürgen Fritz

Nur 7 Prozent der SPD-Mitglieder halten Saskia Esken geeignet als Kanzlerkandidatin

(Jürgen Fritz, 23.06.2020) Ein halbes Jahr lang hatte die SPD 2019 nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gebraucht, um in einem quälenden Prozess zwei neue Parteivorsitzende zu finden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, beide bis dahin in der Bundespolitik weitgehend unbekannt. Ein halbes Jahr später steht die SPD mit ihrer neuen Führung vor einem Scherbenhaufen. Während die Union im Zuge der Coronakrise seit März von 26 auf 38 bis 39 Prozent nach oben schoss, verharrt die SPD bei um die 15 Prozent. Noch viel schlechter aber ist die Performance der Parteispitze. Noch nicht mal ihre eigenen Parteimitglieder, selbst die vom linken Flügel, trauen den beiden SPD-Vorsitzenden die Kanzlerkandidatur zu. Dafür haben sie einen anderen klaren Favoriten.

von Jürgen Fritz

Union strebt auf 35 Prozent zu, Grüne fallen unter 20

(Jürgen Fritz, 05.04.2020) Vor knapp vier Wochen lagen die Grünen im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute nur vier Punkte hinter CDU/CSU. Vor zehn Monaten waren sie bundesweit sogar mal kurzfristig vor der Union. Doch in den letzten Wochen hat sich das Bild völlig gewandelt. CDU/CSU sind im Moment so stark wie seit zweieinhalb Jahren nicht und streben weiter nach oben, nun Richtung 35 Prozent und darüber hinaus. Die Grünen dagegen fallen erstmals seit der EU-Wahl vor gut zehn Monaten unter 20 Prozent. Und die FDP ist nicht mehr sehr weit von 5 Prozent entfernt. So würden die Deutschen heute wählen.

von Jürgen Fritz

Umfrage: Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, wen würden Sie wählen?

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt. Als Kanzlerkandidatin der Union scheidet sie aus. Damit stellt sich die Frage: Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat von CDU/CSU und damit mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit der nächste Kanzler werden? Aber auch für andere Parteien stellt sich die Frage, mit welchen Spitzenkandidaten sie ins Rennen gehen wollen. JFB fragt: Wen würden Sie sich als zukünftigen Kanzler wünschen respektive für wen würden Sie bei einer Direktwahl stimmen?

von Jürgen Fritz

Esken und Walter-Borjans schlagen nicht ein wie eine Bombe, erscheinen eher wie ein langsam wirkendes Gift

(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.

von Jürgen Fritz

SPD fällt wieder hinter AfD zurück

(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?

von Jürgen Fritz

Das wahre Gesicht von Saskia Esken: frühere Kollegen packen aus

(Jürgen Fritz, 13.12.2019) Vor wenigen Tagen erst passierte das schier Unglaubliche: Die SPD wählte neben Schuldenkönig Walter-Borjans eine Frau zu ihrer Parteivorsitzenden, die noch vor wenigen Monaten außerhalb ihres persönlichen Bekanntenkreises quasi kein Mensch kannte. Eine fast 60-Jährige ohne jede beruflichen Empfehlungen, eine Frau ohne jede Führungserfahrung. Doch stopp! Nein, sie habe sehr wohl Führungserfahrung, behauptete Saskia Esken voller Selbstbewusstsein. Sie sei zwei Jahre lang stellvertretende baden-württembergische Elternbeiratsvorsitzende gewesen. Doch nun kommen ausgerechnet aus dieser Zeit unglaubliche Dinge an Tageslicht, die Esken in einem alles andere als guten Licht erscheinen lassen, Dinge, die regelrecht schockieren.

von Jürgen Fritz

Werden die Linksradikalen die SPD zerstören oder Deutschland und die EU?

(Jürgen Fritz, 06.12.2019) Die neue SPD-Führung, Walter-Borjans und Esken, gnadenlose Sozialisten in Reinform oder, wie manche meinen, Kevin Kühnerts trojanisches Pferd, hat bereits einen ausgefeilten Plan, wie sie die SPD aus dem Tief führen wollen: den deutschen Schuldenberg jedes Jahr noch weiter erhöhen, investieren, die Wirtschaft so ankurbeln und den Wählern rechtzeitig vor den nächsten Bundestagswahlen den ein oder anderen Euro zusätzlich zukommen lassen, natürlich auf Kosten der Kinder, denen diese zusätzlichen Schulden dann irgendwann vermacht werden. Aber die können ja jetzt noch nicht wählen. Das muss man natürlich ausnutzen.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 10.11.2019) Gestern jährte sich die Öffnung der Berliner Mauer und damit der Anfang vom Ende der DDR zum 30. Mal. Es wuchs zusammen, was zusammengehört, wie Willy Brandt es mit seiner besonderen Sprachkraft formulierte. Am 2. Dezember 1990 kam es dann zur ersten gesamtdeutschen Wahl des Bundestages. CDU/CSU kamen auf fast 44, die SPD auf 33,5, die FDP auf 11 und B’90/Grüne auf 5,1 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl im September 2017, zwei Jahre nach Merkels Preisgabe der deutschen Außengrenzen, was von der SPD unterstützt, von den Grünen und der Linkspartei regelrecht gefordert wurde, sahen die Verhältnisse schon völlig anders aus. Doch wie würden die Deutschen heute wählen?