Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

von Jürgen Fritz

Kevin Kühnert: ein Karrierist, der den Rebellen mimt?

(Thomas Schmid, 05.08.2020) Die Jungsozialisten, denen er seinen Aufstieg verdankt, sind Kevin Kühnert zu klein geworden. Der nur 1,70 Meter große Sozi hat einiges vor, das kann man regelrecht spüren. Schon mit 16 war er in die SPD eingetreten. Diese ist quasi sein Beruf, einen anderen hat er nicht. Im Dezember 2019 wurde der damals 30-Jährige bereits stellvertretender SPD-Vorsitzender. Esken und Walter-Borjans haben ihre Wahl zum Bundesvorsitz vor allem auch ihm zu verdanken. Eigentlich war Kühnert noch bis November 2021 als Juso-Vorsitzender gewählt. Doch die Jusos braucht er nun nicht mehr. Daher will er dieses Amt schon dieses Jahr abgeben und 2021 Bundestagsabgeordneter werden. Ob aus ihm mal ein Großer werden kann? Dazu eine Einschätzung von Thomas Schmid.

von Jürgen Fritz

Esken und Walter-Borjans schlagen nicht ein wie eine Bombe, erscheinen eher wie ein langsam wirkendes Gift

(Jürgen Fritz, 14.01.2020) Seit Ende November 2019 stand fest, dass Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans den SPD-Vorsitz übernehmen würden. Am 6. Dezember fand dann die offizielle Wahl statt. Bei ca. 14 Prozent stand da die SPD in den Umfragen und Esken hatte das Ziel vorgegeben, diese Werte wieder verdoppeln zu wollen. Ja auf über 30 Prozent wollte sie die alte Dame SPD hieven. Was bei Martin Schulz Anfang 2017 wenigstens noch für zwei Monate klappte, das scheint den beiden neuen SPD-Oberbesen aber nicht einmal einen Tag lang zu gelingen. Ganz im Gegenteil, es scheint eher so, dass sie wie ein langsam wirkendes Gift fungieren. Die Frage dürfte sein, ob womöglich sogar mit letalem Ausgang für die ehemalige Arbeiterpartei.

von Jürgen Fritz

SPD fällt wieder hinter AfD zurück

(Jürgen Fritz, 15.12.2019) Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden haben und nicht für Bundesfinanzminster und Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz? Wahl-O-Matrix hat wie gewohnt alle Erhebungen der letzten Wochen ausgewertet und zusammengefasst. Geht es tatsächlich schon in die gewünschte Richtung für die SPD oder aber gar noch weiter nach unten?

von Jürgen Fritz

SPD fällt auf niedrigsten Stand, den INSA je gemessen hat

(Jürgen Fritz, 06.08.2019) In nur 28 Monaten von 32,5 auf 11,5 Prozent runter. Fast zwei Drittel der Anhänger verloren. Das muss man erst einmal schaffen und dies macht der SPD wohl niemand so leicht nach. In den letzten zweieinhalb Jahren erst Sigmar Gabriel als Parteivorsitzenden abgesägt, dann Martin Schulz, nun Andrea Nahles. Jetzt will den Job keiner mehr machen. In drei Bundesländern ist die SPD sogar schon im einstelligen Bereich angekommen. Ganz anders dagegen die AfD, die im aktuellen INSA-Meinungstrend mit 15 Prozent ihr Jahreshoch erreicht.

von Jürgen Fritz

Parteiensterben von seiner schönsten Seite? Es wird nur ein rotes Antiquariat aufgelöst

(Michael Klonovsky, 04.06.2019) „Der Umgang mit der scheidenden SPD-Chefin sorgt im Berliner Politikbetrieb für Entsetzen“, schwallt Spiegel online. „Von Scham und Schande ist die Rede.“ Scham – genauer: Fremdscham – war mein spontanes Empfinden bei jedem öffentlichen Nahles-Auftritt, vor dem ich Auge und Ohr nicht rechtzeitig in Sicherheit zu bringen vermochte, und eine Schande ist ja das halbe SPD-Personal, von Kahrs bis Schulz und von Maas bis an den Dämel, einschließlich des peinlich parteiischen Phrasendreschflegels Steinmeier – „Nicht der Mensch ist zu klein, das Amt ist zu groß“ (Montesquieu).

von Jürgen Fritz

Alle SPD-Parteivorsitzende seit 1946

(Jürgen Fritz, 02.06.2019) Die SPD wird häufig als älteste noch bestehende Partei Deutschlands bezeichnet. Ihr erster Vorläufer war der 1863 gegründete „Allgemeine Deutsche Arbeiterverein“ sowie die 1869 gegründete „Sozialdemokratische Arbeiterpartei“. Diese beiden schlossen sich 1875 zur „Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ zusammen. 1890 wurde diese umbenannt in „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ (SPD). Nach dem Verbot während der NS-Herrschaft wurde sie im Oktober 1945 wiedergegründet. Seither hatte sie in den ersten 41 Jahren drei, in den letzten 32 Jahren aber zwölf Parteivorsitzende plus jetzt drei kommissarische, insgesamt also 15. Ein Rückblick.

von Jürgen Fritz

SPD zerfleischt sich selbst und Schulz verliert die Nerven

(Jürgen Fritz, 01.06.2019) Die SPD wirkt am Ende und scheint dies nun auch immer mehr zu spüren. Bei der Bundestagswahl 2017 runter von 25,7 auf 20,5 Prozent. Dann letztes Jahr bei der Bayernwahl von 20,6 runter auf 9,7 Prozent, in den einstelligen Bereich! Und gleich anschließend in der Hessenwahl von 30,7 auf 19,8 Prozent. Nun bei der EU-Wahl ein ähnliches Fiasko. Die Sozis blamieren sich regelrecht, fallen um 11,5 Punkte auf 15,8 Prozent. Bei der Brandenburgwahl in drei Monaten droht ein noch schlimmerer Absturz. Dementsprechend liegen die Nerven nun blank. Schulz und andere wollen Nahles wohl stürzen, aber nicht schon jetzt, vor der Brandenburg- und Sachsenwahl am 01.09.2019. Diese Schlappen soll sie noch einfahren. Doch die agiert nun mit taktischen Manövern, so dass Schulz völlig durchdreht.

von Jürgen Fritz

SPD droht bei Landtagswahl in Brandenburg völliger Absturz

(Jürgen Fritz, 31.05.2019) Drei Monate noch bis zur Landtagswahl in Brandenburg, das seit Bestehen des Bundeslandes immer fest in SPD-Hand war. 1994 holte diese dort über 54 Prozent und konnte bis 1999 sogar alleine regieren. Bei der letzten Landtagswahl waren es immerhin noch knapp 32 Prozent, womit sie fast 20 Punkte vor der AfD lag. Doch nun hat INSA heute Nacht eine aktuelle Umfrage veröffentlicht, die schlimmer kaum sein könnte für die Sozis. Derzeit fielen sie nicht nur weit unter 30, sondern sogar erstmalig überhaupt unter 20 Prozent und lägen damit selbst in ihrer Hochburg bereits hinter der AfD. Dabei dürfte insbesondere auch diese Wahl mit dem derzeitigen SPD-Führungsstreit zusammenhängen. Lesen Sie hier inwiefern.

von Jürgen Fritz

Farage fordert Untersuchung von Soros-Wahlkampfgeld

(Deutschland-Kurier, 22.05.2019) Mit seiner Brexit-Partei hat Nigel Farage die vielleicht erfolgreichste politische Parteigründung aller Zeiten hingelegt. Bezüglich der EU-Wahl führt die erst dieses Jahr gegründete Partei bereits in sämtlichen Umfragen in Großbritannien. Nach einer vom 8. bis 10. Mai durchgeführten Online-Umfrage kam die Brexit-Partei sogar auf 34 Prozent und wäre damit stärker als Labour und Tories zusammen, die dort lediglich auf 21 und 11 Prozent kommen. Auch in Umfragen zur britischen Parlamentswahl liegt die Brexit-Party nur knapp hinter Labour. Nun geht Farage zum Angriff über, wie der Deutschland-Kurier berichtet, und fordert Aufklärung zur Einflussnahme durch George Soros auf die EU-Wahlen.

von Jürgen Fritz

Nahles noch ein größerer Flop als Schulz?

(Jürgen Fritz, 07.02.2019) Vor wenigen Tagen erst kritisierte Ex-Kanzler Gerhard Schröder die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles. Zu all ihren sprachlichen Ausrutschern – erinnert sei nur an ihr „Bätschi“ und ihr „und ab morgen kriegen sie in die Fresse!“ – meinte Schröder, das seien „Amateurfehler“. Sie sei damals zwar noch nicht Parteivorsitzende gewesen, aber so drücke man sich einfach nicht aus. Doch das war nicht die einzige essenzielle Kritik des ehemaligen SPD-Vorsitzenden an der aktuellen und er war nicht der einzige, der starke Zweifel an ihrer Kompetenz äußerte. Dabei fällt immer häufiger der Name einer Person, die viele sich offensichtlich statt Nahles an der Spitze wünschen.

von Jürgen Fritz

Zwei Minuten rollte der Schulz-Zug gestern wieder und fuhr erneut komplett an die Wand

(Jürgen Fritz, 13.09.2018) Lange hatte man nichts von ihm gehört. In die fünfte Reihe hat man ihn inzwischen gesetzt. Kaum jemand nimmt noch Notiz von ihm. Doch gestern sollte noch einmal seine große Stunde kommen. Genau genommen waren es nur zwei Minuten. Aber die reichten ihm locker, nicht nur um jegliches Niveau nochmals zu unterbieten, sondern um das Ding unter dem tobenden Beifall der Menge wie gewohnt zielsicher an die nächste Wand zu fahren. Niemand ist darin so souverän wie Martin Schulz. Das muss man ihm wirklich lassen.

von Jürgen Fritz

Der Multikulturalismus-Wahn

(Jürgen Fritz) „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“ – „Willkommenskultur ist der beste Schutz vor Terroristen.“ (Katrin Göring-Eckardt, Die Grünen) – „Die Türken haben Deutschland nach dem Krieg wieder aufgebaut.“ (Claudia Roth, Die Grünen) – „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ (Martin Schulz, SPD) – „Muslimische Zuwanderer sind eine Chance für Deutschland. Alle Deutschen können von ihnen lernen.“ (Wolfgang Schäuble, CDU)

von Jürgen Fritz

Zwei Jahrzehnte Euro-Irrweg, 20 Jahre Wählertäuschung und wie aus 100- Prozent-Martin 66-Prozent-Andrea wurde

(Jörg Meuthen) Vor 20 Jahren wurde die Abschaffung der DM beschlossen, der Euro unter Vorspiegelung falscher Tatsachen eingeführt und damit ein beispielloser Irrweg eingeschlagen. Dafür gönnt sich die SPD mal wieder einen neuen Vorsitzenden, das aber mit dem zweitschlechtesten Ergebnis in der Geschichte der Partei seit 1946. Hierzu ein Kommentar von Jörg Meuthen.

von Jürgen Fritz

Neuwahlen jetzt!

(Vera Lengsfeld) Schulz, der Erste aus dem trio infernale, ist gestürzt. Seehofer und Merkel versuchen sich mit letzter Kraft in eine kleine GroKo zu retten. Doch 60 Prozent der Deutschen wollen keine erneute schwarz-rote Regierung. Weder um Schulz noch um Gabriel sei es schade, sagt Vera Lengsfeld. Und Seehofer und Merkel, die die CDU zutiefst verachte, wären genauso fällig. Seehofer wolle Innenminister einer Regierung werden, die just den Verfassungsbruch fortzusetzen gedenkt, gegen den er monatelang (zum Schein?) ankämpfte. Noch nie seien die Bürger dieses Landes so belogen und betrogen worden. Jetzt gibt es nur noch eines, so Lengsfeld: Neuwahlen!

von Jürgen Fritz

Die große Abrechnung – die SPD eine Schlangengrube oder Zentrum des rotbraunen Terrors?

(Jürgen Fritz) Was für ein Auf- und Abstieg innerhalb von nur zwölf Monaten! Aus Brüssel nach Berlin, von heute auf morgen Parteivorsitzender, mit 100 Prozent Zustimmung zu diesem gewählt, die Anzahl der potentiellen SPD-Wähler innerhalb weniger Wochen um mehr als 50 Prozent gesteigert und dann dieser sagenhafte Absturz. Parteivorsitz weg, Ministeramt weg, Reputation weg, Parteifreunde weg. Doch jetzt meldet sich Martin Schulz‘ große Schwester aus Würselen zu Wort und rechnet gnadenlos ab mit ihrer Partei. Was aber steckt in Wahrheit hinter dem ganzen Elend der SPD?