Wie SED-ler in der Bundesrepublik weiter wirken

Von Vera Lengsfeld und Jürgen Fritz, Mi. 13. Feb 2019

Die DDR ist 1989/90 untergegangen. Was aber geschah mit all denen, die dieses System getragen haben, die innerlich von ihm, zumindest aber der grundsätzlichen Richtung überzeugt waren? Haben sie sich ebenfalls aufgelöst, sind verschwunden oder sind sie äußerlich zwar in die Bundesrepublik übergegangen, innerlich aber doch weitgehend das geblieben, was sie zuvor schon waren, Anhänger der Weltanschauung, die sie am liebsten überall verbreiten würden: den Sozialismus? Und haben diese Anhänger den Kampf für den Sozialismus womöglich niemals aufgegeben, arbeiten vielmehr quasi unterirdisch für dieses Ziel weiter? Vera Lengsfeld mit einigen erschreckenden Fakten, die diesen Verdacht nähren.

I. Hat die Amadeu Antonio Stiftung einen Freibrief für den Bruch aller Regeln?

Je mehr Einzelheiten über die von der Amadeu Antonio Stiftung geplante „Fachtagung“ über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am Donnerstag, den 14. Februar bekannt werden, desto dubioser erscheint diese Veranstaltung. Unklar ist, wer eigentlich die Einladenden sind. Auf dem Einladungsschreiben findet sich das Logo der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, nicht aber das der Amadeu Antonio Stiftung, obwohl die Veranstaltung in ihren Räumen stattfindet. Als bekannt wurde, dass es eine solche Tagung geben soll, war noch kein Hinweis auf den Websites der Landeszentrale oder der AAS zu finden. Erst nach zahlreichen Anfragen von Leuten, die gern teilgenommen hätten, und den freien Medien, erschien ein kleiner, versteckter Hinweis auf der Homepage der AAS. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, die Veranstaltung sei leider ausgebucht.

Vorher hatten Interessierte, die sich anmelden wollten, keine oder nur eine automatisierte hinhaltende Antwort von der AAS erhalten, der dann keine Bestätigung für eine Teilnahme folgte. Wie bekannt wurde, soll die „Fachtagung“ in einem Raum stattfinden, der nur dreißig Plätze hat. Die AAS hatte in der Vergangenheit größere Räume zur Verfügung. Warum greift sie diesmal nicht darauf zurück? Leute, die persönlich bei der Stiftung angerufen hatten, bekamen die Mitteilung, dass eine solche Tagung im Haus nicht bekannt sei. Selbst der Pressesprecher der AAS, der auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist, teilte wenige Tage vor der geplanten Tagung auf Anfrage von Tichys Einblick mit, dass er „bislang nicht weiter mit der Veranstaltung befasst“ gewesen sei.

Ist also nicht die Stiftung, sondern sind die drei Unterzeichner der Einladung Anetta Kahane, Enrico Heitzer und Klaus Bästlein die Einladenden? Wer hat dann die Förderung bei der Landeszentrale beantragt? Soweit ich weiß, sind Förderungen von Einzelpersonen nicht vorgesehen. Sieht die Landeszentrale, wenn Kahane drauf steht, nicht mehr so genau hin?

Nach Mitteilung, die sowohl Tichys Einblick, als auch die Achse des Guten auf Anfrage von der Landeszentrale erhalten haben, wird das Vorhaben mit 1.000 bis 5.000 Euro gefördert. Genaueres könne man erst nach der Tagung sagen. Sollte die AAS die Veranstalterin sein, obwohl das aus dem Einladungsschreiben nicht hervorgeht, ist sie verpflichtet, nicht nur ausgewählte Personen, sondern die interessierte Öffentlichkeit zuzulassen. Alles andere ist ein Verstoß gegen die Förderrichtlinien der Landeszentrale.

Sylvia Wähling, die Vorsitzende des Menschenrechtszentrum Cottbus e.V., über den bei der „Fachtagung“ gerichtet werden soll, fragt in ihrem Schreiben an die Landeszentrale:

Was ist das für eine Fachtagung, bei der Ausgewogenheit offensichtlich nicht gewollt ist? Indem man die Teilnehmerzahl sogar begrenzt, kann man kritische Besucher ausschließen. Widerspricht dies nicht dem Beutelsbacher Konsens, dem sich die Landeszentrale verpflichtet fühlen sollte? Ich habe 16 Jahre lang bei der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung als Referentin gearbeitet. Kritik ist willkommen und erforderlich in der Demokratie. Aber eine solche aus Steuermitteln finanzierte einseitige und tendenziöse Tagung hätte unser damaliger Leiter in Dresden niemals zugelassen. Die Opfer der SED-Diktatur und die Organisationen, die an das begangene Unrecht erinnern, haben eine solche Behandlung nicht verdient.

Widerspruch angemeldet haben auch die Zeitzeugen-Referenten der Gedenkstätte Hohenschönhausen, über die ebenfalls referiert wird, die aber nicht zugelassen werden. Im Einladungsschreiben wird ihnen zum Teil eine rechte Haltung unterstellt.

Das ist eine ungeheure Beschuldigung, die entschieden von den Referenten der HSH zurückgewiesen wird und der Klärung bedarf! […] Lediglich ein Vertreter der Leitung, der keine Gruppen durch die Gedenkstätte führt und erst seit kurzer Zeit dort arbeitet, kann an dieser Fachtagung teilnehmen.

Ein langjähriger Referent und ein renommierter Historiker hingegen, die sich ebenfalls anmeldeten, erhielten am 8. Februar 2019 eine Absage. […] Warum werden seitens der Berliner Landeszentrale für politische Bildung für dieses Projekt Gelder zur Verfügung gestellt, wo von vornherein feststeht, dass Betroffene nicht teilnehmen und zu Wort kommen können?

Diese Fragen sollte die Landeszentrale schnellstens beantworten. Besser noch, sie zöge ihre Förderung für dieses zweifelhafte Vorhaben, das eher einem Geheimtreffen ähnelt, sofort zurück.

Fragen müssen sich auch die Referenten Stephan Hilsberg, Markus Meckel, Dieter Dombrowski und Professor Günter Morsch, ob sie sich wirklich an so einer Veranstaltung, die allen guten Regeln des demokratischen Diskurses ins Gesicht schlägt, ein Alibi verschaffen wollen. Klar ist, dass eine solche Verletzung der Regeln nicht einfach hingenommen werden kann.

Unterstützen Sie unseren Protest und fordern Sie eine Stellungnahme der Landeszentrale! Wir dürfen nicht zusehen, wie die demokratischen Prinzipien immer mehr außer Kraft gesetzt werden. Proteste sollten an die Landeszentrale für politische Bildung – thomas.gill@senbjf.berlin.de – gerichtet werden. Wer schweigt, stimmt zu!

Hier können Sie die Petition “Keine Finanzierung der AAS aus öffentlichen Mitteln” unterstützen: Keine öffentliche Finanzierung der Amadeu-Antonio-Stiftung.

II. Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Inoffiziellen Mitarbeiterin der Stasi?

Nachdem ich in Teil 1 der ungeklärten Frage nachgegangen bin, wer eigentlich die Einladenden zu der Tagung über den angeblichen „rechten Rand der DDR-Aufarbeitung“ am Donnerstag, den 14. Februar, in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung sind, untersuche ich nun in Teil 2, was diese „Fachtagung“ eigentlich bezweckt. Liest man das Einladungsschreiben ist die Tendenz ganz klar: Es geht gegen die Gedenkstätten des DDR-Unrechts, die in ehemaligen Gefängnissen für politische Gefangene gegen erhebliche Widerstände der ehemaligen Täter eingerichtet wurden.

Seit die DDR von ihren rebellischen Bürgern im Ergebnis der Friedlichen Revolution abgeschafft wurde, tobt der Kampf um ihr Bild in der Geschichte. Die alten SED-Kader und die Mitarbeiter der Staatssicherheit hatten das größte Interesse daran, den Diktaturcharakter des zweiten deutschen Staates zu vertuschen. Dabei erzielte die SED, die sich nach viermaligem Namenswechsel heute Die Linke nennt, beträchtliche Erfolge. Weil es dem letzten SED-Chef Gregor Gysi, der die Parteiführung im Dezember 1989 übernahm, gelang, die Auflösung der Partei zu verhindern – das Hauptargument war, dass dann das Vermögen verloren gehe – stand der Partei ein riesiger Apparat weiter zur Verfügung.

Die umfangreichen SED-Ressourcen konnten im Vereinigungsprozess und danach erfolgreich für ideologische Kampagnen eingesetzt werden. Eine Schlüsselrolle kam dabei von Anfang an dem „Kampf gegen rechts“ zu. Die SED-PDS inszenierte sich als die Kämpferin gegen den angeblich drohenden Rechtsruck des vereinten Deutschlands.

Am 28. Dezember 1989 beschmierten Unbekannte die Steinsarkophage und den Sockel der Krypta des Sowjetischen Ehrenmals in Berlin-Treptow mit rechtsextremistischen Parolen. Sofort verkündete die SED-PDS auf allen ihr zur Verfügung stehenden Kanälen, dass der oder die Täter aus der rechtsextremen Szene kämen, und veranstaltete am 3. Januar 1990 eine Massendemonstration, an der sich 250.000 Genossen beteiligten. Der Parteivorsitzende Gysi forderte bei dieser Gelegenheit einen „Verfassungsschutz“ als Ersatz für die Staatssicherheit der DDR. Der Historiker Stefan Wolle hält es deshalb für möglich, dass hinter den Schmierereien Stasi-Mitarbeiter steckten. Geklärt ist die Täterschaft bis heute nicht.

Die Gedenkstätten in den ehemaligen Stasigefängnissen, Haftanstalten und geschlossenen Jugendwerkhöfen sind den SED- und Stasitätern ein besonderer Dorn im Auge. Jetzt kommt die Attacke mit Hilfe des Vorwurfs „rechter Tendenzen“ und kann damit zu dem führen, was viele schon länger wollen: Die Uminterpretation des DDR-Unrechts. Der „Fachtagung“ in den Räumen der Amadeu Antonio Stiftung kommt dabei offensichtlich die Rolle zu, „Beweise“ zu sammeln für eine erfolgreiche Kampagne gegen die Gedenkstätten. Dass dabei ausgerechnet eine ehemalige Stasi-IM eine Schlüsselrolle einnimmt, ist besonders gruselig.

Aber bei dieser Tagung spielt nicht nur Anetta Kahane eine zentrale Rolle. Sondern auch ein gewisser Enrico Heitzer. Und der ist wohlbekannt. Dazu möchte ich aus dem Brief der geschäftsführenden Leiterin des Menschenrechtszentrums Cottbus an die Landeszentrale für Politische Bildung Berlin zitieren:

„Wir als Menschenrechtszentrum Cottbus e.V. sind Teil des Programms. Der Referent über uns, Enrico Heitzer, kritisiert uns und die von uns geführte Gedenkstätte seit Jahren. Dies kann er von mir aus tun. Aber nicht in der Art und Weise, wie er es tut – einseitig, böswillig, mit sarkastischen und herabsetzenden Kommentaren, nicht konstruktiv. Er lässt weder Gegenargumente zu, noch akzeptiert er einen eigenen Weg der Aufarbeitung von Unrecht. Entweder soll man sich nach seinen Richtlinien richten, ansonsten wird man niedergemacht, was er auch fleißig seit Jahren gegen uns praktiziert. Mittlerweile kommt es mir wie ein ideologischer Kampf gegen uns vor. Herr Heitzer war bei uns am 14. Januar 2019, um sich, wie er sagte, wegen einer Rezension, über unser pädagogisches Konzept, unseren Stand in der Stadt Cottbus usw. zu erkundigen. Wir nahmen sein Anliegen ernst und waren von uns aus an dem Tag zu viert, damit jeder aus seinem Fachgebiet Antworten geben kann. Die Methodik der Befragung durch Herrn Heitzer während des dreistündigen Gesprächs war wie bei einer Vernehmung, was ich ihm als Leiterin auch mehrfach gesagt habe. Er hat auch nicht mit offenen Karten gespielt, dass er eine Veranstaltung vorbereitet, bei der wir mit einem Referat von ihm einen Teil ausmachen.“

Ein anderer Referent ist der Journalist Markus Decker, der ebenfalls seit geraumer Zeit in einseitiger und böswilliger Weise Bürgerrechtler der DDR und Mitarbeiter der Gedenkstätten des DDR-Unrechts attackiert.

Und dann noch dies: „Erfahrungen von Studierenden in der Gedenkstätte Hohenschönhausen“, Referentin: Annica Peter – ich finde es besonders verwerflich, dass hier ein ‚Erfahrungsbericht‘ einer Studentin der Öffentlichkeit vorgestellt werden soll, ohne dass die betroffene Gedenkstätte oder ihre Referenten sich adäquat zu möglichen Vorwürfen äußern können.

„Ein Tribunal“ sei “nicht intendiert” wird im Einladungsschreiben versichert. Das stimmt insofern, als bei Tribunalen die Angeklagten anwesend sind und sich verteidigen können. Bei der „Fachtagung“ handelt es sich eher um eine geschlossene Gesellschaft, die ihre Urteile entsprechend ihrer ideologischen Vorurteile fällen will. Offenbar sollen die neuen Kriterien der Aufarbeitung des DDR-Unrechts nach Maßgabe einer Stasimitarbeiterin erfolgen, im Sinne derer, denen sie früher gedient hat. Ein solcher Skandal ist wohl nur in Deutschland möglich.

Wer schweigt, stimmt zu!

Hier können Sie gegen die geplante Veranstaltung protestieren:  thomas.gill@senbjf.berlin.de

III. Einige Hintergründe zur AAS von Jürgen Fritz

Haben Sie eigentlich gewusst, wer der Schirmherr der Amadeu Antonio Stiftung ist? Es ist der ehemalige Präsident (1998 – 2005) und Vizepräsident (2005 – 2013) des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse (SPD). Unterstützer der AAS ist unter anderem Cem Özdemir (Die Grünen).

Bild könnte enthalten: 1 Person, Bart und Brille

Und wissen Sie wer im Stiftungsrat von AAS sitzt? Unter anderem eine „Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen und Konfliktsituationen“ namens Prof. Dr. Beate Küpper, eine ZEIT-Journalistin, Andrea Böhm, die ehemalige Chefredakteurin des RBB (Radio Berlin Brandenburg, ARD), Petra Lidschreiber, und die Geschäftsführerin der Freudenberg Stiftung, Dr. Pia Gerber.

Die Freudenberg Stiftung ist sehr eng mit der AAS verzahnt. Die Berliner Dependence der Freudenberg-Stiftung findet sich zusammen mit der Amadeu-Antonio-Stiftung unter derselben Berliner Adresse in der Novalisstraße 12 und teilt sich die Büroräume dort in der ersten Etage eines Büroneubaus. Weiterhin gibt es personelle Verflechtungen zwischen der Amadeu-Antonio-Stiftung und der Freudenberg-Stiftung, die wohl jedes Jahr Fördergelder in Millionenhöhe erhält. Insgesamt kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass die Amadeu Antonio Stiftung ein Projekt der Freudenberg-Stiftung ist. Dazu Hadmud Danisch: „Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist nur die sprichwörtliche Spitze des Eisbergs. Hinter der Amadeu-Antonio-Stiftung steckt die Freudenberg-Stiftung, und wie immer verbirgt sich der Zweck hinter leeren Phrasen, dieselbe Anschrift (Novalisstraße) und wie immer dasselbe Tarngeschwafel.“

Doch auch das ist noch nicht alles. Im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung sitzt noch eine weitere hochinteressante Person: Stephan Kramer. Der Name dürfte den wenigsten etwas sagen. Wer ist denn dieser Stephan Kramer? Seit Ende 2015 ist Kramer  Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Sie haben richtig gelesen. Im Stiftungsrat von AAS, die wie kaum eine andere Organisation den „Kampf gegen rechts, gegen Rassismus und gegen Nazis“ anstachelt und vorantreibt – nicht wenige sind längst der Auffassung, in Wahrheit handelt es sich um den Kampf gegen die Meinungsfreiheit, ja gegen die freiheitliche Demokratie und die freiheitlich-demokratische Grundordnung, also gegen den Kern unserer Verfassung -, im Stiftungsrat dieser Organisation sitzt der oberste Verfassungsschützer von Thüringen.

Stephan Kramer

Wenn Sie mir erlauben, stelle ich Ihnen jetzt noch eine letzte Frage. Wissen Sie, wer in Thüringen die Regierung stellt? Seit Dezember 2014 regiert dort Die Linke zusammen mit der SPD im Kabinett Ramelow. Die Linke wiederum ist, und nun schließt sich der Kreis vollends, die Rechtsnachfolgerin der, ja genau, der SED.

*

Die beiden Teile I und II erschienen gestern und vorgestern auf dem Blog von Vera Lengsfeld. Sie erscheinen hier mit der freundlichen Genehmigung der Autorin und Blogbetreiberin. (Einleitung, Hervorhebungen und Teil III von Jürgen Fritz.)

**

Zur Autorin: Vera Lengsfeld, abgeschlossenes Studium der Philosophie, war eine engagierte Bürgerrechtlerin und Mitglied der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR. Ab 1990 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages, bis 1996 für Bündnis 90/Die Grünen, von 1996 bis 2005 für die CDU. Seither ist sie als freie Autorin tätig, unter anderem als Kolumnistin für die Achse des Guten, The European, die Huffington Post, das ef-Magazin und die Preußische Allgemeine Zeitung. Im Juli 2012 wurde sie zur Landesvorsitzenden der Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS) Berlin-Brandenburg gewählt. 1990 wurde ihr der Aachener Friedenspreis verliehen, 2008 das Bundesverdienstkreuz.

***

Bilder: YouTube-Screenshots von Anetta Kahane (Titelbild), Wolfgang Thierse und Stephan Kramer

****

Aktive Unterstützung: Jürgen Fritz Blog (JFB) ist vollkommen unabhängig und kostenfrei (keine Bezahlschranke). Es kostet allerdings Geld, Zeit und viel Arbeit, Artikel auf diesem Niveau regelmäßig und dauerhaft anbieten zu können. Wenn Sie meine Arbeit entsprechend würdigen wollen, so können Sie dies tun per klassischer Überweisung auf:

Jürgen Fritz, IBAN: DE44 5001 0060 0170 9226 04, BIC: PBNKDEFF, Verwendungszweck: Jürgen Fritz Blog. Oder über PayPal  5 EUR – 10 EUR – 20 EUR – 30 EUR – 50 EUR – 100 EUR

Werbeanzeigen