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(Jürgen Fritz, 12.08.2018) 46 Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen, mehr als zehneinhalb Monate. Im September letzten Jahres kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf 53,4 Prozent, die AfD landete auf Platz 3, vor der FDP, der Linkspartei und den Grünen. Wie würden die Deutschen wählen, wenn heute Bundestagswahlen wären? Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes Meta-Analyse-Tool mit den genauesten Wahlprognosen von allen, hat es ermittelt.
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(Klaus Horst Krömmelbein, 04.08.2018) Die erste größere Veränderung im Parteienspektrum sahen wir Anfang 1980 mit der Entstehung der Grünen, die 1983 erstmals in den Bundestag einzogen. Die zweite größere Veränderung ergab sich nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990, als die SED sich weigerte, sich aufzulösen und ihr Parteivermögen dem Volk zurückzugeben, sich einfach in PDS umbenannte, später dann, nach dem Zusammenschluss mit der WASG, in „Die Linkspartei.PDS“ und schließlich in „Die Linke“. Doch die größte Umwälzung im deutschen Parteienspektrum, die vieles verändern würde, sollte erst noch folgen. Klaus Horst Krömmelbein betrachtet das Ganze etwas genauer.
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(Jürgen Fritz, 02.08.2018) Claus Schenk Graf von Stauffenberg sei kein Held gewesen, sondern ein „Verräter, der bereit war, Millionen von Leben zu riskieren und zu opfern – ohne erkennbaren Nutzen für das deutsche Volk“, soll ein junger AfD-Politiker in Niedersachsen auf seinem Privataccount auf Facebook geschrieben haben. Der 20. Juli 1944 wäre „kein Glanzstück“ gewesen, sondern „der beschämende Versuch eines Feiglings, die eigene Haut vor dem kommenden Sieger zu retten“. Wer ist der, der solches notierte? Hat er es wirklich geschrieben und wenn ja, was ist davon zu halten? Vor allem aber: Was bedeutet das für die AfD?
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(Jürgen Fritz, 31.07.2018) Fast 20 Prozentpunkte – 19,7 um genau zu sein – lag die SPD bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg vor der AfD. Die CDU hatte fast 11 Punkte Vorsprung und Die Linke 6,4. Doch das hat sich drastisch geändert. Im nächsten Jahr sind in Brandenburg wieder Landtagswahlen und die werden völlig andere Ergebnisse zeitigen, wie sich jetzt schon ablesen lässt. In einer aktuellen Momentaufnahme hat die AfD alle anderen bereits überholt: Die Linke, die SPD und auch die CDU.
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(Jürgen Fritz, 30.07.2018) Mangelnden Realitätssinn wirft der frühere Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, seiner Partei vor. Die SPD habe sich zu einer „Klugscheißerpartei“ entwickelt, sagte er im Interview mit der „Welt am Sonntag“. „Der Volkspartei SPD ist das Volk abhandengekommen und sie hat es nicht bemerkt“. Ganz anders sieht er dagegen die AfD und ist davon überzeugt, dass der große Erfolg der „Alternative für Deutschland“ noch bevorstehe, der er 25 Prozent zutraut.
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(Jürgen Fritz, 26.07.2018) Wer ist die zweitstärkste politische Kraft im Lande? Das ist die Frage, die im Moment noch nicht entschieden zu sein scheint. Immer wieder kam die AfD in den letzten Wochen ganz nah an die SPD heran, bei Emnid und GMS konnte sie zeitweise gleichziehen, bei INSA sogar zweimal knapp überholen. Anfang der Woche zog die SPD dann wieder um 0,5 Punkte an der AfD vorbei. Wen von beiden sieht nun YouGov in seiner aktuellen Erhebung vorne?
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(Jürgen Fritz, 24.07.2018) Wird die AfD ihr historisches Hoch von 17,5 Prozent halten können? Das war heute eine der spannenden Fragen, auf die der INSA-Meinungstrend soeben eine Antwort gegeben hat. Werden CDU plus CSU zusammen unter 30 Prozent verharren oder können sie sich zumindest ein wenig erholen? Was ist mit der SPD, bleibt sie bei ihren mageren 17 Prozent und damit sogar hinter der AfD? Und schließlich: Können die Grünen ihren Höhenflug sogar noch über 13 Prozent hinaus steigern? Hier die Antworten.
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(Jürgen Fritz, 20.07.2018) Drei Viertel dessen, was „Tagesschau“ und „Heute“ senden, sei Regierungspropaganda, der Rest Schrott, schrieb Henryk M. Broder schon vor drei Jahren in Das ist ja irre!: Mein deutsches Tagebuch. Nun könnte man meinen, das sei ja nicht weiter schlimm. Man kann sich heutzutage ja auch anders informieren. Was aber, wenn just die öffentlich-rechtlichen Sender zusammen mit den großen Verlagshäusern noch immer die Meinungsbildung der Masse dominieren und sich zugleich sogar von denen finanzieren lassen, gegen die sie ihre Propaganda betreiben? Wäre das nicht pervers? Das Bundesverfassungsgericht sieht das ganz anders.
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(Jürgen Fritz, 19.07.2018) Der Mensch neigt dazu, das Mögliche in Bezug auf Veränderungen im kurzfristigen Bereich extrem zu überschätzen, umgekehrt aber im langfristigen Bereich extrem zu unterschätzen. Wer hätte im Juli 2013 gedacht, dass aus der AfD, der damaligen Zwei-Prozent-Partei so schnell eine 17 Prozent-Partei werden könnte, die mit der SPD, die damals zwölfmal so stark war, auf Augenhöhe sein würde? Blicken wir zurück auf die letzten fünf Jahre und wagen dann einen Blick nach vorne in die Zukunft.
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(Jürgen Fritz, 17.07.2018) Diesen Monat kam es im Deutschen Bundestag zur Generalaussprache zum Bundeshaushalt. Koalition und Opposition lieferten sich einen traditionell heftigen Schlagabtausch. Insbesondere die Oppositionsführerin AfD ragte hierbei mit gleich mehreren Rednern, wie Alice Weidel und Marc Jongen, aber auch Alexander Gauland, heraus. Irgendwo in dieser Regierung liege ein Dachschaden vor, stellte dieser fest. Merkel sei und bleibe eine Fehlbesetzung, die heiße Luft als „europäische Lösung“ zu verkaufen suche. Sie habe sich der Politik linksradikaler Träumer verschrieben und könne die Union nicht auf Dauer zusammenhalten. Ihre Verteidungsministerin sei in einem Punkt die beste: im Deutschland wehrlos machen. Es sei es an der Zeit, dass Merkel ihren Platz räume.
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(Jürgen Fritz, 15.07.2018) Franz Josef Strauß soll sich im Grabe umdrehen, wird bereits gemunkelt. Einige meinen sogar, der werde sich nicht nur im Grabe wenden, der werde bald auferstehen und die Dinge wieder in die Hand nehmen, wenn das so weiter ginge, da der Tote dies nicht mehr ertragen könne, was sich seit geraumer Zeit in Deutschland und speziell auch in seinem Bayern und seiner CSU abspiele, deren Vorsitzender er 27 Jahre lang war. Doch betrachten wir das Ganze etwas genauer.
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(Jürgen Fritz, 10.07.2018) Vor einer Woche lag die SPD bei INSA noch 2,5 Punkte vor der AfD, bei Emnid vor zehn Tagen sogar 5 Punkte. Kann man das innerhalb von nur sieben bzw. zehn Tagen aufholen? 2,5 Punkte entsprechen immerhin fast 1,2 Millionen Wählern, 5 Punkte fast 2,4 Millionen. Die AfD kann das offensichtlich – und sogar mehr als das! Beziehungsweise die SPD verfügt über die herausragende Fähigkeit, ihren Vorsprung vollständig abzugeben und sogar hinter die AfD zurückzufallen. Diese liegt nun erstmals nicht nur gleichauf, sondern vor der SPD. Hier weitere überraschende Daten und Fakten.
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(Jürgen Fritz, 08.07.2018) Diese Woche hielt der kulturpolitische Sprecher der AfD, Dr. Marc Jongen, eine bemerkenswerte Bundestagsrede. Deutschland sei auf dem Weg in eine Bananenrepublik, wenn die Regierungschefin ihren Innenminister daran hindere, geltendes Recht anzuwenden und das eigene Land zu schützen. Was zulasten des eigenen Volkes gehe, interessiere Frau Merkel längst nicht mehr. Sie sei die Kanzlerin der anderen. Die Missachtung des Eigenen bei gleichzeitiger kritikloser Bejubelung alles Fremden führe direkt in die Zerstörung der Kulturnation Deutschland. Die Merkel-Regierung wolle nicht Fremden helfen, Deutsche zu werden, sie mache vielmehr Deutsche zu Fremden im eigenen Land. Ziel der Linken bleibe die Zerstörung der bürgerlichen Gesellschaft und des Nationalstaates. Im Migranten habe sie ihr neues revolutionäres Subjekt gefunden, so dass sie den deutschen Proletarier nicht mehr benötige.
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(Jürgen Fritz, 08.07.2018) Das Meinungsforschungsinstitut Emnid gilt nicht gerade als AfD-freundlich. Drei Tage vor der Bundestagswahl 2017 sah man die Alternative für Deutschland dort bei 11 Prozent. Tatsächlich landete sie aber bei über 12,6. Ähnlich war es schon bei der Wahl 2013. Auch hier war die AfD tatsächlich stärker als von diesem Institut kurz zuvor berechnet. Vor einer Woche sah Emnid die AfD noch bei 14 Prozent, was angesichts der Werte anderer Institute wenig glaubhaft erschien. Doch das hat sich mit dem heutigen Tage geändert.
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(Jürgen Fritz, 05.07.2018) „Schlepper sind Verbrecher – die AfD stellt sie alle vor Gericht!“, sagt der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron. Und er lässt seinen Worten Taten folgen. Heute nachmittag hat Bystron im Namen der gesamten AfD-Bundestagsfraktion bei der Berliner Staatsanwaltschaft Strafanzeige gestellt gegen mehrere Vereine, unter anderem: SOS Mediterranée, SeaWatch, Sea-Eye und Mission Lifeline. Weitere Strafanzeigen werden in den zuständigen Gerichten in Dresden und Regensburg eingereicht werden. Der Vorwurf lautet Verstoß gegen § 96 des Aufenthaltsgesetzes: „Einschleusen von Ausländern“.
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Jürgen Fritz Blog 