Curio: Vom Rechtsstaat zur Gesinnungsdiktatur – Merkel ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz

Dokumentation, Mo. 17. Sep 2018

Gottfried Curio: „Die Demokratie in Deutschland befindet sich in akuter Gefahr. Die Auseinandersetzung zwischen Macht und Wahrheit neigt sich zugunsten des Unterdrückungsstaates. Merkel will zukünftig direkt von ihrer Position heraus ihr unliebsame Behördenleiter erledigen können, vor allem solche, die ihren eigenen Fehlbeurteilung in der Sache widersprechen. Die Regierung folgt nicht mehr den Sicherheitsbehörden, sondern einer kriminellen Vereinigung: der Antifa, die gegen diesen Rechtsstaat und die freiheitlich-demokratische Grundordnung kämpft. Die Sicherheitsbehörden sollen entmachtet werden, damit Frau Merkel weiter ungestört ihre Propaganda in den Äther blasen kann.“

Merkel ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz

„Ihr Ziel ist, davon abzulenken, dass sich tausende Bürger gegen ihre Migrationspolitik der in Kauf genommenen Verbrechen und Morde empören. Dafür ist ihr offenbar jedes Instrument der Wahrheitsunterdrückung, Bürgerverleumdung und öffentlichen Falschdarstellung recht.

Der Verfassungsschutz soll jetzt offenbar gleichgeschaltet und der politischen Agenda dieser Kanzlerin dienstbar gemacht werden. Klassische Zeichen auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur. Der Verfassungsschutz muss dringend entpolitisiert werden. Eine Behörde, die der Verfassung direkt verantwortlich sein soll, muss unabhängig und nachvollziehbar agieren können und darf nicht zum Spielbar politischer Interessen degradiert werden.

Der Rechtsstaat ist in höchster Gefahr. Es stellt sich jetzt die Frage, ab wann Frau Merkel als der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz erkannt wird. Denn Herr Maaßen war von Amts wegen zur Aufklärung von Desinformation verpflichtet. Diese Desinformation wird hier in unseligster Weise von der Regierung im Verein mit einer linksextremistischen kriminellen Vereinigung entgegen der Einschätzung der Sicherheitsbehörden Deutschlands betrieben. Die rot-grünen Parteien unterstützen das und haben die Gesinnungsgenossin Merkel fest in der Hand.“

Nur der Rechtsstaat steht Merkel noch ein bisschen im Wege

„Maaßen wird dafür gefeuert, dass er seinen Job macht, indem er der auch von der Kanzlerin betriebenen Desinformation über angebliche Hetzjagden entgegentritt per Aufklärung und damit der Kanzlerin in die Suppe ihrer tagespolitischen Hetzpropaganda gegen empörte Bürger spuckt.

Um ihre Gesinnungsdiktatur zu zementieren, kriminalisiert Merkel legitimen Bürgerprotest und verrät den konservativen Rest ihrer Partei endgültig. Nur der Rechtsstaat steht Frau Merkel noch ein bisschen im Wege. Alle Abgeordneten quer durch die Parteien sind jetzt aufgerufen, dieser Kanzlerin die Gefolgschaft zu verweigern.“

Gottfried Curios vollständiges Statement in Bild und Ton

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Titelbild: YouTube-Screenshot

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