Harter Lockdown ab Mittwoch: Das wird kommen

Von Jürgen Fritz, So. 13. Dez 2020, Titelbild: WELT-Screenshot

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der 16 Bundesländer haben angesichts der nicht fallenden, inzwischen sogar wieder steigenden Infektions- und Todesfallzahlen heute einen harten Lockdown beschlossen, der ab Mittwoch, den 16. Dezember in Kraft treten soll. Hier die wichtigsten Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie im Überblick.

Angela Merkel: „Wir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch“

Nach dem Bund-Länder-Gipfel am heutigen Sonntag hat die Kanzlerin erklärt, dass es einen harten Lockdown geben wird, der vom 16. Dezember bis zum 10. Januar gelten wird. Die Entwicklung der Corona-Fallzahlen mache diesen Schritt nötig. „Wir sind zum Handeln gezwungen und handeln jetzt auch“, so Angela Merkel (CDU). Der seit dem 2. November geltende Teil-Lockdown habe „nicht gereicht“. Das exponentielle Wachstum der Corona-Neuinfektionen habe zwar eine Zeit lang gestoppt werden können, dann aber habe es eine „Seitwärtsbewegung“ gegeben, und seit einigen Tagen sogar wieder ein exponentielles Wachstum.

JFB hatte auf diese negative Entwicklung mehrfach hingewiesen, siehe insbesondere hier: Warum der Lockdown-light nur halb wirkt und hier: Es drohen über 46.000 weitere COVID-19-Tote bis Ende März. Das Vorhaben sei immer gewesen, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu vermeiden, so die Kanzlerin. Die nun beschlossene Verschärfung der Maßnahmen habe Auswirkungen auf die Feiertage.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) nannte die Maßnahmen „einschneidend für alle Beteiligten“ – und es seien alle beteiligt: Familien, Unternehmer, Kulturinstitutionen. Müller begründete den Lockdown mit dem Schutz für die Bevölkerung. „Letztendlich bleibt der Maßstab der Gesundheitsschutz“, so der Berliner Landeschef. Der Gesundheitsschutz sei „das A und O“.

Söder hält auch eine Verlängerung über den 10. Januar hinaus für möglich

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) betonte die Notwendigkeit, Kontakte auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Die beschlossenen Maßnahmen zielten vor allem anderen darauf ab, dieses Ziel zu erreichen. „Wir tun es nicht, weil wir es wollen, sondern weil, wir es müssen.“ Für den Freistaat kündigte Söder strikte nächtliche Ausgangsbeschränkungen an und unterstrich, dass er eine Verlängerung des Lockdowns auch über den 10. Januar hinaus für möglich halte. Am 5. Januar soll es neue Beratungen geben.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant aufgrund des Lockdowns neue Milliarden-Hilfen. Für einen Monat werde dies wohl gut elf Milliarden Euro kosten, so der Vizekanzler. „Es wird eine sehr umfassende Wirtschafts- und Überbrückungshilfe geben.“ Bis zu 90 Prozent der Fixkosten von geschlossenen Geschäften würden übernommen. Bis zu 500.000 Euro könnten das für einen Betrieb sein.

Dies gilt ab Mittwoch, den 16. Dezember?

Ausgenommen von den Maßnahmen sind

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