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(Herwig Schafberg, 30.10.2021) 60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Am 30. Oktober 1961 wurde das Abkommen unterzeichnet. Was mit der Ankunft von Gastarbeitern begann, entwickelte sich zu einer Migrationsgeschichte, die weder auf deutscher noch auf türkischer Seite beabsichtigt war. Ein Rückblick von Herwig Schafberg.
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(Dokumentation, 30.10.2021) Am Montag dieser Woche wurde die IS-Kriegsverbrecherin Jennifer W. vom OLG München zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Amal Clooney, die zusammen mit Natalie von Wistinghausen und Wolfgang Bendler die Mutter des getöteten jesidischen Kindes als Nebenklägerin vertrat, gab zu dem Urteil folgende Presseerklärung ab.
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(Jürgen Fritz, 29.10.2021) Dieses Urteil war ein wahrer Hohn. Die 30-jährige IS-Kriegsverbrecherin, die ein angekettetes fünfjähriges Mädchen ihrer jesidischen Hausklavin in der prallen Sonne bei 45 Grad verdursten ließ, erhielt vom OLG München lediglich eine Strafe von zehn Jahren Freiheitsentzug, wäre in gut drei Jahren schon wieder auf freiem Fuß gewesen. Gegen dieses Urteil hat die Bundesanwaltschaft heute Revision eingelegt.
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(Jürgen Fritz, 29.10.2021) Ein Professor, der Mitarbeiter des Geheimdienstes im Bereich Sicherheitspolitik ausbildet, hat es gewagt, den Verfassungsschutz unter Thomas Haldenwang öffentlich zu kritisieren. Letztlich stellt sich die Frage, ob dieser Verfassungsschutz unser Grundgesetz als rechtsradikal diffamiert. Und was tut nun diese Behörde auf die Kritik hin? Sie gibt dem BND „Hinweise“, der Professor hätte „Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung“.
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(Jürgen Fritz, 28.10.2021) Zwei Dinge sind von entscheidendem Vorteil: a) das „richtige“ Geschlecht und b) der Eintritt in die „richtige“ Partei. Bringt man diese zwei Voraussetzungen mit, kann man ganz groß rauskommen, auch ohne eine abgeschlossene Berufsausbildung, wie die folgenden Beispiele eindrucksvoll zeigen.
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(Jürgen Fritz, 27.10.2021) Wie DIE ZEIT heute berichtet, liegen ihr nicht nur die Aufnahmen der Überwachungskameras aus dem The Westin Leipzig vor, sondern auch die Zeugenaussagen gegenüber der Anwaltskanzlei, die den Fall untersuchte und ein 118-seitiges Gutachten vorlegte. Ergebnis: Kein einziger der Befragten bestätigte Gil Ofarims Version des Geschehens. Ganz im Gegenteil schildern zwei Mitarbeiterinnen und drei Gäste etwas völlig anderes.
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(Jürgen Fritz, 26.10.2021) Der Rücktritt von Bundesbankpräsident Jens Weidmann wirft tiefgehende Fragen auf, so auch bei Friedrich Merz. Bedeutet dies nun das Ende einer stabilitätsorientierten Geldpolitik in der Eurozone und damit den Bruch des Versprechens bei Einführung des Euro? Bezüglich der enorm wichtigen Personalentscheidung, wer das Amt von Jens Weidmann übernehmen wird, mahnt Merz dringend an, etwas Grundsätzliches zu beherzigen.
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(Jürgen Fritz, 25.10.2021) Lediglich zu zehn Jahren Freiheitsstrafe wurde die Islamistin Jennifer W. verurteilt. Dabei wurde die IS-Anhängerin wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland + Beihilfe zum versuchten Mord an einem fünfjährigen Kind + versuchtem Kriegsverbrechen + Verbrechen gegen die Menschlichkeit für schuldig befunden.
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(Jürgen Fritz, 24.10.2021) Heute vor 76 Jahren, am 24.10.1945, trat die Charta der Vereinten Nationen in Kraft, die am 26. Juni 1945 durch 50 der 51 Gründungsmitglieder auf der Konferenz von San Francisco unterzeichnet worden war. Inspiriert wurde die Charta wesentlich von Immanuel Kants Schrift „Zum ewigen Frieden“.
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(Jürgen Fritz, 24.10.2021) Im Februar 2011 erklärte Bundesbankpräsident Axel Weber im Zuge der Eurorettungspolitik seinen Rücktritt. Im September 2011 kündigte dann auch der Chef-Volkswirt der Europäischen Zentralbank Jürgen Stark an, „aus persönlichen Gründen“ zurückzutreten. Später nannten Weber und Stark die wahren Gründe ihres Rückzugs. Nun hat auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann den Bundespräsidenten um vorzeitige Entlassung gebeten. Was läuft hier ab?
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(Jürgen Fritz, 23.10.2021) Das Finanzministerium gilt als Schlüsselressort in jeder Regierung, der Bundesfinanzminister als mächtigster Politiker nach dem Bundeskanzler. Derzeit wollen sowohl Die Grünen in der Person Robert Habecks als auch die FDP mit ihrem Vorsitzenden Christian Lindner dieses Ministerium für sich beanspruchen. Die Bürger haben hierbei eine mehr als klare Präferenz.
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(Jürgen Fritz, 23.10.2021) Wie gestern ausführlich berichtet, kam es am Donnerstag am Filmset zu dem Western „Rust“ zu einer wahren Tragödie, als die 42-jährige Kamerafrau Halyna Hutchins von einem Projektil, das aus einer Requisitenwaffe abgefeuert wurde, tödlich und der Regisseur Joel Sousa schwer verletzt wurde. Inzwischen gibt es erste Hinweise, dass bei den Dreharbeiten womöglich Sicherheitsvorkehrungen grob missachtet wurden.
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(Jürgen Fritz, 22.10.2021) Eine unfassbare Tragödie ereignete sich bei den Dreharbeiten zu dem Western „Rust“. Hauptdarsteller und Co-Produzent Alec Baldwin (63) hat am Set die Kamerafrau Halyna Hutchins (42) mit einer Requisitenwaffe, von der angenommen wurde, dass sie nur Platzpatronen enthalte, tödlich verletzt. Auch der Regisseur Joel Souza (48) wurde schwer verletzt und musste in eine Klinik eingeliefert werden.
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(Annette Heinisch, 22.10.2021) Die Energiepolitik Deutschlands muss sich an realistischen Zielen ausrichten. Sie sollte die Empfehlungen des Weltklimarates aufgreifen, der als Instrumente gegen den Klimawandel die Kernkraft und die CCS-Technologie ausdrücklich empfiehlt. Die „Rettung“ des Weltklimas von deutschem Boden aus durch die Vermeidung deutscher Treibhausgasemissionen ist illusorisch. Dem damit verbundenen Absturz von Wohlstand, Arbeitsplätzen und industrieller Wertschöpfung wird keine Nation folgen, wie ein überparteiliches Bündnis herausarbeitete. Annette Heinisch berichtet.
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(Jürgen Fritz, 21.10.2021) Sozis, seien es nationale oder internationale, leben davon, dass sie den Menschen alles Mögliche und Unmögliche versprechen. Dazu brauchen sie Geld, viel Geld, sehr viel Geld. Mehr Geld als sie einnehmen können. Nun gibt es bei den Steuersätzen praktische Grenzen. Denn wenn man diese Sätze immer weiter in die Höhe schraubt, so überschreitet man irgendwann den Punkt, wo die Einnahmen trotz ansteigender Sätze fallen. Weshalb das? Erstens weil …
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Jürgen Fritz Blog 