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(Thomas Schmid, 08.04.2021) Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg waren Die Grünen nochmals gestärkt hervorgegangen und hatten nun die Wahl, wen sie sich als Koalitionspartner aussuchen wollen, erneut die CDU oder die SPD plus FDP (Ampel). Trotz großer Bedenken gegen eine Wiederauflage der grün-schwarzen Koalition innerhalb seiner Partei hat Winfried Kretschmann sich doch durchsetzen können. Dazu ein Kommentar von Thomas Schmid.
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(Jürgen Fritz, 07.04.2021) Seit mehr als einem Jahr werden in der Coronakrise die gleichen Fehler immer und immer wieder begangen und das obschon von vielen Wissenschaftlern immer wieder erklärt wurde, wie die COVID-19-Pandemie funktioniert, wie sich SARS-CoV-2 ausbreitet und wie man es eindämmen kann. Somit stellt sich immer mehr die Frage: Werden wir von Ignoranten und Begriffsstutzern regiert? Rückblick auf ein ungeheuerliches Politikversagen.
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(Jürgen Fritz, 07.04.2021) Die AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz vom Prüf- zum Verdachtsfall hochgestuft. Aktuell liegt dies noch auf Eis, bis das zuständige Gericht über den Eilantrag der Partei entschieden hat, doch dies wird das Ganze womöglich nur etwas verzögern. Welche Auswirkungen wird eine solche Einstufung auf die AfD haben? Dazu sprach Dr. Sarah Schmid von der Hanns-Seidel-Stiftung mit dem Professor für politischen Extremismus und politische Ideengeschichte Dr. Hendrik Hansen.
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(Jürgen Fritz, 04.04.2021) In seiner Oster-Mail weist Friedrich Merz auf ein sehr ernsthaftes außenpolitisches Problem hin. Russland verlege in großem Umfang Truppen in Richtung Westen an die Grenze zur Ukraine. Seit Jahren unterhalte Russland etliche frozen conflicts, um sie in günstigen Momenten eskalieren zu lassen. Die russische Propaganda werde in Deutschland gerade von Linken und der Neuen Rechten unterstützt, welche sich völlig instrumentalisieren lasse.
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(Jürgen Fritz, 02.04.2021) Seit gestern Abend liegen von allen neun großen Meinungsforschungsinstituten aktuelle Erhebungen vor. Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes Meta-Analyse-Tool, hat sie wie immer ausgewertet. Demnach sieht es ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl wie folgt aus: CDU/CSU haben in den letzten acht Wochen mehr als ein Viertel ihrer Anhänger verloren.
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(Jürgen Fritz, 01.04.2021) „Es drohen über 46.000 weitere COVID-19-Tote bis Ende März“, schrieb ich am 11. Dezember. War dies nur unbegründete, völlig übertriebene Schwarzmalerei? Schauen wir, was in den knapp vier Monaten seither tatsächlich passierte.
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(Jürgen Fritz, 31.03.2021) Zu einem ungewöhnlichen Schritt haben sich der einzige CSU- und der einzige grüne Ministerpräsident entschlossen. Markus Söder und Winfried Kretschmann haben heute einen gemeinsamen Brief an ihre 14 Kollegen versendet, in dem sie eine konsequentere Krisenpolitik anmahnen. Corona habe „Deutschland weiterhin fest im Griff“, heißt es in dem Brief. Die dritte Welle rolle „seit einigen Wochen unerbittlich über das Land“. Die Lage sei „ernst, ernster, als viele glauben“.
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(Jürgen Fritz, 28.03.2021) Bei Kantar stürzen CDU/CSU in nur sieben Wochen von 36 auf 25 Prozent, im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute auf 27,5 Prozent, Tendenz weiter fallend. Damit hat die schwarz-rote Regierungskoalition, die 2013 mit über 67 Prozent eine klare Zwei-Drittel-Mehrheit hatte, gar keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung, kommt gerade noch auf 44,2 Prozent. Im Moment scheint alles auf einen Wechsel zu Grün-Rot-Gelb hinzudeuten. Aber betrachten wir es genauer.
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(Dokumentation, 27.03.2021) Alexander Mitsch war 2017 einer der Gründer des Vereins Freiheitlich-konservativer Aufbruch, der sich später in WerteUnion umbenannte. Jahrelang war er Bundesvorsitzender. Bei der WerteUnion handelt es sich um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Mitglieder, die für sich beanspruchen, den konservativen Markenkern der CDU zu vertreten. Am Donnerstagabend gab Mitsch folgende Erklärung ab.
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(Jürgen Fritz, 26.03.2021) Vor wenigen Tagen erst berichtete ich darüber, dass sich 54 Prozent der Deutschen sich für eine Entlassung von Gesundheitsminister Jens Spahn aussprachen. Der Rückhalt für den CDU-Politiker ist inzwischen sogar unter 35 Prozent gesunken. Und die Bevölkerung hat auch eine klare Präferenz, wen sie statt Spahn lieber als Gesundheitsminister hätte: Karl Lauterbach (SPD).
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(Werner J. Patzelt, 26.03.2021) Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offenbarten gleich mehrere Probleme der CDU. Eines davon: die inhaltliche Entkernung im Laufe des letzten Jahrzehnts. Die Zukunft der Partei am Ende der Ära Merkel ist ungewiss. Der emeritierte Professor für Politikwissenschaft und Buchautor Werner J. Patzelt zeigt auf, wie es zu dem Niedergang der CDU kommen konnte, was dahinter steckt.
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(Jürgen Fritz, 25.03.2021) Die SPD wird mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen. CDU/CSU und die Grünen wollen ihren Kandidaten im April, Mai bestimmen. Könnten die Bürger den Kanzler direkt wählen, käme Habeck derzeit auf etwas bessere Ergebnisse als Baerbock. Bei der Union käme Söder auf doppelt so hohe Werte wie Laschet, würde Scholz, Habeck und Baerbock klar deklassieren. Laschet dagegen würde gegen jeden verlieren. Egal wen die Grünen aufbieten, Laschet wäre immer Letzter.
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(Jürgen Fritz, 23.03.2021) 35 Prozent plus X, so lautete bis vor kurzem noch die Maßgabe für CDU/CSU. Ja die Union durfte sogar hoffen, die 40 Prozent-Marke zu erreichen bei der Bundestagswahl. Doch diese Zeiten scheinen vorbei. Nun steht wieder ein zwei vorne und es stellt sich eher die Frage, ob Armin Laschet es als Erster schaffen wird, CDU/CSU unter 25 Prozent zu führen. Nebeneffekt dabei: Schwarz-Rot hat keine Mehrheit mehr, dafür aber Grün-Rot-Gelb.
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(Chaim Noll, 22.03.2021) Längst sind die Universitäten zu unheimlichen Orten geworden. Lange schon bevor Corona den Campus veröden ließ. Das trifft vor allem auf die Fakultäten, Fachbereiche oder Institute zu, die unter der Bezeichnung „Geisteswissenschaften“ oder „humanities“ firmieren. Sie unterliegen einer erst schleichenden, inzwischen ganz offenen Politisierung. Dieser Vorgang vergiftet jeden Diskurs, verhindert die furchtlose Improvisation von Ideen und Thesen, den freien Gedankenaustausch, schließlich die Freiheit des Gedankens. Kurzum: alles, was zum Gedeihen der Geisteswissenschaften nötig wäre.
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(Jürgen Fritz, 22.03.2021) Es war der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, der sich kürzlich für eine Entlassung von Jens Spahn als Gesundheitsminister ausgesprochen hat. Mit dieser Auffassung steht Kubicki nicht alleine, wie eine aktuelle Erhebung zeigt. Demnach sind 54 Prozent der Deutschen der Ansicht, dass Spahn entlassen werden sollte. Der vormals so beliebte Minister hat gerade noch 38 Prozent der Bevölkerung hinter sich.
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Jürgen Fritz Blog 