Rainer Wendt: Die Polizei hat ihre Arbeit bei den Berliner Corona-Protesten gut gemacht

(Dokumentation, 20.11.2020) Am Mittwoch kam es in Berlin erneut zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen und das Infektionsschutzgesetz. Da sich die wenigsten Teilnehmer an die Maskenpflicht und die Abstandsregeln hielten, wurde die Demonstration für beendet erklärt und von der Polizei unter Einsatz von Wasserwerfern aufgelöst. Hierzu äußert sich der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund Rainer Wendt wie folgt.

Read More…

Eklat im Reichstag: AfD-Führung bedauert zutiefst die schweren Verfehlungen

(Jürgen Fritz, 19.11.2020) Am Mittwoch kam es im Deutschen Bundestag zu völlig unwürdigen Szenen. Mehrere Abgeordnete, unter anderen auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), wurden von rechten Störern im Parlamentsgebäude bedrängt. Inzwischen steht fest: Es waren drei AfD-Abgeordnete, die den Provokateuren Zutritt verschafft haben. Die Führung der Partei hat sich für den von ihren Mitgliedern verursachten Eklat entschuldigt.

Read More…

AfD fällt unter 10, Union steigt auf über 36 Prozent

(Jürgen Fritz, 19.11.2020) Bei über 17 Prozent lag die AfD im September 2018 im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute, bei einigen sogar bei 18 bis 18,5 Prozent. Doch seit mehr als zwei Jahren geht es fast nur noch in eine Richtung: nach unten. Nun fällt sie sogar wieder unter 10 Prozent. Die Union setzt dagegen ihren Höhenflug, den wir seit März beobachten können, fort, steigt nun wieder über 36 Prozent, während die Grünen unter 19 Prozent sinken.

Read More…

Es sind keine Querdenker, sondern Unmutsfühler und Verschwörungsgläubige

(Jürgen Fritz, 18.11.2020) Die „Querdenker“ haben mit denken in etwa so viel zu tun wie diese jungen Leute mit Gesangskunst, die RTL früher in „Deutschland sucht den Superstar“ vorführte, die, wenn sie die Bühne betraten und anfingen zu singen, ein ganz seltsames, sehr unangenehmes Gefühl in einem auslösten, dass man einerseits sofort wegschalten oder den Ton abstellen wollte, zugleich aber doch hinhörte und sich dann alles in einem zusammenzog.

Read More…

Dresdner Juwelenraub: Drei arabischstämmige Clan-Mitglieder festgenommen

(Jürgen Fritz, 17.11.2020) Vor einem Jahr kam es in Dresden zu einem der spektakulärsten Einbrüche der vergangenen Jahrzehnte. Unbekannte hatten aus der berühmten Schatzkammer Grünes Gewölbe Kunstschätze von kaum schätzbarem Wert gestohlen. Man sprach von einem Milliardenraub. Heute morgen hat die Polizei in Berlin nun drei Tatverdächtige festgenommen. Nach Polizeiangaben gehören alle drei zum Berliner Clan-Milieu.

Read More…

Grün-Rot-Dunkelrot fällt unter 42 Prozent: So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 15.11.2020) Nach wie vor dominiert das Thema COVID-19-Pandemie die politische Agenda. Für ca. 80 Prozent der Bürger ist die Coronakrise zurzeit das wichtigste Problem in Deutschland. 54 bis 58 Prozent halten die beschlossenen Maßnahmen für gerade richtig, einige halten sie für übertrieben, andere meinen, sie müssten härter ausfallen. Und so würden die Deutschen im Falle von Bundestagswahlen heute votieren.

Read More…

Biden gewinnt auch noch Georgia und damit die Wahl 306 zu 232

(Jürgen Fritz, 14.11.2020) Nachdem gestern klar wurde, dass der traditionell republikanische Bundesstaat Arizona an Joe Biden geht, kann dieser nun auch noch Georgia und damit die US-Präsidentschaftswahl mit insgesamt 306 zu 232 Wahlmännerstimmen doch deutlich gewinnen. Im People Vote kommt Biden auf 78,5 Millionen Stimmen (50,9%), Trump auf 73,0 Millionen (47,3%), also 5,5 Millionen Stimmen weniger als Biden.

Read More…

Lug und Betrug und zweierlei Moral in der SPD? Der Fall Giffey

(Jürgen Fritz, 14.11.2020) Hat Familienministern Franziska Giffey (SPD) ihren Doktortitel zehn Jahr zu Unrecht getragen? Über hundert Stellen in ihrer Doktorarbeit wurden moniert. Eine Prüfung der Hochschule ergab an 27 Stellen eine „objektive Täuschung“. Inzwischen wird erneut geprüft, ob eine Rüge hier ausreicht. Giffey will nun auf ihren Titel verzichten, aber trotz der Plagiatsaffäre weiter politisch Karriere machen. Eine Beleuchtung des Falls.

Read More…

Die politischen Corona-Spiele haben gerade erst begonnen

(Thomas Schmid, 14.11.2020) Der Staat hat keinen guten Ruf. Gleichwohl kann nur er eine Pandemie wirksam bekämpfen. Die Gefahr des fürsorglichen Staates, der sein Bestreben, die eigene Macht auszudehnen, als uneigennützige Hilfe verkauft, liegt auf der Hand. „Querdenker“ reklamieren für sich zu unrecht das Recht, auf Vorsicht verzichten zu können. SARS-CoV-2 aber ist ein völliger neuartiger Feind, der mitten unter uns ist. Bürger und Politik sitzen hier in eine Boot, wie Thomas Schmid verdeutlicht.

Read More…

Biden gewinnt auch Arizona, hohe US-Behörden weisen Trumps Betrugsbehauptungen zurück

(Jürgen Fritz, 13.11.2020) Zehn Tage sind seit der US-Präsidentschaftswahl vergangen. Bereits letzten Samstag war Joe Biden von US-Medien zum Sieger erklärt worden, doch Donald Trump behauptet immer wieder, er sei Opfer eines „Wahlbetrugs“ geworden, ohne dafür irgendwelche Beweise vorzulegen. Nun gewinnt Biden auch Arizona, holt landesweit 5,3 Millionen Stimmen mehr als Trump und hohe US-Behörden widersprechen komplett dessen Betrugsbehauptungen.

Read More…

COVID-19: Erstmals seit Anfang Mai über 200 Todesfälle an einem Tag

(Jürgen Fritz, 11.11.2020) Die Zahl der weltweiten COVID-19-Todesfälle stieg gestern erstmals auf mehr als 8.000 in 24 Stunden im Sieben-Tages-Mittel (entspricht 2,97 Millionen im Jahr). In Deutschland schoss die Zahl der COVID-19-Intensivpatienten bereits vorgestern auf einen neuen absoluten Höchststand und auch die Zahl der täglichen Todesfälle steigt massiv an. Gestern kamen erstmals seit über sechs Monaten mehr als 200 Todesfälle an einem Tag neu hinzu.

Read More…

Deshalb tritt Hamed Abdel-Samad aus der Islamkonferenz zurück

(Jürgen Fritz, 10.11.2020) Die Deutsche Islamkonferenz, initiiert vom damaligen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, wurde 2006 ins Leben gerufen. Ihr Ziel: „eine bessere religions- und gesellschaftspolitische Integration der muslimischen Bevölkerung“. 2010 wurde der islamkritische Politikwissenschaftler und Publizist Hamed Abdel-Samad erstmals zur DIK eingeladen. Heute trat er zurück. Hier seine Begründung.

Read More…

Wo der blinde, dumpfe Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen herkommt

(Jürgen Fritz, 09.11.2020) Was wir bei der COVID-19-Pandemie sehen, sind meines Erachtens zwei Dinge, die zusammen eine gefährliche, höchst brisante Mischung ergeben. Erstens versteht ein Teil der Bevölkerung diese Pandemie schlicht nicht. Manche können das kognitiv nicht erfassen, was unter anderem mit fehlenden mathematischen Grundlagen respektive fehlendem mathematischem Verständnis zusammenhängt. Es kommt aber ein zweiter entscheidender Faktor hinzu: Vertrauensverlust.

Read More…

Trump-Sohn ruft zum „totalen Krieg um diese Wahl“ auf „bis zum Tod“

(Jürgen Fritz, 06.11.2020) Die Lage in den USA scheint sich immer mehr zuzuspitzen. Trumps ältester Sohn Donald Trump Jr. hat auf martialische Weise zum „totalen Krieg“ aufgerufen. Es wäre „das Beste für Amerikas Zukunft“, wenn sein Vater „in den totalen Krieg um diese Wahl“ ziehe, so der 42-Jährige gestern Abend. Er riet „jeden dieser Kämpfe bis zum Tod zu führen“.

Read More…

Trump scheint auch die Wahl 2020 zu gewinnen

(Jürgen Fritz, 04.11.2020) Noch sind die Stimmen nicht alle ausgezählt, aber vieles deutet am Mittwochmorgen bei der 59. Wahl zum Präsidenten und Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika auf einen erneuten Sieg Donald Trumps, des amtierenden US-Präsidenten, hin. Dieser hat die Schlüsselstaaten Texas, Florida und Ohio gewonnen und liegt in Pennsylvania deutlich vorne.

Read More…