Höckes Dresdener Pegida-Rede vom 17.02.2020

(Jürgen Fritz, 18.02.2020) Gestern Abend fand in Dresden die 200. Pegida-Demonstration statt. Das erste Mal seit 2018 war Björn Höcke, einer der beiden thüringischen AfD-Sprecher wieder auf einer Pegida-Veranstaltung aufgetreten und das obschon die AfD seit Jahren versucht, auf Distanz zu gehen zu dieser Organisation, ohne jedoch den offenen Bruch zu wagen. Seit 2016 gilt der Beschluss, dass AfD-Mitglieder nicht mit Parteisymbolen dort auftreten sollen und Redeauftritte von Pegida-Vertretern sowie Pegida-Symbole auf AfD-Veranstaltungen sogar strikt abgelehnt werden. Verboten sind Reden von Parteimitgliedern allerdings nicht, so sie dort quasi als Privatperson auftreten, wenngleich sie vom AfD-Konvent eigentlich nicht gerne gesehen werden. Doch daran hält sich Höcke nicht mehr.

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Klonovsky: Hitler hatte kein „geschlossen rechtes Weltbild“ und Höcke ist kein „Nazi“

(Michael Klonovsky, 17.02.2020) Debatten leben davon, dass verschiedene Sichtweisen und Positionen zu Wort kommen. Nur so kann ein freier (liberaler), demokratischer Diskurs entstehen, was im Idealfall, so alle Seiten geistig offen sind, dazu führt, dass man sich gemeinsam der Wahrheit (bei Erkenntnisfragen) oder einem Kompromiss (bei unterschiedlichen Interessen und Forderungen) annähert. Genau dem versucht auch JFB Rechnung zu tragen, indem es nicht nur verschiedene Aspekte einer Sache beleuchtet, sondern ganz im Sinne einer Debattenkultur auch verschiedene Positionen darstellt. Und wer könnte die Perspektive der „Rechten“ besser darstellen als Michael Klonovsky?

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Thüringen hat nicht der AfD, sondern Rot-Rot-Grün, vor allem der Linkspartei genutzt

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Die vielfach vorgetragene These, sowohl von der AfD selbst als auch dem politischen Mainstream, durch die chaotischen Ereignisse in Thüringen würde vor allen Dingen die AfD profitieren und weiter ansteigen, scheint sich nicht zu bewahrheiten, wie jüngste Umfragen zeigen. Vielmehr scheint meine kürzlich vorgetragene These zu stimmen, dass dieses Tohuwabohu vor allem einer Partei massiv nutzt: der Linkspartei.

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Umfrage: Wenn die Bürger den Kanzler direkt wählen könnten, wen würden Sie wählen?

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Annegret Kramp-Karrenbauer hat gestern ihren Rückzug vom CDU-Parteivorsitz angekündigt. Als Kanzlerkandidatin der Union scheidet sie aus. Damit stellt sich die Frage: Wer soll bei der nächsten Bundestagswahl Spitzenkandidat von CDU/CSU und damit mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit der nächste Kanzler werden? Aber auch für andere Parteien stellt sich die Frage, mit welchen Spitzenkandidaten sie ins Rennen gehen wollen. JFB fragt: Wen würden Sie sich als zukünftigen Kanzler wünschen respektive für wen würden Sie bei einer Direktwahl stimmen?

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Herr Höcke, wenn Sie wirklich etwas für unser Land tun wollen: Wandern Sie aus und kehren nicht zurück!

(Jürgen Fritz, 08.02.2020) Sehr geehrter Herr Höcke, wenn Sie wirklich so ein Patriot sind, wie Sie nicht müde werden zu betonen, so tun Sie doch Deutschland den größtmöglichen Dienst, welchen Sie ihm erweisen können: Wandern Sie aus und kommen nicht wieder zurück. Ihre extremen und fanatischen Anhänger können Sie ja geschlossen mitnehmen, die folgen Ihnen sicherlich gerne. Ich will Ihnen gerne auch erklären, warum ich dies für ehrenhaft und richtig, vor allem der Sache dienlich hielte.

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Reaktionen auf Kemmerichs Wahl zum thüringischen Ministerspräsidenten

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Es kam ganz anders als die meisten erwartet hätten. Dunkelrot-Rot-Grün war fest davon ausgegangen, dass es ihnen gelingen würde, den bis dahin amtierenden Ministerpräsidenten von Thüringen Bodo Ramelow spätestens im dritten Wahlgang durchzubekommen, so dass er eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführen könnte. Doch dann kam es im dritten Wahlgang zu einer fulminanten Wende und der thüringische Landtag wählte mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten, stürzte gleichsam mit vereinten Kräften Dunkelrot-Rot-Grün, was heftigste Reaktionen im ganzen Land auslöste.

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Wahlsensation in Thüringen: 5,0 Prozent-Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Gestern stand im Thüringer Landtag in Erfurt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Dabei kam es zu einer wahren Wahlsensation. Im dritten Wahlgang wurde durch einen taktisches Streich der AfD nicht wie erwartet der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), sondern Thomas Kemmerich, der Landes- und Fraktionschef der FDP, die gerade so mit 5,0 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft hatte. Lesen Sie hier, wie es dazu kommen konnte, wie die AfD zum Königsmacher wurde.

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Wenn die Fairen den anderen das Feld überlassen

(Jürgen Fritz, 21.12.2019) Ein herrschaftsfreier, fairer Diskurs erfordert intellektuelle Disziplin. Vor allem aber setzt er voraus, dass beide ein solches Gespräch überhaupt wollen. Was, wenn die eine Seite sich dem durch Diskursvermeidungsstrategien systematisch zu entziehen sucht oder noch schlimmer: jede offene, ehrliche, faire Erörterung mit brachialer Gewalt verhindert?

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Prof. Maćków: GroKo wird die National-Konservativen an die Macht bringen – mit oder ohne Höcke an der Spitze

(Jerzy Maćków, 04.12.2019) Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg. Seinen Kommentar hat er unter anderem dem Tagesspiegel und der WELT angeboten, für die er bereits öfter schrieb. Die wollten ihn nicht abdrucken, ebenso wie andere Medien. Boris Reitschuster bot Professor Maćków gerne journalistisches Asyl. JFB  schließt sich dem genauso gerne an.

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Höcke bietet CDU und FDP Zusammenarbeit an

(Jürgen Fritz, 20.11.2019) Das Ergebnis der Thüringenwahl stellt alle Parteien vor Probleme. Denn Rot-Rot-Grün ist zwar abgewählt, aber eine neue irgendwie tragfähige Koalition ist nicht in Sicht. Selbst Schwarz-Rot-Grün-Gelb hat keine Mehrheit, weil Linke und AfD zusammen 51 der 90 Sitze im neuen thüringischen Landtag errungen haben. Ohne eine dieser beiden Parteien kann es rein mathematisch keine Mehrheit geben. Die CDU, die auf Platz drei landete, will aber mit keinem der beiden. Was nun? Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD, macht CDU und FDP einen Vorschlag.

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70 Prozent der thüringischen AfD-Wähler wollen nicht Höcke als Ministerpräsidenten

(Jürgen Fritz, 18.10.2019) Neun Tage noch bis zur Thüringenwahl. Sah es im September noch so aus, als könne die AfD wie in Brandenburg und Sachsen auch in Thüringen auf Platz zwei landen, hier hinter der derzeit regierenden Linkspartei und vor der CDU, so scheint sich die Lage nun etwas verändert zu haben. Denn die CDU steigt auf ca. 25 Prozent, während die AfD auf etwa 22 Prozent und damit nur noch Rang drei zurückfällt. Zurück fallen auch Die Grünen, die jetzt nur noch auf Platz fünf liegen, hinter der SPD. Besonders auffällig dabei ist, wie extrem negativ Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD, in der Bevölkerung bewertet wird. Sogar 70 Prozent der thüringischen AfD-Anhänger wollen nicht Höcke als Ministerpräsidenten.

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Antisemitismus: Über den rosa Elefanten im Wohnzimmer spricht niemand

(Rainer Thesen, 14.10.2019) Nun sind seit dem Attentat, Amoklauf, Terrorangriff oder wie man auch immer diese wahnwitzige Aktion eines 27-jährigen Wirrkopfs in Halle an der Saale nennen will, einige Tage vergangen. Der äußere Ablauf der Tat ebenso wie das Motiv stehen mit wohl hinreichender Sicherheit fest, so daß man sich dazu einigermaßen seriös äußern kann. Und, wie nicht anders zu erwarten, die üblichen Erklärungsmuster für solche Taten wurden auch diesmal von Politikern und Journalisten hervorgeholt und mit aktuellem Datum versehen als Erkenntnisse serviert. Natürlich hilft das alles auch in diesem Fall nicht weiter. Wir wollen den Fall also einer genaueren und sorgfältigeren Betrachtung unterziehen. Rainer Thesen beleuchtet den Sachverhalt und benennt den rosa Elefanten, der nicht gesehen werden soll.

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Hat das Höcke-Interview der AfD bundesweit geschadet?

(Jürgen Fritz, 22.09.2019) Offenbar seien die Wähler der AfD gegen zweierlei immun: gegen immer wiederkehrende Ausfälle und Selbstbeschädigungen der Mandatsträger und gegen die Verwünschungen und Verfluchungen durch konkurrierende Parteien, meinte Alexander Kissler jüngst im Cicero. Das mag nicht ganz verkehrt sein. Sicherlich gibt es einen Teil von AfD-Anhängern, der im Grunde für gar nichts mehr erreichbar ist, der sich quasi nach außen hin geistig völlig abgekapselt hat. Es gibt allerdings Indizien, dass dies nicht für alle AfD-Wähler gilt.

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