So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 10.11.2019) Gestern jährte sich die Öffnung der Berliner Mauer und damit der Anfang vom Ende der DDR zum 30. Mal. Es wuchs zusammen, was zusammengehört, wie Willy Brandt es mit seiner besonderen Sprachkraft formulierte. Am 2. Dezember 1990 kam es dann zur ersten gesamtdeutschen Wahl des Bundestages. CDU/CSU kamen auf fast 44, die SPD auf 33,5, die FDP auf 11 und B’90/Grüne auf 5,1 Prozent. Bei der letzten Bundestagswahl im September 2017, zwei Jahre nach Merkels Preisgabe der deutschen Außengrenzen, was von der SPD unterstützt, von den Grünen und der Linkspartei regelrecht gefordert wurde, sahen die Verhältnisse schon völlig anders aus. Doch wie würden die Deutschen heute wählen?

Read More…
Werbeanzeigen

Friedrich Merz: Kein Scharia-Recht auf deutschem Boden!

(Jürgen Fritz, 07.11.2019) „Wie hältst du’s mit dem Islam?“ wird immer mehr zur neuen Gretchenfrage des aufgeklärten, des säkularen Staates und all den andern, die dem gegenüber stehen. Kaum ein Spitzenpolitiker in den Altparteien, der zu einem klaren, kritischen Wort bezüglich dieser Weltanschauung fähig. Doch eine Ausnahme gibt es wohl.

Read More…

Wie Norbert Röttgen in die Bresche springt, um Merkels Ehre gegen Merz zu verteidigen

(Axel Stöcker, 02.11.2019) Sprache ist ein Kommunikationsmittel, das bekanntlich auf unterschiedlichen Ebenen funktioniert. Zunächst ist da die Ebene des korrekten Ausdrucks, die auch die wichtigste zu sein scheint. Doch erstaunlicherweise ist es möglich, auf dieser Ebene komplett zu versagen und seine Botschaft trotzdem klar zu kommunizieren. Eines der besten Beispiele hierfür ist die legendäre Rede des Bayern-Trainers Giovanni Trapattoni: „Was erlaube‘ Strunz!?!“. Sie enthielt nicht einen korrekten Satz und doch wusste jeder, was gemeint ist. Auf dem anderen Extrem des sprachlichen Spektrums befindet sich die Politikersprache. Axel Stöcker hat sie für uns mal am Beispiel von Norbert Röttgen (CDU) unter die Lupe genommen, der sich berufen fühlt, Merkels Ehre gegen Merz zu verteidigen.

Read More…

Kanzlerinnähe ist eine Tugend, Opposition ist Subversion, Kritik ist Majestätsbeleidigung

(Daniel Matissek, 31.10.2019) Gespannt wartete man seit Dienstag auf irgendeine Reaktion aus dem Kanzleramt zur Fundamentalabrechnung von Friedrich Merz und Roland Koch, die Anfang der Woche Merkels Politik und die GroKo als grottenschlechten Ausbund von Stillstand und Untätigkeit gebrandmarkt hatten. Doch ebenso marginal, wie Narkose-Mutti Merkel im politischen Tagesgeschehen überhaupt noch stattfindet, bequemt sie sich, auf ihre Kritiker einzugehen. Die Antwort überließ sie daher dem verlängerten Arm ihrer Pressestelle: treu ergebenen Redakteuren und Kommentatoren der ARD, wie Daniel Matissek aufzeigt.

Read More…

Merz greift Merkel frontal an, legt sie sich förmlich zurecht

(Jürgen Fritz, 29.10.2019) Dieses Interview, diese Worte haben es in sich. Mit solch einer Klarheit hat wohl selten ein führender CDU-Politiker die Kanzlerin attackiert. Im Grunde sagt Friedrich Merz nach der Thüringenwahl: Merkel muss weg! Und er begründet dies vorzüglich mit einer Treffsicherheit der Analyse und einer Wortwahl, wie man es viel besser kaum machen kann.

Read More…

Thüringen: So wechselten die Wähler

(Jürgen Fritz, 28.10.2019) Knapp 1,73 Millionen Thüringer waren gestern aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Über 1,12 Millionen gingen zur Wahl (64,9 Prozent Wahlbeteiligung gegenüber zuletzt 52,7 Prozent) und fast 1,11 Millionen gaben eine gültige Landesstimme ab. So sieht das vorläufige amtliche Endergebnis aus und so wanderten die Wähler.

Read More…

Die AfD „bis aufs Messer bekämpfen“: Möchte-gern-Kanzler Laschets Hassrede

(Daniel Matissek, 16.10.2019) Beim Saarbrücker JU-Deutschlandtag am Samstag erntete NRW-Ministerpräsident Armin Laschet stürmischen Applaus für seinen Aufruf, die AfD „bis aufs Messer zu bekämpfen“. Ausgerechnet die, die sonst keine Gelegenheit auslassen, sich über „Hate-Speech“ aufzuregen und der AfD eine angebliche „gewalttätige“ Sprache vorzuwerfen, greifen – ob unüberlegt oder mit Bedacht – zu einer mehr als fragwürdigen Wortwahl, die tief blicken lässt, wie Daniel Matissek verdeutlicht.

Read More…

Union erhält über 50 Prozent aller Großspenden

(Jürgen Fritz, 27.09.2019) Die Einnahmen aus Parteispenden bilden zusammen mit den Mitgliedsbeiträgen und öffentlichen Zuschüssen die Grundlage der Parteienfinanzierung. In Deutschland dürfen sowohl natürliche als auch juristische Personen in unbegrenzter Höhe Geld an politische Parteien spenden. Dies ist in bestimmtem Umfang steuerlich absetzbar. Zudem erhalten die Parteien für Spendeneinnahmen einen staatlichen Zuschuss. Wer also viele Parteispenden erhält, bekommt zusätzlich auch noch aus der Staatskasse Geld. Seit dem 1. Juli 2002 müssen Parteien Großspenden über 50.000 Euro beim Bundestagspräsidenten angeben. Insgesamt flossen demnach rund 67 Millionen Euro nur an Großspenden, die sich wie folgt aufteilten.

Read More…

25 Prozent: AfD steigt in Thüringen auf Rekordhoch, SPD stürzt auf 7 Prozent

(Jürgen Fritz, 17.09.2019) Sechs Wochen vor der Thüringenwahl steigt die AfD in einer Umfrage, die noch vor Ausstrahlung des abgebrochenen ZDF-Interviews mit Björn Höcke durchgeführt wurde, auf ein neues historisches Hoch von 25 Prozent. Doch auch die regierende Linkspartei steigt. Es deutet sich mithin eine ähnliche Entwicklung wie in Brandenburg und Sachsen an, wo sich zuletzt alles auf die jeweils zwei stärksten Parteien zuspitzte. Dabei ist es immer eine andere, die der AfD Platz eins streitig macht. Für CDU und SPD zeichnet sich dagegen ein wahres Desaster ab.

Read More…

Der feine Herr Polenz oder: Nazimentalität auf Nazisuche

(Michael Klonovsky, 06.09.2019) Ruprecht Polenz ist kein unbeschriebenes Blatt. Seit über 50 Jahren ist er bei der CDU aktiv, 19 Jahre lang war er Mitglied des Deutschen Bundestages, acht Jahre Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, zeitweise unter Merkel sogar CDU-Generalsekretär. Inzwischen ist er Vorsitzender der christlich-muslimischen Friedensinitiative und Kuratoriumsmitglied der Christlich-Islamischen Gesellschaft. Er warb aktiv für einen EU-Beitritt der Türkei und forderte öffentlich die Beobachtung von PI-News durch den Verfassungsschutz. Michael Klonovsky hat die jüngsten Aktivitäten dieses feinen Herrn ein wenig unter die Lupe genommen.

Read More…

Maaßen nun auch in der CDU abserviert; Linksradikale sehr zufrieden

(David Berger, 27.08.2019) Nach Kramp-Karrenbauer fallen nun auch Friedrich Merz und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den Rücken. Dabei wollte dieser doch nur die CDU im Wahlkampf in Sachsen und Brandenburg unterstützen. Aber die Linkspartei hatte damit ein Problem. Ihrem Wunsch kommt die CDU nun selbstverständlich nach. David Berger beleuchtet die linke Schlangengrube CDU.

Read More…

„Deshalb wähle ich wieder die CDU“ – Eine Frau aus Sachsen erläutert ihre Motive

(Sandra Kristin Meier, 25.08.2019) »Also, ich wollte kommenden Sonntag ja vielleicht mal die Grünen wählen wegen Greta und dem Klima, aber „Papperlapapp“, sagt mein Mann. „Wir wählen CDU. Das haben wir immer so gemacht. Denk‘ dran: früher wählten wir Biedenkopf. König Kurt. Du fandest doch seine Frau Ingrid immer so toll.“« – Warum wählen Menschen noch immer die CDU? Sandra Kristin Meier persifliert, wie viele CDU-Wähler ticken und nach welchen Kriterien Wahlentscheidungen getroffen werden. Köstlich und entlarvend!

Read More…

Wieso die SPD Sarrazin und die CDU Maaßen loswerden will

(Jürgen Fritz, 18.08.2019) Die SPD versucht seit Jahren, Thilo Sarrazin aus der Partei auszuschließen. Die CDU, die mit ein paar Jahren Verzögerung alles nachzumachen wollen scheint, was ihr die 12,5 Prozent-Partei vormacht, möchte nun, geht es nach ihrer Bundesvorsitzenden Kramp-Karrenbauer, ihr langjähriges Mitglied Hans-Georg Maaßen gleichfalls am liebsten aus der Partei rausekeln. Doch was steckt in Wahrheit hinter dem Ganzen?

Read More…

AfD steigt auch im ZDF-Politbarometer, AKK stürzt dagegen immer weiter ab

(Jürgen Fritz, 09.08.2019) Im September und Oktober stehen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen Landtagswahlen an. Bei diesen kann die AfD jeweils mit ca. 20 bis 25 Prozent der Stimmen rechnen, könnte teilweise eventuell sogar stärkste Kraft im Landtag werden. Auch bundesweit ist die Alternative für Deutschland, wie kürzlich aufgezeigt, wieder im Aufwärtstrend, was Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF nun nochmals bestätigt. Doch wie stehen die Deutschen zu einer AfD-Regierungsbeteiligung auf Landesebene, wenn sie derart gut abschneiden sollte bei den drei anstehenden Wahlen?

Read More…