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(Jürgen Fritz, 21.05.2021) Die Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin der Grünen setzt sich selbst gerne als „Völkerrechtlerin“ in Szene. Unter einem Völkerrechtler versteht man normalerweise einen Juristen mit Spezialkenntnissen auf dem Gebiete des Völkerrechts, also ein Jurist, der sich auf Völkerrecht spezialisiert hat. Ob man dies in Bezug auf Annalena Baerbock tatsächlich behaupten kann, ist derzeit umstritten.
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(Jürgen Fritz, 19.05.2021) Liebe Frau Baerbock, ich bin zunehmend verwirrt über das, was die letzten Tage bezüglich Ihrer eigenen Bildungsangaben berichtet wird. Diese hätten gar nicht gestimmt, Sie hätten diese dann stillheimlich verändert, nachdem dies aufgedeckt worden war. Zugleich haben Sie Ihren innerparteilichen Konkurrenten um die grüne Kanzlerkandidatur, Robert Habeck, der ja zumindest …
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(Jürgen Fritz, 12.05.2021) Es hagelt nur so an Kritik an der FFF-Aktivistin Luisa Neubauer. Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung mahnt an, sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst zu sein, bevor man solch schwere Vorwürfe erhebe. Jüdische Gemeinden finden es befremdlich, wie Neubauer den Vorwurf des Antisemitismus strategisch einsetzt. Und die FAZ spricht von Verabreichung von Kainsmalen, geschmackloser Einschüchterung und autoritärem Denken.
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(Jürgen Fritz, 28.04.2021) Am Montagvormittag, dem 19. April, verkündete Robert Habeck, dass Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin der Grünen ins Rennen gehe. In der Nacht auf Dienstag, den 20. April, entschied der Bundesvorstand der CDU für die gesamte Union, Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten von CDU und CSU zu machen und verkündete dies am Dienstag. Zu dem Zeitpunkt standen CDU/CSU bei fast 29 Prozent. Was sich seither tut, ist bemerkenswert.
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(Herwig Schafberg, 28.04.2021) Wo einst die Rote Fahne im Kampf für Arbeiterrechte vorangetragen wurde, wird heute eher die Regenbogenfahne gezeigt, mit der für Vielfalt und damit verknüpfte Gruppenrechte demonstriert wird. Doch wer tritt noch für die Rechte weißer heterosexueller Männer ein, die vom sozialen Abstieg bedroht oder schon arbeitslos oder prekär beschäftigt sind?
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(Jürgen Fritz, 11.04.2021) Ein Viertel ihrer Anhänger hatten CDU/CSU innerhalb von acht Wochen verloren. Doch nun kann die Union sich bei 27 Prozent stabilisieren. Die Grünen bleiben auf ihrem Hoch, die SPD fällt dagegen wieder unter 16 Prozent. Die AfD erreicht ein Zwölf-Monats-Hoch, die FDP sogar ein 40-Monats-Hoch.
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(Thomas Schmid, 08.04.2021) Aus der Landtagswahl in Baden-Württemberg waren Die Grünen nochmals gestärkt hervorgegangen und hatten nun die Wahl, wen sie sich als Koalitionspartner aussuchen wollen, erneut die CDU oder die SPD plus FDP (Ampel). Trotz großer Bedenken gegen eine Wiederauflage der grün-schwarzen Koalition innerhalb seiner Partei hat Winfried Kretschmann sich doch durchsetzen können. Dazu ein Kommentar von Thomas Schmid.
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(Jürgen Fritz, 02.04.2021) Seit gestern Abend liegen von allen neun großen Meinungsforschungsinstituten aktuelle Erhebungen vor. Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes Meta-Analyse-Tool, hat sie wie immer ausgewertet. Demnach sieht es ein knappes halbes Jahr vor der Bundestagswahl wie folgt aus: CDU/CSU haben in den letzten acht Wochen mehr als ein Viertel ihrer Anhänger verloren.
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(Werner J. Patzelt, 26.03.2021) Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz offenbarten gleich mehrere Probleme der CDU. Eines davon: die inhaltliche Entkernung im Laufe des letzten Jahrzehnts. Die Zukunft der Partei am Ende der Ära Merkel ist ungewiss. Der emeritierte Professor für Politikwissenschaft und Buchautor Werner J. Patzelt zeigt auf, wie es zu dem Niedergang der CDU kommen konnte, was dahinter steckt.
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(Jürgen Fritz, 25.03.2021) Die SPD wird mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl gehen. CDU/CSU und die Grünen wollen ihren Kandidaten im April, Mai bestimmen. Könnten die Bürger den Kanzler direkt wählen, käme Habeck derzeit auf etwas bessere Ergebnisse als Baerbock. Bei der Union käme Söder auf doppelt so hohe Werte wie Laschet, würde Scholz, Habeck und Baerbock klar deklassieren. Laschet dagegen würde gegen jeden verlieren. Egal wen die Grünen aufbieten, Laschet wäre immer Letzter.
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(Jürgen Fritz, 15.03.2021) In Baden-Württemberg triumphiert Winfried Kretschmann (Grüne), in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer (SPD). Die CDU fällt dagegen in beiden Landtagswahlen in bislang unvorstellbare Bereiche. Der größte Wahlverlierer ist aber zweimal die AfD, die 35 von 100 ihrer Wähler verliert, in absoluten Zahlen wegen der geringeren Wahlbeteiligung sogar über 40. Die Linke bleibt im Niemandsland, die FDP durchwachsen. Einen Überraschungserfolg erzielen dagegen die Freien Wähler.
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(Jürgen Fritz, 14.03.2021) Mehr als drei Millionen Bürger sind heute in Rheinland-Pfalz aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Mit 4,1 Millionen Einwohnern ist es bevölkerungsmäßig das sechstgrößte der sechzehn Bundesländer. Wie werden die Rheinland-Pfälzer heute entscheiden? Hier die Sonntagmorgen-Prognose von Wahl-O-Matrix.
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(Jürgen Fritz, 14.03.2021) Baden-Württemberg wählt heute seinen Landtag neu. Mit 11,1 Millionen Einwohnern ist BW nach NRW und Bayern das bevölkerungsreichste Bundesland mit mehr Bürgern als Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Bremen zusammen. Wie werden die 7,7 Millionen wahlberechtigen Baden-Württemberger heute entscheiden? Hier die Sonntagmorgen-Prognose von Wahl-O-Matrix.
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(Jürgen Fritz, 05.03.2021) Neun Tage vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg zeichnet sich deutlich ab, dass Die Grünen mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann wohl wieder als stärkste Partei aus der Wahl hervorgehen werden und zwar noch klarer als 2016. Der CDU, die in BW 1976 noch auf fast 57 Prozent kam, und der SPD droht jeweils ihr schlechtestes Ergebnis seit Bestehen des Bundeslandes. Gleichwohl ist Grün-Rot ganz nah an einer Mehrheit dran.
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(Jürgen Fritz, 19.02.2021) Heute vor einem Jahr erschoss der 43-jährige Tobias Rathjen in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, außerdem seine 72-jährige Mutter und schließlich sich selbst. Viele erinnern heute ehrenwerterweise der Ermordeten. Doch die meisten gedenken nur neun der zehn Ermordeten. Das zehnte Opfer scheint sie nicht zu interessieren, geschweige denn des Erinnerns würdig zu sein, denn Gabriele Rathjen konnte ja keinerlei „Einwanderungsgeschichte“ vorweisen.
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Jürgen Fritz Blog 