Von Jürgen Fritz, So. 14. Mrz 2021, Titelbild: © JFB

Mehr als drei Millionen Bürger sind heute in Rheinland-Pfalz aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Mit 4,1 Millionen Einwohnern ist es bevölkerungsmäßig das sechstgrößte der sechzehn Bundesländer. Wie werden die Rheinland-Pfälzer heute entscheiden? Hier die Sonntagmorgen-Prognose von Wahl-O-Matrix.

SPD überholt die CDU kurz vor der Wahl, Malu Dreyer wird weiter regieren

44 Jahre lang war Rheinland-Pfalz fest in CDU-Hand. Doch das änderte sich 1991. Seit nunmehr 30 Jahren stellt die SPD in Rheinland-Pfalz den Ministerpräsidenten und das wird auch die nächsten Jahre so bleiben. Die SPD mit ihrer Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird zwar ihr gutes Ergebnis von 2016 von 36,2 Prozent nicht einstellen können, aber ihre Verluste werden sich mit 3 bis 4 Punkten in Grenzen halten. Vor allem wird sie erneut als Nummer eins aus der Wahl hervorgehen und vor der CDU liegen, was von Juni 2018 bis Februar 2021, also fast drei Jahre lang durchaus anders aussah. Doch rechtzeitig vor der Wahl hat die SPD sich erholt, klettert von zwischenzeitlich 22 bis 24 wieder über 30 Prozent und wird voraussichtlich im Bereich zwischen 32 und 33 Prozent landen.

Die CDU dagegen wird ihren historischen Tiefpunkt von 2016, als die ehemalige 50 bis 54 Prozent-Partei gerade noch auf 31,8 Prozent kam nochmals unterschreiten und droht sogar, erstmals in der Geschichte des Bundeslandes unter 30 Prozent zu fallen. Viel mehr als 29 Prozent werden heute für sie kaum drin sein.

Die Grünen werden wieder einmal der große Gewinner sein, denn sie werden ihr Ergebnis von 2016, als sie auf 5,3 Prozent kamen, in etwa verdoppeln können. Für rheinland-pfälzische Verhältnisse sind zweistellige Werte ein ausgezeichnetes Ergebnis für Bündnis 90/DieGrünen.

Die AfD, die in Rheinland-Pfalz ähnlich stark ist wie in ganz Deutschland, wird hingegen deutliche Verluste hinnehmen müssen. An ihr 2016er Ergebnis von 12,6 Prozent wird sie nicht annähernd herankommen und höchstwahrscheinlich in den einstelligen Bereich zurückfallen. Sie wird wohl mindestens jeden vierten ihrer Wähler verlieren, eventuell sogar drei von zehn und etwa 3 bis 4 Punkte einbüßen, was für sie sehr viel ist. Insofern wird die AfD in Relation zu Stimmen der größte Verlierer des Tages sein.

Für die FDP sieht es dagegen gut aus. Sie muss um den Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz überhaupt nicht bangen und wie wird ihr Ergebnis von 2016, als sie auf 6,2 Prozent kam, verbessern können. Nicht viel, aber ein wenig schon. Eventuell kann sie sogar die 7 Prozent heute leicht überspringen.

Ganz eng wird es aber für die Freien Wähler, die vor fünf Jahren nur auf 2,3 Prozent kamen. Diese werden zwar deutlich zulegen können, wahrscheinlich um 2 bis 3 Punkte, aber es ist höchst unsicher, ob das reichen wird, um über die Fünf-Prozent-Marke zu hüpfen. Nach meiner Prognose werden die Freien Wähler bei ca. 4,7 Prozent landen. Da hier aber sowohl nach oben wie auch nach unten natürlich etwas Spielraum ist, könnte es gerade so reichen für die 5 Prozent. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass sie im Bereich von 4,5 bis 4,9 sein wird. Für die Freien Wähler wird es heute Abend also enorm spannend.

Die sonstigen Parteien, also die Kleinen und die ganz Kleinen (Piraten, NPD, ÖDP etc.) werden alle zusammen bei etwa 4 bis 5 Prozent liegen.

Wahl-O-Matrix-Prognose vom Sonntagmorgen

Auf diese Werte plus minus ein bis zwei, bei größeren Parteien maximal drei Prozent werden die Parteien laut meiner Prognose kommen. Außerdem angegeben die Gewinne und Verluste gegenüber der letzten Landtagswahl im März 2016.

1. SPD: 32,5 % ==> − 3,7
2. CDU: 29 % ==> − 2,8
3. GRÜNE: 10,5 % ==> + 5,2
4. AfD: 9 % ==> − 3,6
5. FDP: 7 % ==> + 0,8
6. Freie Wähler: 4,7 % ==> + 2,4
7. LINKE: 2,8 % ==> +− 0
8. Sonstige: 4,5 % ==> + 1,7

Erläuterung: Diese Werte sind so zu verstehen, dass es für jede Partei ein Fenster gibt, innerhalb dessen sie mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit liegen wird. Die aufgeführten Zahlen stellen die Mitte dieses Fensters dar. Kleine Abweichungen von dieser Fenster-Mitte von ein bis zwei Prozent sind also jeweils in beide Richtungen möglich, bei größeren Parteien auch drei Prozent, wobei die Wahrscheinlichkeit, je weiter man sich von der Mitte des Fensters weg bewegt, immer mehr abnimmt und zwar drastisch. Abweichungen von fünf bis zehn Prozent sind daher nahezu ausgeschlossen. Dies läge weit außerhalb des Fensters.

Rot-Grün ist zwar ganz dicht an einer Mehrheit der Sitze im Landtag dran, wahrscheinlicher ist aber die Fortsetzung der Ampelkoalition

Sollten die Freien Wähler den Einzug in den Landtag verpassen, werden ca. 44 Prozent der Stimmen bereits ausreichen, um eine Mehrheit der Sitze im Landtag zu erobern. Ansonsten bräuchte man ca. 46,5 Prozent der Stimmen.

Laut meiner Prognose werden SPD und Grüne zusammen auf ca. 43 Prozent kommen. Diese Werte haben aber natürlich ein wenig Luft nach oben und nach unten. Das heißt, Rot-Grün hat realistische Aussichten auf eine Mehrheit, wenn die Freien Wähler an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass es nicht ganz reichen wird für Rot-Grün.

Da aber mit der FDP, die ja die letzten fünf Jahre schon mit SPD und den Grünen regierte, ein weiterer potentieller und offensichtlich auch williger Koalitionspartner zur Verfügung steht, scheint die Fortsetzung der Ampelkoalition, nun Rot-Grün-Gelb statt Rot-Gelb-Grün, am wahrscheinlichsten. Fast sicher ist wohl auf jeden Fall, dass die amtierende Ministerpräsidentin Malu Dreyer genau wie Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg im Amt bestätigt werden wird.

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wird ähnlich wie auch in Baden-Württemberg eine Personenwahl sein wird, bei welcher der SPD, die ja bundesweit bei um die 16 Prozent herum anzusiedeln ist, der Dreyer-Joker enorm hilft und den Wahlgewinn sichern wird.

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