Das kollektive Versagen der Altparteien: Zeit, den Parteienstaat zu überwinden

(Boris Blaha, 24.09.2018) Alle bundesdeutschen Altparteien machten 1989 so weiter, als sei nichts geschehen. Dieses kollektive Versagen macht die Frage unvermeidlich, ob der bundesdeutsche Parteienstaat die angemessene politische Ordnung ist, um in einer zunehmend unübersichtlicher werdenden Welt bestehen zu können. Politisch gesehen, wird nichts mehr bleiben, wie es war. Die Lawine rollt, wie Fritz Goergen treffend zu sagen pflegt. Es ist daher an der Zeit, sich von der bequemen Anhänglichkeit an das Gewohnte und Vertraute zu lösen und sich frei zu machen für einen neuen Aufbruch. Etwas Besseres als jetzt finden wir nämlich allemal, so Boris Blaha.

Read More…

So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 12.08.2018) 46 Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen, mehr als zehneinhalb Monate. Im September letzten Jahres kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf 53,4 Prozent, die AfD landete auf Platz 3, vor der FDP, der Linkspartei und den Grünen. Wie würden die Deutschen wählen, wenn heute Bundestagswahlen wären? Wahl-O-Matrix, Deutschlands führendes Meta-Analyse-Tool mit den genauesten Wahlprognosen von allen, hat es ermittelt.

Read More…

Es waren einmal zwei Volksparteien

(Klaus Horst Krömmelbein, 04.08.2018) Die erste größere Veränderung im Parteienspektrum sahen wir Anfang 1980 mit der Entstehung der Grünen, die 1983 erstmals in den Bundestag einzogen. Die zweite größere Veränderung ergab sich nach der Deutschen Wiedervereinigung 1990, als die SED sich weigerte, sich aufzulösen und ihr Parteivermögen dem Volk zurückzugeben, sich einfach in PDS umbenannte, später dann, nach dem Zusammenschluss mit der WASG, in „Die Linkspartei.PDS“ und schließlich in „Die Linke“. Doch die größte Umwälzung im deutschen Parteienspektrum, die vieles verändern würde, sollte erst noch folgen. Klaus Horst Krömmelbein betrachtet das Ganze etwas genauer.

Read More…

Wie sehr hat sich die Parteienlandschaft innerhalb von fünf Jahren verändert?

(Jürgen Fritz, 19.07.2018) Der Mensch neigt dazu, das Mögliche in Bezug auf Veränderungen im kurzfristigen Bereich extrem zu überschätzen, umgekehrt aber im langfristigen Bereich extrem zu unterschätzen. Wer hätte im Juli 2013 gedacht, dass aus der AfD, der damaligen Zwei-Prozent-Partei so schnell eine 17 Prozent-Partei werden könnte, die mit der SPD, die damals zwölfmal so stark war, auf Augenhöhe sein würde? Blicken wir zurück auf die letzten fünf Jahre und wagen dann einen Blick nach vorne in die Zukunft.

Read More…

Nach Lindner fällt auch FDP-Vize Kubicki Seehofer in den Rücken

(Jürgen Fritz, 30.06.2018) Söder nehme für seinen Wahlkampf „ein ganzes Land, einen ganzen Kontinent in Geiselhaft“ hatte FDP-Lindner bereits hinter einem Baum hervor getönt. Der bayerische Ministerpräsident führe sich auf „wie ein pubertierender Schulhofschläger“. Doch damit nicht genug. Nun traute sich auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki aus der Deckung und fuhr ebenfalls ganz schwere Geschütze auf – natürlich immer nur gegen die, gegen die sich bereits eine Mehrheit gebildet hat. Aus den hinteren Reihen schießt die FDP, deren Grundsatz lautet: „Lieber gar nichts machen als etwas machen und dann wieder unter fünf Prozent fallen“, ja besonders gerne. Was Kubicki Seehofer nun vorwirft, wenn dieser sich weiter weigere, die Migranten vom Flüchtlingsschiff „Lifeline“ in Deutschland aufzunehmen, spottet allerdings jeder Beschreibung.

Read More…

Christian Lindner will unbedingt an Merkel festhalten

(Jürgen Fritz, 26.06.2018) Einige meinten, Christian Lindner hätte die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende bei den Jamaika-Verhandlungen vor einigen Monaten stürzen wollen. Doch diese dürften sich nun eines Besseren belehrt sehen. In einem Gespräch in der Berliner Microsoftzentrale Unter den Linden sprach Lindner mit dem Verleger Wolfram Weimer und warnte wie schon auf der Pressekonferenz vor drei Tagen vor einem Sturz der Bundesregierung. An einer Jagd auf Frau Merkel werde sich die FDP nicht beteiligen.

Read More…

Die drei Standbeine des Liberalismus und warum dieser wehrhaft sein muss

(Jürgen Fritz) Wenn der Liberalismus die Demokratie fordere, so unter der Voraussetzung, dass sie mit Begrenzungen und Sicherungen ausgestattet wird, die dafür sorgen, dass der Liberalismus nicht von der Demokratie verschlungen werde, schrieb Wilhelm Röpke vor 85 Jahren. Genau das sollte in den nächsten zwölf Jahren geschehen. Die freie Gesellschaft muss mithin wehrhaft sein gegen ihre Feinde, welche die freie Gesellschaft bedrohen und zu zerstören trachten. Doch was genau ist die Leitidee des Liberalismus und auf welchen drei Standbeinen ruht er, wenn er sich auch im Sturm bewähren soll?

Read More…

Muslimische FDP-Politikerin teilt israelfeindliche Inhalte und löscht alles schnell, nachdem sie erwischt wurde

(Jürgen Fritz) Aygül Kilic ist ein FDP-Mitglied, auf welches die „freien Demokraten“ stolz sind, sehen sie in ihr doch ein „gutes Beispiel für gelungene Integration“. Einige wollten dies jedoch genauer wissen und gingen der Dame und ihren Aktivitäten mal nach. Was sie herausfanden, lässt Aygül Kilic und die FDP in einem ganz anderen Licht erscheinen.

Read More…

Hätte Lindner nicht alles daransetzen müssen, Finanzminister zu werden, um die drohende Katastrophe zu verhindern?

(Jürgen Fritz) Mitte März habe ich hier auf JFB und auch auf Epoch Times den Artikel „Prof. Sinn: Der wahre Grund für das Scheitern Jamaikas war ein ganz anderer“ veröffentlicht, der extrem gut ankam. Hierzu stellt ein Leser eine sehr interessante Frage: Wenn dem so ist, wie Prof. Sinn es beschreibt, hätte Lindner dann nicht alles daransetzen müssen, Finanzminister zu werden, um die drohende Katastrophe abzuwenden?

Read More…

Fragen an Christian Lindner: Warum haben Sie das zugelassen?

(Jürgen Fritz) „Lieber gar nicht regieren als schlecht regieren“ wird langsam zum geflügelten Wort. Aber ich frage Sie, Herr Lindner: Wird unser Land mit der kommenden schwarz-roten Regierung jetzt besser oder schlechter regiert werden als es mit der FDP und den Grünen der Fall gewesen wäre? Wenn Sie wie ich der Meinung sind, dass es so für Deutschland noch viel schlimmer ist, warum haben Sie das dann zugelassen? Sie und die FDP hatten die Möglichkeit, das, was wir jetzt haben, zu verhindern. Warum haben Sie das nicht getan? War Ihnen die FDP dann doch näher und wichtiger als Deutschland und die Bürger dieses Landes und zogen Sie es daher vor, sich lindner einen schlanken Fuß zu machen?

Read More…

AfD steigt auch im ZDF-Politbarometer auf 14 Prozent – FDP nur noch halb so stark

(Jürgen Fritz) Im ARD-Deutschlandtrend stieg die AfD gestern schon von 12 auf 14 Prozent. Das ZDF-Politbarometer bestätigt dies heute exakt. Und auch hier fällt die SPD um einen Punkt, während die Union gleich zwei Punkte einbüßt. Zulegen können dagegen die Grünen und die Linkspartei. Die FDP fällt auf jetzt 7 Prozent, ist also nur noch halb so stark wie die AfD und hat laut ZDF mehr als jeden dritten Wähler verloren seit der Bundestagswahl.

Read More…