So würden die Deutschen im Moment wählen

(Jürgen Fritz, 11.03.2020) Bei ca. 6 Prozent scheint sich die FDP nun gefangen zu haben, die nach der Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten und seinem Einknicken vor dem Druck der Neuen Linken seit Anfang Februar fast ein Drittel ihrer Anhänger verloren hatte. Umgekehrt scheint die Aufwärtsentwicklung der Linkspartei nach den jüngsten Enthüllungen von ihrer Strategiekonferenz gestoppt und gedreht. Doch wie sieht es bei den anderen Parteien und wie insgesamt aus? Welche Regierungskoalitionen wären im Moment möglich?

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Bijan Djir-Sarai: Hanau war ein Angriff auf unsere gesamte Gesellschaft

(Dokumentation, 06.03.2020) Als erster Redner der FDP sprach in der gestrigen Bundestagsdebatte über „Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden“ vom 19. Februar der im Iran geborene Bijan Djir-Sarai, der in seinem zwölften Lebensjahr nach Deutschland kam und seit über 30 Jahren in unserem Lande lebt. Djir-Sarai fand sehr eindringliche Worte und warb dafür, die Gesellschaft nicht zu spalten, sondern zu versöhnen.

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Die Wahl Ramelows unter Zutun von FDP und CDU ist „unverzeihlich“ und muss „rückgängig gemacht werden“

(Jürgen Fritz, 05.03.2020) Bodo Ramelow wurde gestern zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt und das obschon Dunkelrot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hat im Landtag, das obschon Dunkelrot-Rot-Grün die Wahl im Oktober 2019 verloren hat. Ramelows Wahl war nur möglich, weil sowohl die FDP als auch die CDU nicht einmal den Mut hatten, im dritten Wahlgang mit „Nein, nicht Ramelow“ zu stimmen. Mehr hätten sie nicht tun müssen. Doch nicht einmal dazu waren sie willens. Dies war, um Alexander Mitsch von der WerteUnion zu zitieren, „unverzeihlich“. Diese Wahl muss, in den Worten der Kanzlerin, „rückgängig gemacht werden“, da sie einen Dammbruch darstellt.

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Bigotterie par excellence: Ramelow ließ sich 2014 mit AfD-Stimme ins Amt wählen

(Jürgen Fritz, 04.03.2020) Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den M-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

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FDP fällt auf Zweieinhalb-Jahres-Tief

(Jürgen Fritz, 01.03.2020) Die FDP steckt – gestatten Sie mir bitte den Ausdruck – in einer ganz fetten Krise. Vor 29 Monaten holte sie bei der Bundestagswahl über 10,7 Prozent. Doch seither hat sie 43 Prozent ihrer Anhänger verloren! In Brandenburg und Sachsen verpasste sie letztes Jahr den Einzug in den Landtag. Gut, das kam nicht überraschend. In Thüringen schaffte sie ihn gerade so mit 5,00 Prozent, aber dann folgte das bekannte Debakel. Letzten Sonntag flog sie dann aus der Hamburgischen Bürgerschaft, verlor ein Drittel ihrer Wähler und fiel von 7,4 auf 4,96 Prozent. Und bundesweit wird es langsam bedrohlich für die Freien Demokraten, die sich nun bereits langsam der Fünf-Prozent-Marke annähern.

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Aschermittwoch: Friedrich Merz weiß die CDU wie kaum ein anderer zu begeistern

(Jürgen Fritz, 28.02.2020) „Er hat zweifellos einen scharfen Verstand, ist analytisch fast jedem gegenwärtigen deutschen Politiker überlegen und zeigte schon als junger Abgeordneter eine beeindruckende Rhetorik“, schrieb letzte Woche Ferdinand Knaus auf Tichys Einblick. Dies stellte Friedrich Merz vorgestern bei seiner Aschermittwochsrede in Apolda einmal mehr unter Beweis. Wie kaum ein anderer CDU-Politiker grenzte er sich dabei zu beiden politischen Rändern scharf ab, hielt eine Rede, mit der er den Saal regelrecht begeisterte und einmal mehr zeigte, dass er wie kein anderer Politiker in Deutschland vielen Liberalen und Konservativen, die in der Merkel-Ära wahrlich schwere Zeiten haben erdulden müssen, aus dem Herzen sprechen und diese mit seinen Worten besser als jeder andere erreichen kann.

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FDP fliegt mit 4,96 Prozent raus: So hat Hamburg gewählt

(Jürgen Fritz, 24.02.2020) Mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte waren gestern aufgerufen, ihr Landesparlament, die Hamburgische Bürgerschaft, neu zu wählen. Über 63 Prozent sind dem gefolgt und haben an der einzigen Landtagswahl in diesem Jahr teilgenommen. Hamburg war das letzte Bundesland mit einer rot-grünen Regierung und, so viel sei vorweggenommen, wird dies höchstwahrscheinlich auch bleiben. Doch es gab gleich mehrere spektakuläre Ergebnisse in der Hansestadt.

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Schreckensnachricht für die FDP: Bei der Hamburgwahl gab es einen Auszählungsfehler

(Jürgen Fritz, 24.02.2020) Wie schon bei der Thüringenwahl wurde es gestern Abend für die FDP erneut unglaublic knapp, ob sie es schafft, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. In der Nacht stand das endgültige Ergebnis der Vorabauszählung fest und die FDP kam auf 5,003 Prozent. Doch heute meldet ein Bezirkswahlleiter, dass es einen Zuteilungsfehler gegeben habe, der den Freien Demokraten den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft doch noch vereiteln könnte.

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So würden die Thüringer jetzt wählen

(Jürgen Fritz, 14.02.2020) Zehn turbulente Tage liegen nach der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hinter uns, welche das ganze Land regelrecht erschütterten. Inzwischen liegen drei Umfragen von drei verschiedenen Instituten vor, die nach der Ministerpräsidentenwahl und seiner Rücktrittsankündigung durchgeführt wurden. Deren Ergebnisse sind recht eindeutig. Demnach will eine klare Mehrheit der Bürger in Thüringen Neuwahlen. Bei solchen gäbe es einen ganz großen Gewinner, einen ganz großen Verlierer und eine Partei flöge sogar komplett aus dem Landtag heraus.

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Ob ARD und ZDF diese Bilder auch zeigen? Der Marxismus als Diktat der „richtigen Linie“

(Jürgen Fritz, 12.02.2020) In Thüringen wurde heute vor einer Woche ein Politiker der FDP mit den Stimmen der CDU, der AfD und seiner eigenen Partei zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und löste damit den vorherigen Regierungschef der Linkspartei, der SED- Nachfolgerin, ab. Was sich daraufhin in ganz Deutschland abspielte, hätten die meisten von uns vor fünf Jahren noch für absolut unmöglich gehalten. Die folgenden Bilder vermitteln wohl einen kleinen Eindruck, wie es in mehreren Städten Deutschlands zuging, welche ungeheuerlichen Anfeindungen sich nun nach der AfD auch die FDP ausgesetzt fühlte, nur weil Thomas Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl zum Ministerpräsidenten anzunehmen, obschon er sehr glaubhaft versicherte, keine Koalition mit der AfD einzugehen. Die folgenden Bilder sprechen für sich.

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Zwei Drittel der Thüringer wünschen sich Ramelow zurück

(Jürgen Fritz, 07.02.2020) Wie heute schon gemeldet, würde die FDP laut Forsa bei Neuwahlen derzeit gar nicht mehr in den Thüringer Landtag einziehen, die CDU verlöre fast 10 Punkte, die Linkspartei dagegen gewänne 6 Punkte dazu. Dunkelrot-Rot-Grün hätte damit eine klare Mehrheit im Parlament und bräuchte gar keine Minderheitsregierung mehr. Interessant sind aber auch einige andere Zahlen, die Forsa ermittelte, so insbesondere dass 77 Prozent der Thüringer es nicht gut finden, dass Thomas Kemmerich (FDP) auch mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

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Umfrage: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben? Was meinen Sie?

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Thüringen hat Ende Oktober 2019 gewählt. Der demokratisch zustande gekommene Landtag hat dann gestern seinerseits ordnungsgemäß den neuen Regierungschef gewählt. Nun gefällt aber einigen das Ergebnis dieser regulär abgelaufenen Wahl nicht. Sie sehen darin einen „Dammbruch“, weil ein liberaler Politiker auch mit den maßgeblichen Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, es ohne diese nicht gereicht hätte, und die AfD von diesen Leuten als demokratiefeindlich und antiliberal eingestuft wird. Von solch einer Partei dürfe man sich nicht wählen lassen, meinen sie, haben aber nichts gegen einen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolgepartei und plädieren für Neuwahlen, wobei nicht klar ist, ob das etwas an der Konstellation im thüringischen Landtag verändern würde. Was meinen Sie: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben?

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Wahlsensation in Thüringen: 5,0 Prozent-Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Gestern stand im Thüringer Landtag in Erfurt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Dabei kam es zu einer wahren Wahlsensation. Im dritten Wahlgang wurde durch einen taktisches Streich der AfD nicht wie erwartet der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), sondern Thomas Kemmerich, der Landes- und Fraktionschef der FDP, die gerade so mit 5,0 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft hatte. Lesen Sie hier, wie es dazu kommen konnte, wie die AfD zum Königsmacher wurde.

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