Aschermittwoch: Friedrich Merz weiß die CDU wie kaum ein anderer zu begeistern

(Jürgen Fritz, 28.02.2020) „Er hat zweifellos einen scharfen Verstand, ist analytisch fast jedem gegenwärtigen deutschen Politiker überlegen und zeigte schon als junger Abgeordneter eine beeindruckende Rhetorik“, schrieb letzte Woche Ferdinand Knaus auf Tichys Einblick. Dies stellte Friedrich Merz vorgestern bei seiner Aschermittwochsrede in Apolda einmal mehr unter Beweis. Wie kaum ein anderer CDU-Politiker grenzte er sich dabei zu beiden politischen Rändern scharf ab, hielt eine Rede, mit der er den Saal regelrecht begeisterte und einmal mehr zeigte, dass er wie kein anderer Politiker in Deutschland vielen Liberalen und Konservativen, die in der Merkel-Ära wahrlich schwere Zeiten haben erdulden müssen, aus dem Herzen sprechen und diese mit seinen Worten besser als jeder andere erreichen kann.

Read More…

FDP fliegt mit 4,96 Prozent raus: So hat Hamburg gewählt

(Jürgen Fritz, 24.02.2020) Mehr als 1,3 Millionen Wahlberechtigte waren gestern aufgerufen, ihr Landesparlament, die Hamburgische Bürgerschaft, neu zu wählen. Über 63 Prozent sind dem gefolgt und haben an der einzigen Landtagswahl in diesem Jahr teilgenommen. Hamburg war das letzte Bundesland mit einer rot-grünen Regierung und, so viel sei vorweggenommen, wird dies höchstwahrscheinlich auch bleiben. Doch es gab gleich mehrere spektakuläre Ergebnisse in der Hansestadt.

Read More…

Schreckensnachricht für die FDP: Bei der Hamburgwahl gab es einen Auszählungsfehler

(Jürgen Fritz, 24.02.2020) Wie schon bei der Thüringenwahl wurde es gestern Abend für die FDP erneut unglaublic knapp, ob sie es schafft, die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen. In der Nacht stand das endgültige Ergebnis der Vorabauszählung fest und die FDP kam auf 5,003 Prozent. Doch heute meldet ein Bezirkswahlleiter, dass es einen Zuteilungsfehler gegeben habe, der den Freien Demokraten den Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft doch noch vereiteln könnte.

Read More…

So würden die Thüringer jetzt wählen

(Jürgen Fritz, 14.02.2020) Zehn turbulente Tage liegen nach der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hinter uns, welche das ganze Land regelrecht erschütterten. Inzwischen liegen drei Umfragen von drei verschiedenen Instituten vor, die nach der Ministerpräsidentenwahl und seiner Rücktrittsankündigung durchgeführt wurden. Deren Ergebnisse sind recht eindeutig. Demnach will eine klare Mehrheit der Bürger in Thüringen Neuwahlen. Bei solchen gäbe es einen ganz großen Gewinner, einen ganz großen Verlierer und eine Partei flöge sogar komplett aus dem Landtag heraus.

Read More…

Ob ARD und ZDF diese Bilder auch zeigen? Der Marxismus als Diktat der „richtigen Linie“

(Jürgen Fritz, 12.02.2020) In Thüringen wurde heute vor einer Woche ein Politiker der FDP mit den Stimmen der CDU, der AfD und seiner eigenen Partei zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und löste damit den vorherigen Regierungschef der Linkspartei, der SED- Nachfolgerin, ab. Was sich daraufhin in ganz Deutschland abspielte, hätten die meisten von uns vor fünf Jahren noch für absolut unmöglich gehalten. Die folgenden Bilder vermitteln wohl einen kleinen Eindruck, wie es in mehreren Städten Deutschlands zuging, welche ungeheuerlichen Anfeindungen sich nun nach der AfD auch die FDP ausgesetzt fühlte, nur weil Thomas Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl zum Ministerpräsidenten anzunehmen, obschon er sehr glaubhaft versicherte, keine Koalition mit der AfD einzugehen. Die folgenden Bilder sprechen für sich.

Read More…

Zwei Drittel der Thüringer wünschen sich Ramelow zurück

(Jürgen Fritz, 07.02.2020) Wie heute schon gemeldet, würde die FDP laut Forsa bei Neuwahlen derzeit gar nicht mehr in den Thüringer Landtag einziehen, die CDU verlöre fast 10 Punkte, die Linkspartei dagegen gewänne 6 Punkte dazu. Dunkelrot-Rot-Grün hätte damit eine klare Mehrheit im Parlament und bräuchte gar keine Minderheitsregierung mehr. Interessant sind aber auch einige andere Zahlen, die Forsa ermittelte, so insbesondere dass 77 Prozent der Thüringer es nicht gut finden, dass Thomas Kemmerich (FDP) auch mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

Read More…

Umfrage: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben? Was meinen Sie?

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Thüringen hat Ende Oktober 2019 gewählt. Der demokratisch zustande gekommene Landtag hat dann gestern seinerseits ordnungsgemäß den neuen Regierungschef gewählt. Nun gefällt aber einigen das Ergebnis dieser regulär abgelaufenen Wahl nicht. Sie sehen darin einen „Dammbruch“, weil ein liberaler Politiker auch mit den maßgeblichen Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, es ohne diese nicht gereicht hätte, und die AfD von diesen Leuten als demokratiefeindlich und antiliberal eingestuft wird. Von solch einer Partei dürfe man sich nicht wählen lassen, meinen sie, haben aber nichts gegen einen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolgepartei und plädieren für Neuwahlen, wobei nicht klar ist, ob das etwas an der Konstellation im thüringischen Landtag verändern würde. Was meinen Sie: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben?

Read More…

Wahlsensation in Thüringen: 5,0 Prozent-Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Gestern stand im Thüringer Landtag in Erfurt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Dabei kam es zu einer wahren Wahlsensation. Im dritten Wahlgang wurde durch einen taktisches Streich der AfD nicht wie erwartet der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), sondern Thomas Kemmerich, der Landes- und Fraktionschef der FDP, die gerade so mit 5,0 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft hatte. Lesen Sie hier, wie es dazu kommen konnte, wie die AfD zum Königsmacher wurde.

Read More…

Vor allem AfD und Grüne, aber auch FDP und Linke verhindern Spahns Widerspruchsregelung

(Jürgen Fritz, 17.01.2020) „Schade. Trotz 60 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung stimmt der Bundestag mit 379:292 gegen die Widerspruchsregelung. Ich hatte mit einem knapperen Ergebnis gerechnet. Dass es so eindeutig wurde, lag daran, dass der AfD-Block geschlossen gegen die Widerspruchsregelung gestimmt hat“, schreibt Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Stimmt das? Hat vor allem die AfD den Gesetzesentwurf von Karl Lauterbach (SPD), Jens Spahn (CDU) und anderen verhindert? JFB hat es untersucht.

Read More…

Spahns Organspende-Entwurf: Wer nicht widerspricht, wird zum menschlichen Warenlager

(Daniel Matissek, 14.01.2020) Am Donnerstag bringt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn seinen Gesetzentwurf zur Neuregelung der Organspende in den Deutschen Bundestag ein. Dort wird darüber abgestimmt, ob in Zukunft nach seinem Hirntod jeder automatisch zum Organspender wird, der zu Lebzeiten nicht ausdrücklich Widerspruch dagegen eingelegt hat. Ein verfassungswidriger und freiheitsfeindlicher Ansatz, der mit einem humanitären Totschlagargument begründet wird und gegen die Selbstbestimmung (Würde) des Menschen verstößt, meinen Daniel Matissek und JFB.

Read More…

So würden die Deutschen heute wählen: Schwarz-Grün hätte eine Mehrheit

(Jürgen Fritz, 22.12.2019) Wie würden die Deutschen votieren, wenn heute Bundestagswahlen wären? Hat Schwarz-Rot, welches man über viele Jahrzehnte „Große Koalition“ nannte, überhaupt noch eine Mehrheit? 2013 kamen CDU/CSU und SPD zusammen noch auf über 67 Prozent, bis in die 1980er Jahre hinein sogar auf über 80, teilweise 90 Prozent. Doch die Parteienlandschaft hat sich längst völlig geändert. Aktuell käme die schwarz-rote Regierungskoalition gerade noch auf 41 Prozent. Eine Mehrheit hätte dagegen eine andere Zweierkombination.

Read More…

Prof. Maćków: GroKo wird die National-Konservativen an die Macht bringen – mit oder ohne Höcke an der Spitze

(Jerzy Maćków, 04.12.2019) Dank der Selbstzerstörung der Großparteien ist den Grünen die politisch-mediale Vorherrschaft in der Republik in die Hände gefallen. Dies führt aber längerfristig dazu, dass das national-konservative Lager an die Macht kommen wird, so Jerzy Maćków, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Regensburg. Seinen Kommentar hat er unter anderem dem Tagesspiegel und der WELT angeboten, für die er bereits öfter schrieb. Die wollten ihn nicht abdrucken, ebenso wie andere Medien. Boris Reitschuster bot Professor Maćków gerne journalistisches Asyl. JFB  schließt sich dem genauso gerne an.

Read More…

So war der CDU-Parteitag wirklich: eine Partei voller Flüchtlinge vor der Realität

(Jürgen Fritz, 25.11.2019) Lebt diese Partei inzwischen in ihrer ganz eigenen „Wirklichkeit“, hat sie schlicht den Schuss nicht gehört, fragt Boris Reitschuster nach dem Parteitag der CDU. Bekommen die Delegierten genau wie bei der SPD schon gar nicht mehr mit, was die Leute tatsächlich bewegt und welche Probleme unser Land wirklich hat? Und wie berichten die M-Medien über diesen CDU-Parteitag, der letztlich vor allem eines war: eine einzige Flucht vor der Realität.

Read More…

Höcke bietet CDU und FDP Zusammenarbeit an

(Jürgen Fritz, 20.11.2019) Das Ergebnis der Thüringenwahl stellt alle Parteien vor Probleme. Denn Rot-Rot-Grün ist zwar abgewählt, aber eine neue irgendwie tragfähige Koalition ist nicht in Sicht. Selbst Schwarz-Rot-Grün-Gelb hat keine Mehrheit, weil Linke und AfD zusammen 51 der 90 Sitze im neuen thüringischen Landtag errungen haben. Ohne eine dieser beiden Parteien kann es rein mathematisch keine Mehrheit geben. Die CDU, die auf Platz drei landete, will aber mit keinem der beiden. Was nun? Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD, macht CDU und FDP einen Vorschlag.

Read More…