Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Merz: Die EU muss gegenüber Russland die Sprache der Macht erlernen und militärisch unterlegen

(Jürgen Fritz, 18.01.2022) „In Genf wurden in diesen Tagen Gespräche zwischen einer amerikanischen Vizeaußenministerin und einem stellvertretenden russischen Außenminister über den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine geführt“, schreibt Friedrich Merz in seiner aktuellen merzmail. Dabei gehe es um nicht mehr und nicht weniger als den Versuch, den Frieden auf dem europäischen Kontinent zu bewahren. „Diejenigen, die dies am meisten betrifft, sitzen aber erst gar nicht mit am Verhandlungstisch: Die Europäer“ konstatiert der designierte Bundesvorsitzende der CDU.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: 2022 wird das Jahr der politischen Weichenstellungen

(Jürgen Fritz, 02.01.2022) Bei der Bundestagswahl gewann Friedrich Merz seinen Wahlkreis mit 40,4 Prozent der Erststimmen. Im Dezember sprachen sich Hunderttausende CDU-Mitglieder mit 62,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang für Merz als neuen Parteivorsitzenden aus. Zum Jahreswechsel macht dieser auf die Wichtigkeit der Geldwertstabilität und der Finanzpolitik aufmerksam. 2022 sei das Jahr der Weichenstellungen.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz wird neuer CDU-Vorsitzender

(Jürgen Fritz, 17.12.2021) Die Entscheidung ist gefallen. Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz hatten sich beworben. Fast eine viertel Million CDU-Mitglieder haben ihr Votum abgegeben. Und dieses fiel überraschend deutlich aus. Neuer CDU-Bundesvorsitzender wird Friedrich Merz, der gleich im ersten Wahlgang auf 62,1 Prozent (!) der Stimmen kam.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz zur Impfpflicht

(Jürgen Fritz, 12.12.2021) Bundestag und Bundesrat haben am Freitag eine Impfpflicht für Heil- und Pflegeberufe beschlossen. Bis zum 15. März müssen Beschäftigte in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen etc. einen vollen COVID-19-Impfschutz oder eine Genesung nachweisen. Eine allgemeine Impfpflicht für alle wird bereits diskutiert. Friedrich Merz äußerte sich dazu wie folgt.

von Jürgen Fritz

Merz weist den Weg, wie der Belarus-Konflikt zu lösen ist

(Jürgen Fritz, 15.11.2021) Der CDU-Kreisverband Hochsauerland will Friedrich Merz heute als neuen Bundesvorsitzenden nominieren. Merz gewann das Direktmandat im Hochsauerlandkreis bei der Bundestagswahl mit 40,4 Prozent der Erststimmen, einem der besten Ergebnisse aller 3.360 Direktkandidaten aller Parteien in ganz Deutschland. Am Wochenende äußerte sich der CDU-Politiker dezidiert zur hybriden Konfliktführung Weißrusslands gegen die EU.

von Jürgen Fritz

Ampel: Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört

(Jürgen Fritz, 10.11.2021) Die Grünen sind unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsverhandlungen. „Kann die Ampel also noch scheitern?“, fragt Friedrich Merz. Dies sei äußerst unwahrscheinlich, denn „alle drei Parteien wollen unbedingt regieren“. Es wachse also zusammen, was eigentlich nicht zusammengehört. Zugleich weist Merz darauf hin, wo die größte innenpolitische Herausforderung der nächsten Jahre liegen dürfte. Und Sigmund Gottlieb nennt fünf Gründe, die für Merz sprechen.

von Jürgen Fritz

Der letzte Schuss der CDU – der sollte sitzen

(Jürgen Fritz, 08.11.2021) Hat die CDU noch die Kraft für einen Neuanfang und liefert sie noch genug gute Gründe, sie zu wählen, oder ist ihr Erosionsprozess bereits soweit fortgeschritten, dass ihr Weg zwangsläufig in ihrer Marginalisierung endet? Das fragt Alexander von Sobeck und konstatiert: Eine letzte Chance hat die CDU noch, eine Volkspartei zu bleiben. Und er nennt auch einen konkreten Namen.

von Jürgen Fritz

Neuer CDU-Vorsitzender soll am 21. Januar gewählt werden

(Jürgen Fritz, 02.11.2021) Der CDU-Vorstand entschied heute, wie der Ablauf der Wahl des neuen Bundesvorsitzenden aussehen soll. Der Wahl soll eine Befragung der rund 400.000 CDU-Mitglieder vorausgehen. Einen entsprechenden zeitlichen Fahrplan stellten CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Chef Armin Laschet nach der Vorstandstagung vor. So soll das Ganze ablaufen.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: Machtwechsel

(Jürgen Fritz, 01.11.2021) Die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages letzte Woche sei „alles andere als Routine“ gewesen, so Friedrich Merz. Es sei keine gewöhnliche und auch nicht die für die Union gewohnte Konstituierung gewesen als vielmehr der erste Teil des bevorstehenden Machtwechsels. Einen sichtbaren Ausdruck habe dieser in der Wahl der neuen Bundestagspräsidentin gefunden, so Merz, den Millionen CDU-Wähler sich als neuen Parteivorsitzenden wünschen.

von Jürgen Fritz

Wächst in der bunten Republik Deutschland zusammen, was gar nicht zusammengehören sollte?

(Herwig Schafberg, 30.10.2021) 60 Jahre Anwerbeabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Türkei. Am 30. Oktober 1961 wurde das Abkommen unterzeichnet. Was mit der Ankunft von Gastarbeitern begann, entwickelte sich zu einer Migrationsgeschichte, die weder auf deutscher noch auf türkischer Seite beabsichtigt war. Ein Rückblick von Herwig Schafberg.

von Jürgen Fritz

Wird das Versprechen an die Deutschen bei Einführung des Euro nun endgültig gebrochen?

(Jürgen Fritz, 26.10.2021) Der Rücktritt von Bundesbankpräsident Jens Weidmann wirft tiefgehende Fragen auf, so auch bei Friedrich Merz. Bedeutet dies nun das Ende einer stabilitätsorientierten Geldpolitik in der Eurozone und damit den Bruch des Versprechens bei Einführung des Euro? Bezüglich der enorm wichtigen Personalentscheidung, wer das Amt von Jens Weidmann übernehmen wird, mahnt Merz dringend an, etwas Grundsätzliches zu beherzigen.

von Jürgen Fritz

„Stillos, respektlos, streckenweise rüpelhaft“ – Friedrich Merz findet klare Worte Richtung Söder

(Jürgen Fritz, 12.10.2021) Das Ausmaß der historischen Niederlage der Union werfe laut Friedrich Merz drei Fragen auf: 1. Welche Themen sind die Themen der Union, die ihren Markenkern ausmachen? 2. Wie kommen wir zu neuen Antworten in herausordernden Zeiten? 3. Wie funktioniert in Zukunft die Zusammenarbeit von CDU und CSU? Hierzu kommt ein klare Ansage von Merz Richtung Söder.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz: „Die Union steht vor einer vollständigen Neuausrichtung“

(Jürgen Fritz, 04.10.2021) Die Union habe eine historische Wahlniederlage hinnehmen müssen, schreibt Friedrich Merz. CDU und CSU allein seien für dieses Wahlergebnis verantwortlich, niemand anderer. „Wahlen werden nicht von der Opposition gewonnen, sondern von der Regierung verloren“, konstatiert der Mann, dem die Deutschen, ganz besonders die Unionswähler am ehesten eine Erneuerung der CDU zutrauen.

von Jürgen Fritz

Lauterbach und Merz gewinnen ihre Wahlkreise mit 45,6 bzw. 40,4 – Esken scheitert mit 17,2 Prozent

(Jürgen Fritz, 29.09.2021) Gleich drei CDU-Minister schafften es bei der Bundestagswahl nicht, ihren eigenen Wahlkreis zu gewinnen: Helge Braun, Julia Klöckner und Annegret Kramp-Karrenbauer. Noch deutlich schlechtere Ergebnisse erzielten Claudia Roth, Anton Hofreiter, Katja Kipping, Annalena Baerbock, Dietmar Bartsch, Saskia Esken, Susanne Hennig-Wellsow, Katrin Göring-Eckardt sowie die beiden einstelligen Schlusslichter Alice Weidel und Janine Wissler. Mit überragender Zustimmung gewannen ihre Wahlkreise dagegen Carsten Linnemann, Lars Klingbeil, Karl Lauterbach, Alexander Dobrindt und Friedrich Merz, alle mit mehr als 40 Prozent der Erststimmen.

von Jürgen Fritz

Friedrich Merz wirft Scholz „schäbiges und unwürdiges Verhalten“ vor

(Jürgen Fritz, 15.09.2021) Die Reihe der Skandale und Verfehlungen von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz reißt und reißt nicht ab: G20-Gipfel in Hamburg, Cum-Ex-Affäre, Wirecard-Skandal, die Razzia der Staatsanwaltschaft in seinem Ministerium, Scholzens Infragestellung der Unabhängigkeit der deutschen Justiz und nun wurden sogar Strafermittlungen gegen Scholz‘ Staatssekretär eingeleitet. Eine Aufarbeitung.