Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Natürlich wollen NoWaBo und Esken eine linksradikale Regierung, dafür wurden sie doch gewählt

(Jürgen Fritz, 10.08.2020) Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans will eine Koalition mit der Linkspartei (SED) nicht grundsätzlich ausschließen. Die Große Koalition sei für das, was die SPD vorhabe, „keine Grundlage“. „Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ … schon gewonnen.“ Das sähen auch Vizekanzler Olaf Scholz, Fraktionschef Rolf Mützenich und Co-Chefin Saskia Esken „gleichermaßen so“. Zuvor hatte die (SED-)Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping schon erklärt: „Um die notwendigen sozialökologischen Veränderungen umzusetzen, sind wir bereit, in eine Bundesregierung zu gehen. Dazu brauchen wir soziale Mehrheiten links der Union“, sprich eine linksradikale Mehrheit. Was kommt da auf Deutschland zu und was kann man dagegen unternehmen?

von Jürgen Fritz

14,4 Prozent-Partei will eigenen Kanzlerkandidaten nominieren

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Die SPD will auch mal wieder irgendwo die Erste sein. Bei Bundestagswahlen gelang ihr das seit 2002 nicht mehr. Damals schaffte sie es mit Gerhard Schröder als Kanzler letztmals vor der Union zu liegen mit 0,01 Punkte Vorsprung: 38,52 gegenüber 38,51 Prozent. 1998 holte Schröder sogar fast 41 Prozent und unter Helmut Schmidt und Willy Brandt kam die SPD an die 43, einmal fast 46 Prozent. Davon sind die Sozis inzwischen aber nicht nur meilenweit, sondern Lichtjahre entfernt. Das hindert die nunmehr 14,4 Prozent-Partei aber nicht daran, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen zu wollen. Wenigstens hier will sie mal vor allen anderen liegen.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen heute wählen

(Jürgen Fritz, 09.08.2020) Im Wahl-O-Matrix-Mittel aller Institute stehen CDU/CSU inzwischen gut 19 Punkte vor den Grünen und mehr als 23 Punkte vor der SPD. Auf 100 Unions-Wähler kämen gerade noch 38 SPD-Wähler. Grün-Rot-Dunkelrot liegen zusammen lediglich bei 40,6 Prozent, nicht viel mehr als die Union alleine. Die AfD kann sich leicht erholen und klettert wieder über 10 Prozent. Die Linke verharrt unter 8, die FDP unter 6 Prozent.

von Jürgen Fritz

Kevin Kühnert: ein Karrierist, der den Rebellen mimt?

(Thomas Schmid, 05.08.2020) Die Jungsozialisten, denen er seinen Aufstieg verdankt, sind Kevin Kühnert zu klein geworden. Der nur 1,70 Meter große Sozi hat einiges vor, das kann man regelrecht spüren. Schon mit 16 war er in die SPD eingetreten. Diese ist quasi sein Beruf, einen anderen hat er nicht. Im Dezember 2019 wurde der damals 30-Jährige bereits stellvertretender SPD-Vorsitzender. Esken und Walter-Borjans haben ihre Wahl zum Bundesvorsitz vor allem auch ihm zu verdanken. Eigentlich war Kühnert noch bis November 2021 als Juso-Vorsitzender gewählt. Doch die Jusos braucht er nun nicht mehr. Daher will er dieses Amt schon dieses Jahr abgeben und 2021 Bundestagsabgeordneter werden. Ob aus ihm mal ein Großer werden kann? Dazu eine Einschätzung von Thomas Schmid.

von Jürgen Fritz

Die SPD gegen Sarrazin: Macht trifft auf Geist und es siegt …

(Jürgen Fritz, 05.08.2020) Die SPD habe weder politisch klug gehandelt noch habe sie fair gehandelt noch habe sie bedacht, was sie einem Menschen antue, wenn sie ihn zum Beispiel mit Nazi-Methoden vergleiche, sagte bereits vor knapp zehn Jahren der ehemalige Bundesminister für Bildung und Wissenschaft (1972 bis 1974 unter Willy Brandt) und ehemalige Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg (1981 bis 1988) Klaus von Dohnanyi, der Sarrazin schon damals vor der Schiedskommission der SPD als Anwalt verteidigte. Nun haben es die „Sozialdemokraten“ also durchgezogen und Thilo Sarrazin nach fast einem halben Jahrhundert Mitgliedschaft aus ihren Reihen ausgeschlossen. Das Aufeinandertreffen ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil mit dem Querulanten hatten dabei durchaus Shakespearsche Züge.

von Jürgen Fritz

Thilo Sarrazin: SPD agiert nach Erdogan- und Putin-Muster

(Jürgen Fritz, 02.08.2020) „Ich hätte nie gedacht, dass meine ehemalige eigene Partei, die SPD, so tief sinken könnte“. Dies waren die Worte von Thilo Sarrazin, nachdem die Bundesschiedskommission diese Woche beschlossen hat, das zu tun, wonach viele in der Partei seit zehn Jahren gedürstet haben: den Autor von „Deutschland schafft sich ab“ aus der deutschen Sozialdemokratie zu verbannen. Dies sagt vielleicht mehr über die SPD aus, als ihr lieb sein kann. Ein Rückblick, wie es dazu kam und was das für ein Mann ist, den die „Sozialdemokraten“ nun tatsächlich ausgeschlossen haben.

von Jürgen Fritz

AfD fällt wieder unter 10 Prozent

(Jürgen Fritz, 21.07.2020) Vor knapp 22 Monaten stand die AfD im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bundesweit bei über 17 Prozent. Mitte Februar 2020 waren es immerhin noch um die 14 Prozent. Doch schon vor Ausbruch der Coronakrise ging es weiter bergab, mit dem Einsetzen dieser allerdings beschleunigt. Hinzu kamen die innerparteilichen Querelen zwischen den sogenannten Flügelianern um Höcke und Kalbitz sowie der Meuthen-Fraktion, so dass die AfD erstmals seit Jahren unter 10 Prozent fiel. Zwar konnte sie sich seit Anfang Juni leicht erholen, stieg auf ca. 10,4 Prozent, doch jetzt fällt sie erneut in den einstelligen Bereich. Die SPD schafft es dagegen, wieder leicht über 15 Prozent zu klettern.

von Jürgen Fritz

Alte und neue SPD-Führung: das Ende der Bürgerlichkeit

(Thomas Schmid, 07.07.2020) Fast hundert Jahre lang war die SPD eine sozialistische Arbeiterpartei. Sie vertrat nicht die Mittelschicht: die Groß- und Bildungsbürger (Kaufleute, Professoren, Pastoren, höhere Beamte), die Kleinbürger (kleine Kaufleute, einfache, mittlere Beamte, Angestellte, selbständige Handwerker). Und sie vertrat auch nicht die Bauern, sondern eben ihr spezielles Klientel: die Arbeiter, bei anderen Beschäftige, die vorwiegend körperlich arbeiteten. Nach 1949 wandelte sich die SPD bis zum Godesberger Programm 1959 zunehmend zu einer sozialdemokratischen Volkspartei, indem sie sich einem breiteren Wähler- und Mitgliederspektrum öffnete, insbesondere dem Bürgertum. Doch die gegenwärtigen wie auch frühere SPD-Vorsitzende beweisen auf je eigene Weise, dass wir bereits in einer nachbürgerlichen Zeit leben, wie Thomas Schmid konstatiert.

von Jürgen Fritz

Nur 7 Prozent der SPD-Mitglieder halten Saskia Esken geeignet als Kanzlerkandidatin

(Jürgen Fritz, 23.06.2020) Ein halbes Jahr lang hatte die SPD 2019 nach dem Rücktritt von Andrea Nahles gebraucht, um in einem quälenden Prozess zwei neue Parteivorsitzende zu finden: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, beide bis dahin in der Bundespolitik weitgehend unbekannt. Ein halbes Jahr später steht die SPD mit ihrer neuen Führung vor einem Scherbenhaufen. Während die Union im Zuge der Coronakrise seit März von 26 auf 38 bis 39 Prozent nach oben schoss, verharrt die SPD bei um die 15 Prozent. Noch viel schlechter aber ist die Performance der Parteispitze. Noch nicht mal ihre eigenen Parteimitglieder, selbst die vom linken Flügel, trauen den beiden SPD-Vorsitzenden die Kanzlerkandidatur zu. Dafür haben sie einen anderen klaren Favoriten.

von Jürgen Fritz

Söder gegen den Rest der Welt

(Jürgen Fritz, 17.06.2020) 88 Prozent der Bayern halten Markus Söder laut aktueller GMS-Erhebung für einen guten Ministerpräsidenten. 57 Prozent seiner Landsleute halten ihn für den besten Unions-Kanzlerkandidaten. 78 Prozent sind mit der Arbeit der bayerischen CSU-FW-Staatsregierung zufrieden. Und wenn jetzt Landtagswahlen wären, hätte die CSU nicht nur die klare absolute Mehrheit, mehr als das: Sie käme auf mehr Stimmen als Grüne, SPD, Freie Wähler, AfD, FDP und Linkspartei zusammen, wobei letztere beiden den Einzug ins Parlament gar nicht schaffen würden. Wer soll Söder jetzt noch stoppen?

von Jürgen Fritz

Grüne steigen auf über 18, SPD fällt wieder unter 15 Prozent

(Jürgen Fritz, 14.06.2020) Die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken moniert, in der deutschen Polizei gebe es „latenten Rassismus“. Fritz Felgentreu, der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, zieht sich zurück. Der angesehene und fachlich profilierte Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels wird gegen seinen Willen abgezogen und durch Eva Högl ersetzt, die keinerlei Bezug hat zur Bundeswehr. Beobachter konstatieren einen linkspazifistischen Kurs in der Verteidigungspolitik unter der neuen SPD-Führung. Mit ihren Blockaden beim „Konjunkturpaket“ stoßen die Sozialdemokraten ihre ureigene Klientel vor den Kopf: die Facharbeiter. Nur noch 7 Prozent der Bundesbürger trauen am ehesten der SPD zu, mit den Problemen in Deutschland am besten fertig werden zu können. Quo vadis, SPD?

von Jürgen Fritz

Mecklenburg-Vorpommern: CDU steigt auf Vierjahreshoch, AfD fällt auf Vierjahrestief

(Jürgen Fritz, 11.06.2020) Nächstes Jahr wird in Mecklenburg-Vorpommern (MV) gewählt. Bei der letzten Landtagswahl 2016 lag die AfD mit knapp 21 Prozent noch vor der CDU auf Platz zwei. Mitte 2018 lag sie sogar deutlich vor jener und noch im Januar 2020 war sie nahezu gleichauf mit CDU und SPD. Doch in den letzten Monaten hat sich auch im Osten des Landes das Bild völlig gewandelt. In MV ist die AfD nun nur noch halb so stark wie die CDU. Diese liegt in der Wählergunst erstmals seit über vier Jahren deutlich vor der SPD, während die AfD auf den niedrigsten Stand seit Februar 2016 fällt. In der CDU meldet nun ein 27-Jähriger Ambitionen auf den Landesvorsitz an. Könnte er nächstes Jahr Deutschlands jüngster Ministerpräsident werden?

von Jürgen Fritz

AfD und FDP fallen in Niedersachsen auf 5 Prozent

(Jürgen Fritz, 08.06.2020) Für die FDP ist das nichts Besonderes. Sie kennt das Bangen bei Wahlen, ob es dieses mal reichen wird, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) ging es dreimal schief. Für die AfD wäre es dagegen eine völlig neue Erfahrung, in einem Bundesland wieder unter 5 Prozent zu fallen. In Niedersachsen scheint sie bereits ganz nah dran zu sein.

von Jürgen Fritz

Zur Causa Barbara Borchardt: ein Kommentar

(Jürgen Fritz, 22.05.2020) Das im von Manuela Schwesig (SPD) regierten Mecklenburg-Vorpommern mit Barbara Borchardt (Die Linke) eine mindestens Linksradikale, die eine vom Geheimdienst beobachtete linksextreme, verfassungsfeindliche Vereinigung mitgegründet hat und dort weiterhin aktiv sein möchte, mit den Stimmen der SPD und der CDU zur Verfassungsrichterin gewählt wird, ist ein Skandal, der tief blicken lässt. Dazu ein Kommentar.

von Jürgen Fritz

Grüne verlieren 30, AfD 40, FDP 50 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 12.04.2020) So würden die Deutschen heute wählen. Besonders bemerkenswert: Die Linkspartei verliert in sechs Wochen über 20 Prozent ihrer Anhänger, die Grünen verlieren in 10 Monaten über 30 Prozent ihrer Anhänger, die AfD verliert in 18 Monaten 40 Prozent ihrer Anhänger und die FDP in 29 Monaten 50 Prozent ihrer Anhänger. Die Union ist dagegen auf einem 30 Monats-Hoch und schafft es derzeit, aus sämtlichen Lagern massiv Stimmen abzuziehen.