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(Jouwatch) Fünf Minuten, die es in sich haben. Die Bundestagsrede von Dr. Gottfried Curio, AfD Berlin, vom 22.11.2017 entwickelt sich immer mehr zum viralen Hit. Über 42.000 Mal wurde die Rede des habilitierten Physikers zum SPD-Einwanderungsgesetz allein auf YouTube bereits angesehen. Jouwatch dokumentiert die Rede in voller Länge.
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(Pressemitteilung der AfD-Bundestagsfraktion) Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte rechtzeitig vor der Bundestagswahl mit den Stimmen der „Sozialdemokraten“ und der CDU/CSU sein Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch den Deutschen Bundestag gebracht. Die AfD hat nun gestern einen Gesetzentwurf zur Aufhebung dieses europa- und verfassungswidrigen Gesetzes eingebracht. Hier die Pressemitteilung der AfD.
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(AfD-Bundestagsfraktion) Acht Wochen sind seit der Bundestagswahl vergangen. CDU, CSU, FDP und Grüne konnten sich noch immer nicht einigen, ob sie in Koalitionsverhandlungen miteinander eintreten wollen. Die AfD nutzte die Zeit, um die Lage Deutschlands zu analysieren und in einem Brief an Merkel, Seehofer und Lindner zu formulieren.
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(Jürgen Fritz, 15.11.2017) Über 54 Prozent errang die SPD bei der Landtagswahl 1994 in Brandenburg. Davon ist nicht einmal annähernd die Hälfte übrig geblieben. Der Niedergang der SPD scheint unaufhaltsam. Inzwischen wird er flankiert vom Aufstieg einer anderen Partei, die bei Null startend innerhalb weniger Jahre den ehemaligen Hegemon Brandenburgs schon fast eingeholt hat.
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(Jürgen Fritz) Im Gespräch mit JF-TV kommentiert Alice Weidel den historischen Einzug der AfD in den Deutschen Bundestag und die Verweigerung der anderen Parteien, Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Auch auf die Frage, unter welchen Umständen die AfD eine Minderheitenregierung tolerieren würde, gab die Fraktionsvorsitzende eine klare Antwort.
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(Jürgen Fritz, 07.11.2017) Bei kaum einem Ökonomen hört man so genau hin wie bei Hans-Werner Sinn, wenn er sich zu Wort meldet. Das hat gute Gründe. In einem Interview mit Oliver Götz sagte der langjährige Präsident des ifo Instituts einiges zur dramatischen Lage Deutschlands und Europas, das es in sich hat.
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(Jürgen Fritz) Der Absturz der CSU scheint immer weiter zu gehen. Bereits bei der Bundestagswahl Ende September brach sie in Bayern um über zehn Punkte von 49,3 auf 38,8 Prozent ein. Jetzt droht sie bei den in zehn Monaten anstehenden Landtagswahlen sogar noch tiefer abzustürzen. Nach der neuesten Umfrage von INSA steht sie aktuell nur noch bei 37 Prozent. Die Position des CSU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Horst Seehofer dürfte damit immer fragiler werden.
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(Jürgen Fritz) Am 24.10.2017 war insofern ein historisches Datum, als erstmals ein AfD-Abgeordneter eine Rede im Deutschen Bundestag hielt. Die knapp fünfminütige Rede kann hier nochmals angesehen und angehört werden.
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(Jürgen Fritz) Wären jetzt Landtagswahlen, könnte die AfD in Thüringen mit 20 Prozent rechnen, hätte gute Chancen, auf Platz 2 zu landen. Dies ist der höchste 2017 gemessene Wert für die Alternative für Deutschland, die damit stärker ist als SPD und Grüne zusammen. Schwere Einbußen erleidet dagegen die regierungsanführende Linkspartei, die von 28,2 auf 20 Prozent einbricht. Hier weitere Details.
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(Jürgen Fritz) 51 Jahre lang stellte die CSU in den letzten 56 Jahren die Alleinregierung in Bayern. Elf Monate vor der immens wichtigen Landtagswahl rückt nun die absolute Mehrheit in immer weitere Ferne für die Seehofer-CSU. Aktuell käme sie bei Landtagswahlen laut GMS-Umfrage gerade noch auf 41 Prozent. Die AfD kommt dagegen der ebenfalls schwer angeschlagenen SPD immer näher.
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(Jürgen Fritz) Es ist die fünfte Wahl in diesem Jahr auf Bundes- oder Länderebene. Die ersten vier Runden hat die SPD jeweils mit Pauken und Trompeten verloren. Alle vier Wahlschlappen kamen unter Martin Schulz zustande. Wird die SPD im fünften Anlauf endlich einmal reüssieren?
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(Collin McMahon) Cem Özdemir und Sigmar Gabriel haben die AfD als „Nazis“ bezeichnet. Führende Vertreter der jüdischen Gemeinde wie Josef Schuster und Charlotte Knobloch warnen vor Antisemitismus in der AfD. Zurecht oder die Tatsachen völlig verkennend und verdrehend? Collin McMahon sprach hierüber für Jouwatch mit der Europa-Abgeordneten Beatrix von Storch.
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(Jürgen Fritz, 11.10.2017) Wie hat Merkel es geschafft, dass sie vom eigenen Staatsvolk im Grunde nicht mehr abgewählt werden kann, mithin das Grundprinzip der Demokratie auszuhebeln, und warum kann die AfD den machtversessenen Altparteien so gefährlich werden?
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(David Berger) Was steckt in Wahrheit hinter dem Parteiaustritt von Frauke Petry aus der AfD und wie wird es mit ihr weitergehen? David Berger hätte da eine Idee.
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(Ifis & Jürgen Fritz) Frauke Petry, das alte Gesicht der AfD, hat sich diese Woche endgültig von ihrer Partei verabschiedet. Die Alternative für Deutschland hat im Laufe des Bundestagswahlkampfs ein neues Antlitz bekommen und die deutsche Politik ein neues Highlight.
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Jürgen Fritz Blog 