Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Wie die Rechtsradikalen in der AfD gegen Meuthen toben

(Jürgen Fritz, 18.05.2020) Am Freitag beschloss der Bundesvorstand der AfD mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung, die Parteimitgliedschaft des Landes- und Fraktionsvorsitzenden der AfD Brandenburg und mutmaßlichen Neonazis Andreas Kalbitz „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben, weil er bei seinem Eintritt in die AfD frühere Verbindungen zu rechtsextremistischen und neonazistischen Gruppierungen verschwiegen hatte. Schon seit bekannt wurde, dass der erste AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen den Antrag auf den sofortigen Rausschmiss von Kalbitz einbringen würde, toben im Hintergrund die Attacken gegen Meuthen. Diese sind mehr als nur der Kampf gegen den ersten Bundesvorsitzenden, denn dahinter steckt noch viel mehr.

von Jürgen Fritz

AfD schmeißt den mutmaßlichen Neonazi Andreas Kalbitz aus der Partei

(Jürgen Fritz, 15.05.2020) Der Bundesvorstand der AfD entschied heute mit sieben zu fünf Stimmen bei einer Enthaltung, die Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz, dem Landesvorsitzenden der AfD Brandenburg, „mit sofortiger Wirkung“ aufzuheben. Der Antrag zum sofortigen Rausschmiss kam von Jörg Meuthen, während Tino Chrupalla, Alice Weidel und Alexander Gauland den mutmaßlichen Neonazis noch weiter zu schützen versuchten. Meuthen konnte jedoch eine ganz knappe Mehrheit hinter sich bringen. Kalbitz kündigte an, gegen den Parteiausschluss rechtlich vorgehen zu wollen. Weidel und Gauland bekundeten, dass sie die Entscheidung, Kalbitz mit sofortiger Wirkung auszuschließen, für falsch und juristisch anfechtbar halten.

von Jürgen Fritz

Corona: Nur noch 63 Prozent halten die Einschränkungen für verhältnismäßig

(Jürgen Fritz, 06.05.2020) Die offizielle Todesfallzahl der COVID-19-Pandemie ist inzwischen auf über eine viertel Million gestiegen. Nicht mitgerechnet die Dunkelziffer, Menschen, die an dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 verstarben, doch nie getestet wurden und bisher in keiner Statistik auftauchen. Für Italien wird zum Beispiel vermutet, dass die Zahl der tatsächlichen Todesfälle um ca. 85 Prozent höher liegen könnte als die offiziellen Zahlen. Deutschland kam bislang mit nur ca. 7.000 Todesfällen sehr glimpflich davon. Das führt offensichtlich dazu, dass die Zustimmung zu den Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte in der Bevölkerung abgenommen hat, vor allen Dingen bei den Anhängern zweier Parteien.

von Jürgen Fritz

Grüne fallen erstmals seit Oktober 2018 hinter SPD

(Jürgen Fritz, 03.05.2020) Ach wie war das doch schön bei der EU-Wahl Ende Mai 2019. Nachdem Die Grünen im April 2017, fünf Monate vor der Bundestagswahl, gerade noch bei 6 bis 7 Prozent lagen, gelang ihnen ab da ein sensationeller Anstieg. Bei der Bundestagswahl 2017 waren es immerhin schon wieder knapp 9 Prozent, bei der EU-Wahl zwanzig Monate später, dann sogar 20,5 Prozent. B’90/Grüne lagen fast 5 Punkte vor der SPD auf Platz zwei, direkt hinter CDU/CSU. Und der Anstieg ging noch weiter. Im Juni 2019 standen sie im Wahl-O-Matrix-Mittelwert aller Institute bei 26,5 Prozent. Vor der Union auf Platz eins! Einige fingen schon an, von einem grünen Bundeskanzler zu träumen. Doch das Bild hat sich in den letzten Wochen vollkommen gewandelt.

von Jürgen Fritz

Was die Coronakrise deutlich macht: Wir alle lernen uns besser kennen

(Jürgen Fritz, 30.04.2020) Vor zwei Monaten erreichte die Corona-Pandemie Europa, seither beherrscht uns das neuartige Coronavirus weitgehend. Dabei zeigt mir das Ganze vor allen Dingen eines: wie sehr viele in ihrer jeweiligen Weltanschauung, in ihrer Ideologie, ihren kognitiven Konstrukten gefangen und wie wenig sie fähig sind, das Problem selbst jenseits ihrer jeweiligen Klischees und verfestigten Vorurteile zu erfassen, einzuschätzen und zu bewerten, wie sehr der Zugang zur Realität bei vielen doch durch bestimmte Filter und inadäquate Deutungsmuster verzerrt ist. Diese tiefgehende Krise lässt aber auch noch etwas anderes zu Tage treten.

von Jürgen Fritz

Beschäftigte die AfD seit 2013 durchgängig einen Faschisten als ihren Pressesprecher?

(Jürgen Fritz, 28.04.2020) Die AfD hat ihren langjährigen Pressesprecher Christian Lüth am Freitag „mit sofortiger Wirkung freigestellt“. Der Grund: Lüths Einstellung zum Nationalsozialismus. Der 43-Jährige hatte sich offenbar selbst mehrfach als „Faschisten“ bezeichnet und mit seiner „arischen Abstammung“ geprahlt. Dies drohte jetzt publik zu werden. Nun zog die AfD, nachdem dies mindestens seit Wochen bekannt ist, die Reißleine.

von Jürgen Fritz

Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD

(Dokumentation, 27.04.2020) Am 12. März 2020 gab das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bekannt, dass es sich bei der AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ um eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ handelt. Bereits im Januar 2019 hatte das BfV in einem vertraulichen Gutachten begründet, warum es Teile der AfD offiziell zum Extremismus-Verdachtsfall erklärt und die Gesamtpartei auf den Prüfstand stellt. Vor allen Dingen eine Person wird in dem Dokument immer wieder zitiert: Björn Höcke. Sein Name ist über 600 Mal erwähnt. Aber auch etliche andere AfD-Politiker kommen darin vor. JFB veröffentlicht das gesamte Gutachten.

von Jürgen Fritz

Die völlig falsche Kontrastierung in der Coronakrise

(Jürgen Fritz, 25.04.2020) Ein gängiges Argumentationsmuster in der Coronakrise lautet: hier Gesundheit und Menschenleben einer Minderheit, dort die Psyche aller sowie die Interessen der Wirtschaft. Diese Kontrastierung ist meines Erachtens völlig falsch und irreführend. Weshalb? Hier der Versuch einer Erklärung.

von Jürgen Fritz

Neue Rechte: Kubitschek-Institut von Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft

(Jürgen Fritz, 24.04.2020) Schritt für Schritt knüpft sich der Verfassungsschutz die Szene der Neuen Rechten vor: Nach der Identitären Bewegung, dem Höcke-Flügel der AfD und dem Compact-Magazin von Jürgen Elsässer ist nun das sogenannte „Institut für Staatspolitik“ (IfS) des Höcke-Einflüsterers Götz Kubitschek dran, welches nun als Verdachtsfall eingestuft wird, da hinreichend gewichtige tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen für den Verdacht extremistischer Bestrebungen.

von Jürgen Fritz

Wo genau steht die WerteUnion wirklich?

(Jürgen Fritz, 23.04.2020) Die WerteUnion ist keine anerkannte Parteigliederung von CDU und CSU, wenngleich die meisten ihrer Mitglieder zugleich den beiden Unionsparteien angehören, sie ist vielmehr ein eigenständiger Verein. Bei diesem handele es sich, so heißt es, um einen Zusammenschluss konservativ und wirtschaftsliberal ausgerichteter Unionsmitglieder. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob das wirklich eine vollumfänglich richtige und treffende Beschreibung ist. Ob dies für alle in der WerteUnion genau passt, daran darf zumindest gezweifelt werden, wie die folgenden verstörenden Vorfälle zeigen.

von Jürgen Fritz

AfD fällt unter 10 Prozent: Wie nah ist ihr endgültiges Ende?

(Jürgen Fritz, 19.04.2020) Das gab es seit September 2017 nicht: die AfD fällt erstmals im Mittelwert aller Institute unter 10 Prozent. Aber auch die Grünen, die Linkspartei und die FDP haben in den letzten Wochen enorm Federn lassen müssen, wobei die Freien Demokraten sich in den letzten Tagen etwas erholen können und sich wieder von der Fünf-Prozent-Marke entfernen. Die SPD zeigt dagegen schon seit Januar einen Aufwärtstrend, steigt seither von 13 auf jetzt fast 17 Prozent und hat erstmals seit fast 14 Monaten die Grünen fast eingeholt. Die AfD aber hat inzwischen über 42 Prozent ihrer Anhänger verloren, so dass sich die Frage stellt: Wie kommt’s? Und: Strebt die AfD womöglich ihrem völligen Ende entgegen?

von Jürgen Fritz

Grüne verlieren 30, AfD 40, FDP 50 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 12.04.2020) So würden die Deutschen heute wählen. Besonders bemerkenswert: Die Linkspartei verliert in sechs Wochen über 20 Prozent ihrer Anhänger, die Grünen verlieren in 10 Monaten über 30 Prozent ihrer Anhänger, die AfD verliert in 18 Monaten 40 Prozent ihrer Anhänger und die FDP in 29 Monaten 50 Prozent ihrer Anhänger. Die Union ist dagegen auf einem 30 Monats-Hoch und schafft es derzeit, aus sämtlichen Lagern massiv Stimmen abzuziehen.

von Jürgen Fritz

Wie die AfD ihre Wählbarkeit verspielt

(Rainer Thesen, 11.04.2020) Die AfD war 2013 als damals notwendige Reaktion auf Angela Merkels vorgeblich „alternativlose“ Politik in der Eurokrise entstanden. Auch in der Migrationspolitik konnte die AfD der Mehrheitsmeinung oftmals eine Stimme geben. Doch Teile der AfD entwickeln sich immer deutlicher in Richtung NPD. Zugleich wird der Parteivorsitzende, der es wagte, eine Abtrennung des als rechtsextremistisch eingestuften Flügels anzudenken, zu einer stalinistischen Selbstkritik genötigt, wo doch eine Trennung von inhaltlich Unvereinbarem geboten wäre. Damit macht sich die AfD für die westlichen Bundesbürger, die 85 Prozent ausmachen und zumeist weder mit NPD noch mit Stalinisten etwas zu tun haben wollen, unwählbar, wie Rainer Thesen aufzeigt. Hinzu komme nun auch noch das Versagen der AfD in der Coronakrise.

von Jürgen Fritz

CDU steigt in NRW auf höchsten Stand seit zehn Jahren

(Jürgen Fritz, 11.04.2020) Nordrhein-Westfalen ist mit fast 18 Millionen Einwohnern das mit Abstand bevölkerungsreichste deutsche Bundesland, nochmals wesentlich größer als Bayern mit ca. 13,1 Millionen Bewohnern, größer als die fünf neuen Bundesländer plus Berlin und das Saarland zusammen. Und das 18 Millionen-Bundesland hat einen Ministerpräsidenten, der Ambitionen bezüglich CDU-Bundesvorsitz und Kanzlerschaft hegt. Nun liegt eine neue, höchst interessante Erhebung aus NRW vor, die eine ganz ähnliche Entwicklung zeigt wie schon vor drei Tagen in Bayern.

von Jürgen Fritz

CSU steigt in Bayern von 36 auf 49 Prozent – FDP nur noch unter Sonstige

(Jürgen Fritz, 08.04.2020) Die Coronakrise löst in Bayern ein wahres politisches Erdbeben aus. Markus Söder erhält Zustimmungswerte in der Bevölkerung, wie sie niemals zuvor ein Bundes- oder Landespolitiker im Deutschlandtrend erreichte. Die CSU steigt gegenüber Januar um 13 Punkte auf jetzt 49 Prozent. Das ist ihr höchster Wert seit Januar 2014. Die Grünen verlieren dagegen fast ein Drittel, die AfD sogar 40 Prozent ihrer Anhänger, fällt von 10 auf 6 Prozent. Und die FDP ist inzwischen nicht mehr genau messbar, fällt nun unter Sonstige.