Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

AfD und FDP fallen in Niedersachsen auf 5 Prozent

(Jürgen Fritz, 08.06.2020) Für die FDP ist das nichts Besonderes. Sie kennt das Bangen bei Wahlen, ob es dieses mal reichen wird, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) ging es dreimal schief. Für die AfD wäre es dagegen eine völlig neue Erfahrung, in einem Bundesland wieder unter 5 Prozent zu fallen. In Niedersachsen scheint sie bereits ganz nah dran zu sein.

von Jürgen Fritz

FDP: Leichtmatrosen, die notorisch zu spät kommen?

(Thomas Schmid, 07.06.2020) Seit ihrem Rückzug aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen im November 2017 (Christian Lindner: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“) ist die FDP in den Umfragen von über 11 auf jetzt 5,6 Prozent gefallen, hat also die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) verpassten die Freien Demokraten dreimal den Einzug ins Parlament. Nur in Thüringen gelang ihnen das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde gerade so. Doch dann folgte das Desaster bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten. Und auch in der Coronakrise gab die FDP alles andere als ein souveränes Bild ab. Was stimmt nicht mit den Liberalen? Thomas Schmid geht dem auf den Grund.

von Jürgen Fritz

Corona: Nur noch 63 Prozent halten die Einschränkungen für verhältnismäßig

(Jürgen Fritz, 06.05.2020) Die offizielle Todesfallzahl der COVID-19-Pandemie ist inzwischen auf über eine viertel Million gestiegen. Nicht mitgerechnet die Dunkelziffer, Menschen, die an dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 verstarben, doch nie getestet wurden und bisher in keiner Statistik auftauchen. Für Italien wird zum Beispiel vermutet, dass die Zahl der tatsächlichen Todesfälle um ca. 85 Prozent höher liegen könnte als die offiziellen Zahlen. Deutschland kam bislang mit nur ca. 7.000 Todesfällen sehr glimpflich davon. Das führt offensichtlich dazu, dass die Zustimmung zu den Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte in der Bevölkerung abgenommen hat, vor allen Dingen bei den Anhängern zweier Parteien.

von Jürgen Fritz

Die völlig falsche Kontrastierung in der Coronakrise

(Jürgen Fritz, 25.04.2020) Ein gängiges Argumentationsmuster in der Coronakrise lautet: hier Gesundheit und Menschenleben einer Minderheit, dort die Psyche aller sowie die Interessen der Wirtschaft. Diese Kontrastierung ist meines Erachtens völlig falsch und irreführend. Weshalb? Hier der Versuch einer Erklärung.

von Jürgen Fritz

Wolfgang Kubicki bei Markus Lanz: eine Offenbarung der Inkompetenz

(Jürgen Fritz, 16.04.2020) Eines wurde gestern Abend in der Sendung von Markus Lanz überdeutlich: Der stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP Wolfgang Kubicki hat in der größten Krise seit 75 Jahren selbst jetzt, Mitte April, das eigentliche Problem noch gar nicht wirklich verstanden, möchte aber gleichwohl über die Bekämpfung dessen, was er nicht erfasst hat, mitbestimmen. Das gestern war ein Offenbarungseid, der deutlich macht, warum die FDP selbst für halbwegs umsichtige, verantwortungsbewusste, liberal gesinnte Menschen inzwischen unwählbar geworden ist.

von Jürgen Fritz

Grüne verlieren 30, AfD 40, FDP 50 Prozent ihrer Anhänger

(Jürgen Fritz, 12.04.2020) So würden die Deutschen heute wählen. Besonders bemerkenswert: Die Linkspartei verliert in sechs Wochen über 20 Prozent ihrer Anhänger, die Grünen verlieren in 10 Monaten über 30 Prozent ihrer Anhänger, die AfD verliert in 18 Monaten 40 Prozent ihrer Anhänger und die FDP in 29 Monaten 50 Prozent ihrer Anhänger. Die Union ist dagegen auf einem 30 Monats-Hoch und schafft es derzeit, aus sämtlichen Lagern massiv Stimmen abzuziehen.

von Jürgen Fritz

CDU steigt in NRW auf höchsten Stand seit zehn Jahren

(Jürgen Fritz, 11.04.2020) Nordrhein-Westfalen ist mit fast 18 Millionen Einwohnern das mit Abstand bevölkerungsreichste deutsche Bundesland, nochmals wesentlich größer als Bayern mit ca. 13,1 Millionen Bewohnern, größer als die fünf neuen Bundesländer plus Berlin und das Saarland zusammen. Und das 18 Millionen-Bundesland hat einen Ministerpräsidenten, der Ambitionen bezüglich CDU-Bundesvorsitz und Kanzlerschaft hegt. Nun liegt eine neue, höchst interessante Erhebung aus NRW vor, die eine ganz ähnliche Entwicklung zeigt wie schon vor drei Tagen in Bayern.

von Jürgen Fritz

CSU steigt in Bayern von 36 auf 49 Prozent – FDP nur noch unter Sonstige

(Jürgen Fritz, 08.04.2020) Die Coronakrise löst in Bayern ein wahres politisches Erdbeben aus. Markus Söder erhält Zustimmungswerte in der Bevölkerung, wie sie niemals zuvor ein Bundes- oder Landespolitiker im Deutschlandtrend erreichte. Die CSU steigt gegenüber Januar um 13 Punkte auf jetzt 49 Prozent. Das ist ihr höchster Wert seit Januar 2014. Die Grünen verlieren dagegen fast ein Drittel, die AfD sogar 40 Prozent ihrer Anhänger, fällt von 10 auf 6 Prozent. Und die FDP ist inzwischen nicht mehr genau messbar, fällt nun unter Sonstige.

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen im Moment wählen

(Jürgen Fritz, 11.03.2020) Bei ca. 6 Prozent scheint sich die FDP nun gefangen zu haben, die nach der Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten und seinem Einknicken vor dem Druck der Neuen Linken seit Anfang Februar fast ein Drittel ihrer Anhänger verloren hatte. Umgekehrt scheint die Aufwärtsentwicklung der Linkspartei nach den jüngsten Enthüllungen von ihrer Strategiekonferenz gestoppt und gedreht. Doch wie sieht es bei den anderen Parteien und wie insgesamt aus? Welche Regierungskoalitionen wären im Moment möglich?

von Jürgen Fritz

Bijan Djir-Sarai: Hanau war ein Angriff auf unsere gesamte Gesellschaft

(Dokumentation, 06.03.2020) Als erster Redner der FDP sprach in der gestrigen Bundestagsdebatte über „Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden“ vom 19. Februar der im Iran geborene Bijan Djir-Sarai, der in seinem zwölften Lebensjahr nach Deutschland kam und seit über 30 Jahren in unserem Lande lebt. Djir-Sarai fand sehr eindringliche Worte und warb dafür, die Gesellschaft nicht zu spalten, sondern zu versöhnen.

von Jürgen Fritz

Die Wahl Ramelows unter Zutun von FDP und CDU ist „unverzeihlich“ und muss „rückgängig gemacht werden“

(Jürgen Fritz, 05.03.2020) Bodo Ramelow wurde gestern zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt und das obschon Dunkelrot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hat im Landtag, das obschon Dunkelrot-Rot-Grün die Wahl im Oktober 2019 verloren hat. Ramelows Wahl war nur möglich, weil sowohl die FDP als auch die CDU nicht einmal den Mut hatten, im dritten Wahlgang mit „Nein, nicht Ramelow“ zu stimmen. Mehr hätten sie nicht tun müssen. Doch nicht einmal dazu waren sie willens. Dies war, um Alexander Mitsch von der WerteUnion zu zitieren, „unverzeihlich“. Diese Wahl muss, in den Worten der Kanzlerin, „rückgängig gemacht werden“, da sie einen Dammbruch darstellt.

von Jürgen Fritz

Bigotterie par excellence: Ramelow ließ sich 2014 mit AfD-Stimme ins Amt wählen

(Jürgen Fritz, 04.03.2020) Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den M-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

von Jürgen Fritz

Thüringen: Björn Höcke tritt bei Ministerpräsidentenwahl gegen Bodo Ramelow an

(Jürgen Fritz, 02.03.2020) Björn Höcke wird bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch in Thüringen gegen den Kandidaten von Dunkelrot-Rot-Grün Bodo Ramelow (Die Linke) antreten. CDU und FDP haben keinen Kandidaten benannt. Lesen Sie hier, was die AfD mit diesem erneuten taktischen Manöver bezweckt.

von Jürgen Fritz

FDP fällt auf Zweieinhalb-Jahres-Tief

(Jürgen Fritz, 01.03.2020) Die FDP steckt – gestatten Sie mir bitte den Ausdruck – in einer ganz fetten Krise. Vor 29 Monaten holte sie bei der Bundestagswahl über 10,7 Prozent. Doch seither hat sie 43 Prozent ihrer Anhänger verloren! In Brandenburg und Sachsen verpasste sie letztes Jahr den Einzug in den Landtag. Gut, das kam nicht überraschend. In Thüringen schaffte sie ihn gerade so mit 5,00 Prozent, aber dann folgte das bekannte Debakel. Letzten Sonntag flog sie dann aus der Hamburgischen Bürgerschaft, verlor ein Drittel ihrer Wähler und fiel von 7,4 auf 4,96 Prozent. Und bundesweit wird es langsam bedrohlich für die Freien Demokraten, die sich nun bereits langsam der Fünf-Prozent-Marke annähern.

von Jürgen Fritz

Aschermittwoch: Friedrich Merz weiß die CDU wie kaum ein anderer zu begeistern

(Jürgen Fritz, 28.02.2020) „Er hat zweifellos einen scharfen Verstand, ist analytisch fast jedem gegenwärtigen deutschen Politiker überlegen und zeigte schon als junger Abgeordneter eine beeindruckende Rhetorik“, schrieb letzte Woche Ferdinand Knaus auf Tichys Einblick. Dies stellte Friedrich Merz vorgestern bei seiner Aschermittwochsrede in Apolda einmal mehr unter Beweis. Wie kaum ein anderer CDU-Politiker grenzte er sich dabei zu beiden politischen Rändern scharf ab, hielt eine Rede, mit der er den Saal regelrecht begeisterte und einmal mehr zeigte, dass er wie kein anderer Politiker in Deutschland vielen Liberalen und Konservativen, die in der Merkel-Ära wahrlich schwere Zeiten haben erdulden müssen, aus dem Herzen sprechen und diese mit seinen Worten besser als jeder andere erreichen kann.