FDP: Leichtmatrosen, die notorisch zu spät kommen?

Von Thomas Schmid, So. 07. Jun 2020, Titelbild: YouTube-Screenshot

Seit ihrem Rückzug aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen im November 2017 (Christian Lindner: „Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“) ist die FDP in den Umfragen von über 11 auf jetzt 5,6 Prozent gefallen, hat also die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Bei den letzten vier Landtagswahlen in Sachsen (4,5 %), Brandenburg (4,1 %), Thüringen (5,0 %) und Hamburg (4,96 %) verpassten die Freien Demokraten dreimal den Einzug ins Parlament. Nur in Thüringen gelang ihnen das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde gerade so. Doch dann folgte das Desaster bei der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten. Und auch in der Coronakrise gab die FDP alles andere als ein souveränes Bild ab. Was stimmt nicht mit den Liberalen? Thomas Schmid geht dem auf den Grund. 

Leichtmatrosen, die notorisch zu spät kommen

Die Partei der Freiheitsfreunde macht derzeit keine gute Figur. Da stellt sich schnell jene Schadenfreude ein, die von Anfang an ein treuer Wegbegleiter der FDP gewesen ist. Und von der die Grünen in ihren Phasen des Schwächelns und Strauchelns stets gnädig verschont geblieben sind. Das hat natürlich auch damit zu tun, dass es dem Liberalismus auch nach 70 Jahren liberaler Demokratie nicht gelungen ist, in Deutschland starke Wurzeln zu schlagen. Wie tief das Misstrauen gegen die Freiheit und das Denken ohne Geländer sitzt, beweisen täglich und wöchentlich als liberal geltender Blätter wie Süddeutsche Zeitung und Zeit, die ihre Gemeinde bedienen, denen aber der Mut fehlt, sich notfalls auch mit ihr anzulegen.

Die Abneigung gegen das Liberale ist in Deutschland keine Domäne nur von Konservativen und Sozialisten: Sie kommt auch und nicht zuletzt aus dem Bürgertum selbst. Dass sich das deutsche Bürgertum und zum Teil auch die es repräsentierenden liberalen Parteien willig mit dem nationalsozialistischen Totalitarismus arrangierten, haben beide danach lange hartnäckig beschwiegen. Mit der Folge, dass die emphatische Zone der liberalen Idee von der FDP meist wie ein Tabu gemieden wurde.

So kam es, dass die liberale Partei mitunter von einem mittelständischen Interessenverband kaum zu unterscheiden war. Und dass ausgerechnet sie dem Wertewandel fast immer hinterherhinkte und die Grünen, gefolgt von den Helmut-Schmidt-fernen Milieus der SPD, dieses Feld triumphal besetzen konnten. Dieses notorische Zu-spät-Kommen der FDP, das sie gerne durch Lautstärke zu kompensieren versucht, erklärt zu einem guten Teil, warum die Partei – unter welcher Führung auch immer und trotz guter Ansätze – das Leichtmatrosenhafte nicht loswird.

Das verklemmte Verhältnis zum Staat

In Corona-Zeiten hat es die FDP noch schwerer als ohnehin schon. Das wird meist damit erklärt, dass die untertänigen Deutschen in Krisenzeiten gerne unter dem weiten Mantel der großen regierenden Partei zusammenglucken und bereitwillig auf Freiheitsrechte verzichten. Dass das nicht stimmt, konnte man dieser Tage an vielen Locations beobachten, an denen die Freizügigkeit einen großen Auslauf hatte. Und es stimmt auch deswegen nicht, weil die Grünen derzeit zwar ihren Götterstatus eingebüßt, aber längst nicht so viel an Zustimmung verloren haben wie Christian Lindners Truppe. Deren Schwäche muss noch einen anderen Grund haben.

Er liegt in dem seltsam unklaren und im Grunde verklemmten Verhältnis der FDP zum Staat. So viel Eigeninitiative wie nur möglich und nur so viel Staat wie gerade einmal nötig: Mit dieser Weisheit aus den Annalen des Liberalismus mogelt sich die FDP immer wieder um die Staatsfrage herum. Gar kein Staat, die Bürger machen und regulieren untereinander alles selbst – das wäre der FDP am liebsten, das ist ihr verlorenes Paradies. Der Staat erscheint in dieser „Philosophie“ als ein Moloch, als ein nimmersattes Ungeheuer, das alles selbst regulieren und die Bürger am liebsten vollkommen entmachten und entmündigen möchte. Für diesen Verdacht gibt es gute Gründe. Denn alle anderen Parteien haben einen mehr oder minder starken Hang zum Etatismus. Sie haben es meist lieber staatlich als privat. Mehr Staat: Das klingt gut in den Ohren ihrer Anhänger.

Deswegen steht die liberale Partei – zumindest propagandistisch und in ihrer öffentlichen Darstellung – in Staatsfragen am liebsten auf der Bremse. Man kann es auch negativ formulieren: Sie hat dazu fast nichts zu sagen. Das wirkt in einem Moment, in dem sich (fast) alle Staaten weltweit gezwungen sehen, rigoros in den Selbstlauf des gesellschaftlichen Lebens einzugreifen, seltsam entrückt. Ja weltfremd: Lehrbuch ohne Praxis. Das führt bei den Liberalen zu allerlei Verrenkungen. Viele Sachpolitiker der FDP mühen sich emsig und nach bestem Wissen und Gewissen mit den unendlich vielen Detailfragen einer Politik ab, die nun einmal das große Staatsrad dreht und davon gar nicht lassen kann. Es wirkt dann immer etwas komisch und entrückt, wenn diese Politiker in ihren kurzen TV-Statements am Ende pflichtschuldigst ihr liberales Credo hervorkramen.

Viele Fragen und wenig liberale Antworten

Stärker noch als die Finanzkrise von 2009 hat die Corona-Pandemie bewiesen, dass in höchster Not Selbsthilfe, Eigeninitiative und Selbstorganisation nicht bloß schwach und unzureichend sind. Da sie zentrale Schaltstellen qua Existenz nicht kennen, können sie in dieser Situation grundsätzlich nicht veranlassen und bewegen, was bewegt werden muss. Das kann nur der geschmähte Staat. Über Nacht ist er allmächtig, und alle stimmen dem zu. Wie vor den Kopf gestoßen auch die FDP, die mehrere Wochen lang gezwungenermaßen genau so staatsfromm war wie alle anderen. Bis der FDP-Vorsitzende dann am 23. April 2020 im Deutschen Bundestag abrupt und etwas theatralisch die „große Einmütigkeit in der Frage des Krisenmanagements“ aufkündigte.

Mit einer Idee kam er jedoch nicht. Wie alle, die sich aufs Nörgeln und Besserwissen verlegten, stellte er den drohenden wirtschaftlichen Kollaps in den Raum und kritisierte die schier grenzlose Entschlossenheit der Regierung zum Geldverteilen. Das mag im Einzelnen berechtigt sein. Es gibt aber keine Antwort auf grundsätzliche Fragen, die zwar schon länger im Raum stehen, die die erwartet-unerwartete Ankunft des Virus aber mit neuer Dringlichkeit aufgeworfen hat. Liberale Antworten darauf wären dringend gefragt.

Um nur ein paar zu nennen: Warum ist ein freiheitlicher Staat bisher nicht in der Lage gewesen, Krankenschwestern, Pflegern, Polizisten etc. die ihnen zustehende Anerkennung zu geben und sie angemessen zu entlohnen? Ist der „Beruf“ der Kassiererin einem Menschen auf Dauer zumutbar? Gibt es eine liberale Antwort auf den noch immer drohenden Verkehrsinfarkt? Warum geht es mit der „Verkehrswende“ so langsam voran und ist die E-Mobilität wirklich das Non plus ultra? Wie sieht eine moderne und menschenwürdige Arbeitswelt jenseits der redundanten Meeting-Kultur und jenseits des Businessmen-Jetsets aus? Diese Fragen stehen nicht im Zentrum des Liberalismus. Aber gerade sie brauchen freiheitliche Antworten. Auch damit sie nicht von Staats wegen beantwortet werden.

Ein Sozial-Liberalismus stünde der FDP gut zu Gesicht

Die Weimarer Republik scheiterte auch an der Wirtschaft und der sozialen Unruhe. Etliche Liberale sahen das frühzeitig kommen. Sie plädierten daher für eine soziale Öffnung des Liberalismus, für einen Sozial-Liberalismus, in dem beide Teile des Begriffs von gleichem Gewicht sein sollten. Eine solche Wende stünde auch der FDP von heute gut zu Gesicht. Keine Wiederholung des Brandt-Schmidt-Scheel-Genscher Liberalismus, der in der Staatsfrage ein schlechter Kompromiss gewesen war. Wohl aber ein Sozial-Liberalismus, der einen lebhaften Begriff von guter, auch umfangreicher, jedoch auch eingegrenzter Staatstätigkeit hat.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf dem WELT-Blog des Autors Thomas Schmid – die Texte und erscheint hier mit dessen freundlicher Genehmigung. Teaser und Zwischenüberschriften durch JFB.

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Zum Autor: Thomas Schmid, Jg. 1945, nahm in seinen Zwanzigern an der Studentenbewegung in Frankfurt teil, was ihn später gegenüber Heilslehren misstrauisch machte – und ihn die Bürgerfreiheit schätzen lehrte. Lektor, freier Autor, Journalist. Zuletzt in Berlin Chefredakteur und dann Herausgeber der WELT-Gruppe. In seinem Blog veröffentlicht er regelmäßig Kommentare, Essays, Besprechungen neuer, älterer und sehr alter Bücher, Nachrufe und nicht zuletzt Beobachtungen über den gemeinen Alltag.

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