Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge, philosophische Essays und mehr

von Jürgen Fritz

So würden die Deutschen im Moment wählen

(Jürgen Fritz, 11.03.2020) Bei ca. 6 Prozent scheint sich die FDP nun gefangen zu haben, die nach der Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten und seinem Einknicken vor dem Druck der Neuen Linken seit Anfang Februar fast ein Drittel ihrer Anhänger verloren hatte. Umgekehrt scheint die Aufwärtsentwicklung der Linkspartei nach den jüngsten Enthüllungen von ihrer Strategiekonferenz gestoppt und gedreht. Doch wie sieht es bei den anderen Parteien und wie insgesamt aus? Welche Regierungskoalitionen wären im Moment möglich?

von Jürgen Fritz

Die Wahl Ramelows unter Zutun von FDP und CDU ist „unverzeihlich“ und muss „rückgängig gemacht werden“

(Jürgen Fritz, 05.03.2020) Bodo Ramelow wurde gestern zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt und das obschon Dunkelrot-Rot-Grün keine Mehrheit mehr hat im Landtag, das obschon Dunkelrot-Rot-Grün die Wahl im Oktober 2019 verloren hat. Ramelows Wahl war nur möglich, weil sowohl die FDP als auch die CDU nicht einmal den Mut hatten, im dritten Wahlgang mit „Nein, nicht Ramelow“ zu stimmen. Mehr hätten sie nicht tun müssen. Doch nicht einmal dazu waren sie willens. Dies war, um Alexander Mitsch von der WerteUnion zu zitieren, „unverzeihlich“. Diese Wahl muss, in den Worten der Kanzlerin, „rückgängig gemacht werden“, da sie einen Dammbruch darstellt.

von Jürgen Fritz

Bigotterie par excellence: Ramelow ließ sich 2014 mit AfD-Stimme ins Amt wählen

(Jürgen Fritz, 04.03.2020) Am 5. Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich mit den Stimmen der AfD, der CDU und seiner FDP zum Ministerpräsident von Thüringen gewählt. Was daraufhin geschah, hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Die Anhänger von Dunkelrot-Rot-Grün entfachten zusammen mit den M-Medien einen wahren Sturm der Entrüstung. Fanatiker marschierten zur FDP-Zentrale, schrien und beschimpften FDP-Politiker auf unsägliche Weise, weil Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl nicht abzulehnen. Die Kanzlerin verlangte, die Wahl müsse „rückgängig“ gemacht werden. Doch nun hat die BILD einen unglaublichen Vorgang aufgedeckt: Ramelow (DIE LINKE) wurde 2014 nur dank einer AfD-Stimme zum Ministerpräsidenten gewählt, um die sogar aktiv geworben wurde.

von Jürgen Fritz

Thüringen: Björn Höcke tritt bei Ministerpräsidentenwahl gegen Bodo Ramelow an

(Jürgen Fritz, 02.03.2020) Björn Höcke wird bei der Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch in Thüringen gegen den Kandidaten von Dunkelrot-Rot-Grün Bodo Ramelow (Die Linke) antreten. CDU und FDP haben keinen Kandidaten benannt. Lesen Sie hier, was die AfD mit diesem erneuten taktischen Manöver bezweckt.

von Jürgen Fritz

Spanischer Pragmatismus und deutsche Hysterie: Wie die Iberer thüringische Probleme lösen

(Axel Stöcker, 25.02.2020) Nein, es ist nicht alles besser in Spanien. Aber manches eben schon. Der Kaffee ist billiger, das Wetter besser. Und es gibt eine Einigkeit zwischen den Volksparteien PSOE (Sozialisten) und PP (Christdemokraten), dass der Schutz des Landes es erfordert, Menschen an der Grenze zurückzuweisen. Eine Praxis, die auch jüngst von der Großen Kammer des Straßburger Gerichtshofs abgesegnet wurde. In einem Land wie Deutschland, das jeden hereinlässt und üppig alimentiert, der das Zauberwort „Asyl“ ausspricht, kann man von so viel sentido comun, also gesundem Menschenverstand, nur träumen. Axel Stöcker, der mit einer Spanierin verheiratet ist und seit 18 Jahren mit Unterbrechungen in Spanien lebt, vergleicht.

von Jürgen Fritz

So würden die Thüringer jetzt wählen

(Jürgen Fritz, 14.02.2020) Zehn turbulente Tage liegen nach der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten hinter uns, welche das ganze Land regelrecht erschütterten. Inzwischen liegen drei Umfragen von drei verschiedenen Instituten vor, die nach der Ministerpräsidentenwahl und seiner Rücktrittsankündigung durchgeführt wurden. Deren Ergebnisse sind recht eindeutig. Demnach will eine klare Mehrheit der Bürger in Thüringen Neuwahlen. Bei solchen gäbe es einen ganz großen Gewinner, einen ganz großen Verlierer und eine Partei flöge sogar komplett aus dem Landtag heraus.

von Jürgen Fritz

Ob ARD und ZDF diese Bilder auch zeigen? Der Marxismus als Diktat der „richtigen Linie“

(Jürgen Fritz, 12.02.2020) In Thüringen wurde heute vor einer Woche ein Politiker der FDP mit den Stimmen der CDU, der AfD und seiner eigenen Partei zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und löste damit den vorherigen Regierungschef der Linkspartei, der SED- Nachfolgerin, ab. Was sich daraufhin in ganz Deutschland abspielte, hätten die meisten von uns vor fünf Jahren noch für absolut unmöglich gehalten. Die folgenden Bilder vermitteln wohl einen kleinen Eindruck, wie es in mehreren Städten Deutschlands zuging, welche ungeheuerlichen Anfeindungen sich nun nach der AfD auch die FDP ausgesetzt fühlte, nur weil Thomas Kemmerich es gewagt hatte, die Wahl zum Ministerpräsidenten anzunehmen, obschon er sehr glaubhaft versicherte, keine Koalition mit der AfD einzugehen. Die folgenden Bilder sprechen für sich.

von Jürgen Fritz

Thüringen hat nicht der AfD, sondern Rot-Rot-Grün, vor allem der Linkspartei genutzt

(Jürgen Fritz, 11.02.2020) Die vielfach vorgetragene These, sowohl von der AfD selbst als auch dem politischen Mainstream, durch die chaotischen Ereignisse in Thüringen würde vor allen Dingen die AfD profitieren und weiter ansteigen, scheint sich nicht zu bewahrheiten, wie jüngste Umfragen zeigen. Vielmehr scheint meine kürzlich vorgetragene These zu stimmen, dass dieses Tohuwabohu vor allem einer Partei massiv nutzt: der Linkspartei.

von Jürgen Fritz

Christian Hirte: Einmal „falsch“ gratuliert und schon den Job los

(Jürgen Fritz, 08.02.2020) Ich möchte hiermit ein öffentliches Geständnis ablegen und eine Selbstanzeige machen: Ich habe Thomas Kemmerich nach seiner Wahl zwar nicht persönlich gratuliert, habe aber zuhause – ich war alleine, insofern gibt es keine Zeugen – laut gelacht und mehrfach in die Hände geklatscht.

von Jürgen Fritz

Zwei Drittel der Thüringer wünschen sich Ramelow zurück

(Jürgen Fritz, 07.02.2020) Wie heute schon gemeldet, würde die FDP laut Forsa bei Neuwahlen derzeit gar nicht mehr in den Thüringer Landtag einziehen, die CDU verlöre fast 10 Punkte, die Linkspartei dagegen gewänne 6 Punkte dazu. Dunkelrot-Rot-Grün hätte damit eine klare Mehrheit im Parlament und bräuchte gar keine Minderheitsregierung mehr. Interessant sind aber auch einige andere Zahlen, die Forsa ermittelte, so insbesondere dass 77 Prozent der Thüringer es nicht gut finden, dass Thomas Kemmerich (FDP) auch mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde.

von Jürgen Fritz

Thüringen: CDU stürzt in Forsa-Umfrage von 21,7 auf 12 Prozent

(Jürgen Fritz, 07.02.2020) Genau das war zu befürchten gewesen: Die chaotischen Vorgänge in Thüringen haben der FDP vermutlich massiv geschadet, die bei Neuwahlen damit rechnen müsste, den Einzug in den Landtag nicht mehr zu schaffen. Laut aktueller Forsa-Umfrage fällt sie nämlich von 5 auf 4 Prozent. Noch sehr viel größere Verluste würden aber der CDU drohen, die laut Forsa rund 10 Prozentpunkte verlöre. Von 31 auf 37 Prozent förmlich in die Höhe schießen würde dagegen die Linkspartei und zugewinnen würden auch Die Grünen und die SPD, die AfD nur ganz leicht. Somit hätte Dunkelrot-Rot-Grün nunmehr eine überklare Mehrheit von rund 60 Prozent der Sitze im Landtag.

von Jürgen Fritz

Umfrage: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben? Was meinen Sie?

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Thüringen hat Ende Oktober 2019 gewählt. Der demokratisch zustande gekommene Landtag hat dann gestern seinerseits ordnungsgemäß den neuen Regierungschef gewählt. Nun gefällt aber einigen das Ergebnis dieser regulär abgelaufenen Wahl nicht. Sie sehen darin einen „Dammbruch“, weil ein liberaler Politiker auch mit den maßgeblichen Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt wurde, es ohne diese nicht gereicht hätte, und die AfD von diesen Leuten als demokratiefeindlich und antiliberal eingestuft wird. Von solch einer Partei dürfe man sich nicht wählen lassen, meinen sie, haben aber nichts gegen einen Ministerpräsidenten der SED-Nachfolgepartei und plädieren für Neuwahlen, wobei nicht klar ist, ob das etwas an der Konstellation im thüringischen Landtag verändern würde. Was meinen Sie: Sollte es in Thüringen Neuwahlen geben?

von Jürgen Fritz

Reaktionen auf Kemmerichs Wahl zum thüringischen Ministerspräsidenten

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Es kam ganz anders als die meisten erwartet hätten. Dunkelrot-Rot-Grün war fest davon ausgegangen, dass es ihnen gelingen würde, den bis dahin amtierenden Ministerpräsidenten von Thüringen Bodo Ramelow spätestens im dritten Wahlgang durchzubekommen, so dass er eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung anführen könnte. Doch dann kam es im dritten Wahlgang zu einer fulminanten Wende und der thüringische Landtag wählte mit den Stimmen von FDP, CDU und AfD den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten, stürzte gleichsam mit vereinten Kräften Dunkelrot-Rot-Grün, was heftigste Reaktionen im ganzen Land auslöste.

von Jürgen Fritz

Wahlsensation in Thüringen: 5,0 Prozent-Kemmerich zum Ministerpräsidenten gewählt

(Jürgen Fritz, 06.02.2020) Gestern stand im Thüringer Landtag in Erfurt die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten an. Dabei kam es zu einer wahren Wahlsensation. Im dritten Wahlgang wurde durch einen taktisches Streich der AfD nicht wie erwartet der bisherige Ministerpräsident Bodo Ramelow (DIE LINKE), sondern Thomas Kemmerich, der Landes- und Fraktionschef der FDP, die gerade so mit 5,0 Prozent den Einzug ins Parlament geschafft hatte. Lesen Sie hier, wie es dazu kommen konnte, wie die AfD zum Königsmacher wurde.

von Jürgen Fritz

Höcke bietet CDU und FDP Zusammenarbeit an

(Jürgen Fritz, 20.11.2019) Das Ergebnis der Thüringenwahl stellt alle Parteien vor Probleme. Denn Rot-Rot-Grün ist zwar abgewählt, aber eine neue irgendwie tragfähige Koalition ist nicht in Sicht. Selbst Schwarz-Rot-Grün-Gelb hat keine Mehrheit, weil Linke und AfD zusammen 51 der 90 Sitze im neuen thüringischen Landtag errungen haben. Ohne eine dieser beiden Parteien kann es rein mathematisch keine Mehrheit geben. Die CDU, die auf Platz drei landete, will aber mit keinem der beiden. Was nun? Björn Höcke, der Spitzenkandidat der AfD, macht CDU und FDP einen Vorschlag.