Jürgen Fritz Blog

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von Jürgen Fritz

Berlin2908: Eine Tendenz ins Autoritäre und das Versagen eines Innensenators

(Thomas Schmid, 03.09.2020) Die Corona-Regeln schränken die Grundfreiheiten ein, ergo hat jeder das Recht, deren Notwendigkeit in Zweifel zu ziehen. Kein Innensenator ist legitimiert, ihn zum Schweigen zu bringen. Selbst dann nicht, wenn sich mitten in der Demonstration diverse Spinner befinden und arglose Bürger sich willig ins Joch von Rechtsradikalen, Verschwörungsgläubigen und erklärten Feinden der Demokratie spannen lassen. Thomas Schmid resümiert.

von Jürgen Fritz

SPD kommt auch nach Scholz-Nominierung nicht an die Grünen ran

(Jürgen Fritz, 02.09.2020) Am 10. August hat die SPD Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten nominiert. Dies scheint eine gute Entscheidung zu sein. In den Umfragen konnte die SPD rasch über zwei Punkte zulegen, schloss immer mehr zu den Grünen auf. Doch dieser Mini-Aufschwung ebbt schon wieder ab.

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Sarrazin: Einwanderung war für die einheimische Bevölkerung allermeist sehr nachteilig

(Jürgen Fritz, 01.09.2020) Gestern erschien Thilo Sarrazins neues Buch „Der Staat an seinen Grenzen – Über Wirkung von Einwanderung in Geschichte und Gegenwart“. Darin macht der Autor deutlich: Migration kann die Probleme in den Herkunftsländern nicht lösen, schafft aber neue Probleme in den Zielländern. Die Geschichte zeige: Einwanderung war in den allermeisten Fällen mit schweren Nachteilen für die einheimische Bevölkerung verbunden.

von Jürgen Fritz

Die Berlin-Demonstranten meinen, sie wären nicht blöd – zurecht?

(Jürgen Fritz, 31.08.2020) „Nach 6 Monaten Corona noch Maske tragen. Ich bin doch nicht blöd.“ So lautete der Schriftzug auf einem Transparent, das am Samstag auf der Berlin-Demo durch die Straßen getragen wurde. „Doch, genau das seid ihr“, werden zig Millionen Menschen in Deutschland denken. Und sie haben sehr gute Gründe, das so zu sehen. Ganz so einfach ist es aber nun doch wieder nicht, wenn man die Dinge etwas genauer betrachtet.

von Jürgen Fritz

Berlin-Demo: Wie die Polizei in der Nacht gegen Demonstranten vorging

(Jürgen Fritz, 30.08.2020) Ich habe heute morgen bereits darauf hingewiesen, was Boris Reitschuster von der gestrigen Berlin-Demo berichtet und dabei ein völlig anderes Bild zeichnet als die M-Medien. Das Ganze war aber gestern Abend noch nicht zu Ende. Als die Kameras und fast alle M-Journalisten weg waren, sollte in der Nacht das Camp der Demo-Veranstalter aufgelöst werden. Polizisten räumten den Platz um die Siegessäule, teilweise mit rabiater Gewalt.

von Jürgen Fritz

Berlin-Demo: Wie Tagesschau und Co. lügen/framen

(Jürgen Fritz, 30.08.2020) Was ich von den Protesten gegen die staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen halte, habe ich gestern hier schon beschrieben. Ebenso was ich von den Leuten halte, die zu diesen Protesten aufrufen. Auf einem ganz anderen Blatt steht aber, wie unsere M-Medien über diese Demonstrationen „informieren“ und wie unsere Politiker der etablierten Parteien über sie reden. Boris Reitschuster, der den ganzen Tag vor Ort war, berichtet von seinen Eindrücken aus Berlin und zeichnet dabei ein völlig anderes Bild.

von Jürgen Fritz

Tatjana Festerling zur Demo für freies Infizieren: Ich möchte mit diesen Leuten nichts mehr zu tun haben

(Jürgen Fritz, 29.08.2020) „Den Menschen in Deutschland, aber nicht nur dort, vermutlich im gesamten Westen, ist die Fähigkeit abhanden gekommen, überhaupt echte, reale Gefahren erkennen und einschätzen zu können“, konstatiert Tatjana Festerling sehr treffend. Und dies gilt nicht nur für die marxaußen, sondern genauso für die rechtsaußen. Bezüglich derer, die zu der Demo für freies Infizieren heute in Berlin aufrufen, hat Festerling eine klare Botschaft.

von Jürgen Fritz

Die neuen Corona-Regeln im Überblick

(Jürgen Fritz, 28.08.2020) Auf dem Corona-Gipfel im Kanzleramt hat Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder über weitere Corona-Maßnahmen beraten. Außer in Sachsen-Anhalt sind in allen Bundesländern Bußgelder für Maskenverweigerer vorgesehen. Kostenlose Covid-19-Tests für Reiserückkehrer soll es außer in Bayern ab dem 15. September nicht mehr geben. Auf ein bundesweit einheitliches Vorgehen konnten sich Bund und Länder ansonsten nicht einigen. Die wichtigsten Regelungen im Überblick.

von Jürgen Fritz

Renitenter Maskenverweigerer zieht bei 160 km/h Notbremse

(Jürgen Fritz, 28.08.2020) Wie die Bundespolizeiinspektion Hamburg mitteilt, kam es am späten Mittwochnachmittag in einer Regionalbahn von Pinneberg nach Hamburg-Altona zu einem Zwischenfall mit einem lauten, aggressiven und renitenten Reisenden, so dass die Bundespolizei eingeschaltet werden musste. Diese nahm nun Ermittlungen auf wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.

von Jürgen Fritz

Rainer Wendt: Innensenator Geisel hat einen schweren Fehler begangen

(Dokumentation, 27.08.2020) Berlin hat erneute Großdemos gegen Corona-Beschränkungen verboten. Grund sind zu erwartende Verstöße gegen Hygieneregeln. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt kritisiert sowohl auf seiner Facebookseite als auch im Interview mit der WELT eine zweite Begründung des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD), welcher der juristischen eine politische Begründung hinzufügte, was ein schwerer Fehler gewesen sei.

von Jürgen Fritz

Was für Leute sind das, die zum „Fest für Freiheit und Frieden“ in Berlin aufrufen?

(Jürgen Fritz, 27.08.2020) Die für Samstag in Berlin angemeldete Demonstration der Stuttgarter Initiative Querdenken 711, die sich gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung richtet, soll, wie gestern bekannt wurde, verboten werden. Diese Entscheidung ist äußerst fragwürdig. Ich persönlich halte sie für falsch. Was für Leute sind das aber überhaupt, die zu dieser Veranstaltung aufrufen.

von Jürgen Fritz

Höcke: „Corona ist vorbei und wird auch nicht wiederkommen“

(Jürgen Fritz, 25.08.2020) Der MDR sprach heute im Rahmen seiner Sommerinterviews mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der thüringischen AfD Björn Höcke. Dieser äußerte sich unter anderem zu seinen Ambitionen für die Bundespolitik, zur Causa Kalbitz, aber auch zur Corona-Pandemie.

von Jürgen Fritz

Ibiza-Affäre erscheint in neuem Licht: Druck auf SZ und SPIEGEL steigt

(Stefan Groß-Lobkowicz, 24.08.2020) Im Mai 2019 hatte die Ibiza-Affäre eine heftige Regierungskrise in Österreich ausgelöst, die nicht nur für gehörigen politischen Sprengstoff sorgte, sondern sogar das Regierungsbündnis aus ÖVP und FPÖ zerbrechen ließ. Das damals geleakte Ibiza-Video ist nun auf 31 Seiten in Schriftform erschienen und bringt neues Licht in einen der medial gehyptesten Skandale der letzten Jahre – mit womöglich verheerenden Folgen für den SPIEGEL und die Süddeutsche Zeitung, wie Stefan Groß-Lobkowicz verdeutlicht.

von Jürgen Fritz

Der Philosophie-Vorspieler: Vom Schein und Sein

(Jürgen Fritz, 22.08.2020) „Der Philosoph, der in der Öffentlichkeit eingreifen will, ist kein Philosoph mehr, sondern Politiker; er will nicht mehr nur Wahrheit, sondern Macht.“ (Hannah Arendt) – „Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert; es kömmt drauf an, sie zu verändern.“ (Karl Marx) – „Philosophen denken nach.“ (Konrad Paul Liessmann)

von Jürgen Fritz

Kalbitz‘ politisches Ende: Die Milzriss-Affäre

(Jürgen Fritz, 20.08.2020) „Chef von uns wird der definitiv nicht mehr“, sagt ein AfD-Abgeordneter aus Brandenburg in einem vertraulichen Telefonat mit dem SWR. Mehrere Stunden hatte die AfD-Fraktion vorgestern darüber beraten, ob Kalbitz den Posten als Fraktionsvorsitzender, den er bereits ruhen ließ, nun endgültig abgeben soll. Als nach der Milzriss-Affäre selbst seine bisherigen Fürsprecher ihm die Unterstützung verweigerten, warf Kalbitz schließlich das Handtuch und gab sein Amt endgültig ab.