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(Jürgen Fritz, 12.05.2022) Am Sonntag wird im bevölkerungsreichsten Bundesland gewählt. Mit fast 18 Millionen Einwohnern, mehr als die Niederlande, doppelt so viele wie Österreich, ist Nordrhein-Westfalen das mit Abstand wichtigste Bundesland in Deutschland und diese Landtagswahl von großer Bedeutung, auch über NRW hinaus.
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(Jürgen Fritz, 09.05.2022) In Schleswig-Holstein gab es gestern erdrutschartige Verschiebungen im politischen Spektrum. Die CDU kann 11,4 Punkte zulegen auf 43,4 Prozent und erzielt ihr bestes Landesergebnis seit fast 40 Jahren. Ihr fehlt nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit. Die SPD fällt nicht nur erstmals unter 25, sondern sogar weit unter 20 Prozent. Sie verliert mehr als vier von zehn Wählern. Doch das ist noch nicht alles.
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(Jürgen Fritz, 07.05.2022) Mehr als 2,3 Millionen Schleswig-Holsteiner sind morgen aufgerufen, ihren Landtag neu zu wählen. Seit 2017 regiert dort eine Jamaika-Koalition unter Ministerpräsident Daniel Günther. Die CDU wird sich gegenüber 2017 nochmals deutlich verbessern, während die SPD drastische Verluste erleiden wird, so die Wahl-O-Matrix-Prognose. Die Grünen werden dazugewinnen, die FDP verlieren.
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(Jürgen Fritz, 06.04.2022) Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat den Bundeskanzler am Dienstag aufgefordert, die Waffenlieferungen für die Ukraine zur Chefsache zu machen. Zum Auftakt der parlamentarischen Woche sagte Merz, der Kanzler müsse „mit großem Nachdruck“ alles tun, um Russlands Krieg gegen die Ukraine zu beenden.
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(Jürgen Fritz, 02.01.2022) Bei der Bundestagswahl gewann Friedrich Merz seinen Wahlkreis mit 40,4 Prozent der Erststimmen. Im Dezember sprachen sich Hunderttausende CDU-Mitglieder mit 62,1 Prozent gleich im ersten Wahlgang für Merz als neuen Parteivorsitzenden aus. Zum Jahreswechsel macht dieser auf die Wichtigkeit der Geldwertstabilität und der Finanzpolitik aufmerksam. 2022 sei das Jahr der Weichenstellungen.
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(Jürgen Fritz, 17.12.2021) Die Entscheidung ist gefallen. Helge Braun, Norbert Röttgen und Friedrich Merz hatten sich beworben. Fast eine viertel Million CDU-Mitglieder haben ihr Votum abgegeben. Und dieses fiel überraschend deutlich aus. Neuer CDU-Bundesvorsitzender wird Friedrich Merz, der gleich im ersten Wahlgang auf 62,1 Prozent (!) der Stimmen kam.
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(Jürgen Fritz, 09.12.2021) In etlichen Bereichen erwarte ich Allerschlimmstes von der Ampel, insbesondere dem neomarxistischen Kulturkrieg, dem SPD und Grüne sich verschrieben haben. Gleichwohl gilt: Es wird vieles, aber doch nicht alles schlechter werden. Zumindest darf man das berechtigt hoffen.
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(Jürgen Fritz, 10.11.2021) Die Grünen sind unzufrieden mit dem Verlauf der Koalitionsverhandlungen. „Kann die Ampel also noch scheitern?“, fragt Friedrich Merz. Dies sei äußerst unwahrscheinlich, denn „alle drei Parteien wollen unbedingt regieren“. Es wachse also zusammen, was eigentlich nicht zusammengehört. Zugleich weist Merz darauf hin, wo die größte innenpolitische Herausforderung der nächsten Jahre liegen dürfte. Und Sigmund Gottlieb nennt fünf Gründe, die für Merz sprechen.
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(Jürgen Fritz, 08.11.2021) Hat die CDU noch die Kraft für einen Neuanfang und liefert sie noch genug gute Gründe, sie zu wählen, oder ist ihr Erosionsprozess bereits soweit fortgeschritten, dass ihr Weg zwangsläufig in ihrer Marginalisierung endet? Das fragt Alexander von Sobeck und konstatiert: Eine letzte Chance hat die CDU noch, eine Volkspartei zu bleiben. Und er nennt auch einen konkreten Namen.
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(Jürgen Fritz, 02.11.2021) Der CDU-Vorstand entschied heute, wie der Ablauf der Wahl des neuen Bundesvorsitzenden aussehen soll. Der Wahl soll eine Befragung der rund 400.000 CDU-Mitglieder vorausgehen. Einen entsprechenden zeitlichen Fahrplan stellten CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak und CDU-Chef Armin Laschet nach der Vorstandstagung vor. So soll das Ganze ablaufen.
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(Jürgen Fritz, 01.11.2021) Die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages letzte Woche sei „alles andere als Routine“ gewesen, so Friedrich Merz. Es sei keine gewöhnliche und auch nicht die für die Union gewohnte Konstituierung gewesen als vielmehr der erste Teil des bevorstehenden Machtwechsels. Einen sichtbaren Ausdruck habe dieser in der Wahl der neuen Bundestagspräsidentin gefunden, so Merz, den Millionen CDU-Wähler sich als neuen Parteivorsitzenden wünschen.
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(Jürgen Fritz, 13.10.2021) Die Erneuerung der CDU geht weiter. Nach Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zieht nun auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, der dienstälteste Abgeordnete in der Geschichte nationaler deutscher Parlamente, persönliche Konsequenzen aus dem Wahldesaster der Union.
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(Jürgen Fritz, 12.10.2021) Scharfe Kritik an Söder kam am Wochenende nicht nur von Friedrich Merz, sondern auch von FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Söder sei gerade dabei, „sich politisch zu ruinieren“, sagte dieser im Interview mit der WELT AM SONNTAG. Jamaika sei keineswegs vom Tisch, wenn die Union sich in den nächsten 14 Tagen nicht zerlegt.
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(Jürgen Fritz, 12.10.2021) Das Ausmaß der historischen Niederlage der Union werfe laut Friedrich Merz drei Fragen auf: 1. Welche Themen sind die Themen der Union, die ihren Markenkern ausmachen? 2. Wie kommen wir zu neuen Antworten in herausordernden Zeiten? 3. Wie funktioniert in Zukunft die Zusammenarbeit von CDU und CSU? Hierzu kommt ein klare Ansage von Merz Richtung Söder.
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(Jürgen Fritz, 11.10.2021) Die Union erlebte bei der Bundestagswahl einen fürchterlichen Einbruch, erzielte das mit großem Abstand schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. Insbesondere die CDU steht nach der Merkel-Ära vor einer kompletten Erneuerung. Erste Bundesminister haben nun bereits Konsequenzen gezogen und das CDU-Präsidium hat heute einen radikalen Beschluss gefasst.
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Jürgen Fritz Blog 